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Nachrichten


Berlin. Im Jahr 2017 konnten insgesamt 111.527 Personen vor der libyschen Küste durch die europäische Operation „Sophia“, durch die Frontex-Mission, durch die italienische Marine und italienische Küstenwache, durch humanitäre Hilfsorganisationen sowie durch private Handelsschiffe aus Seenot gerettet werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 21. März auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Für das Jahr 2016 betrug die Zahl der Geretteten 169.144, für das Jahr 2015 nach Regierungsangaben 146.053. Mittlerweile mehren sich die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen in Libyen. Ein bislang unveröffentlichter Report der Vereinten Nationen erhebt laut ARD-Magazin „Monitor“ schwere Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte der libyschen Einheitsregierung. Sie sollen an Folterungen, Menschenhandel und willkürlichen Verhaftungen von Flüchtlingen beteiligt sein.

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Genf/Rom. In den vergangenen Tagen sind vor der libyschen Mittelmeerküste wieder zahlreiche Flüchtlinge und Migranten bei dem Versuch, Europa mit seeuntauglichen Booten zu erreichen, gestorben. So barg am gestrigen Samstag (25. November) die libysche Küstenwache rund 30 Menschen nur noch tot aus dem Wasser, nachdem deren Schiff bei starkem Seegang gekentert war. 44 Migranten – vor allem aus Somalia – habe man retten können, hieß es. An anderer Stelle konnten Retter noch rechtzeitig ein Holzboot in Seenot erreichen und 400 Menschen heil an Land zurückbringen. Auch die deutsche Marine hat vor wenigen Tagen wieder Personen aus Seenot gerettet. Die Internationale Organisation für Migration bezeichnete nun in einem am Freitag (24. November) erschienenen Bericht das Mittelmeer als die „mit Abstand tödlichste Grenze“ weltweit. In diesem Jahr sind bislang bereits rund 3000 Männer, Frauen und Kinder bei ihrer riskanten Flucht über das Mittelmeer ums Leben gekommen.

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Berlin/Rom. Am Mittwoch vergangener Woche (13. September) rettete die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ etwa 40 Kilometer nördlich der libyschen Küste 134 Menschen aus Seenot, darunter 22 Frauen, vier Schwangere und 17 Kinder und Jugendliche. Entdeckt worden waren die in einem Schlauchboot Treibenden von einem spanischen Seefernaufklärer der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“. Deutschland beteiligt sich seit Juni 2015 durchgehend an dieser europäischen Mission im Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.

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Berlin/Potsdam/Rom. Es ist ein Millionengeschäft, bei dem der Tod verzweifelter Menschen billigend in Kauf genommen wird: das Schlepper- und Schleuserunwesen. Von Anfang 2015 bis einschließlich März 2017 wurden laut Bundesregierung durch Bundes- oder Landesbehörden 4595 Schleuser „festgestellt“, davon 3370 im Jahr 2015, 1008 im Jahr 2016 und bereits 217 im laufenden Jahr. Zugleich wurden in diesem Zeitraum 23.666 „geschleuste Personen“ erfasst – 16.725 im Jahr 2015, 5937 im vergangenen Jahr und 1004 im ersten Quartal dieses Jahres. Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland auch durchgehend an der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken in dieser Seeregion beizutragen. Bislang wurden drei der Schleusung Verdächtige durch eine deutsche Einheit an Bord genommen und anschließend den italienischen Behörden übergeben. Weitere 43 Personen konnten später im Nachgang zu einer Seenotrettung, die die deutsche Marine im Mittelmeer durchgeführt hatte, von den italienischen Behörden „als der Schleusung verdächtigt“ identifiziert werden.

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Potsdam/Rom. Bislang waren die Schiffe der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer unterwegs, um in dieser Region vor allem die Schleuserkriminalität zu unterbinden. Seit Sommer vergangenen Jahres gehört auch die Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu den Aufgaben der Schiffsbesatzungen. Am Montag dieser Woche (1. Mai) nun die Premiere: Der Tender „Rhein“ überprüfte östlich der libyschen Küstenstadt Misrata auf hoher See ein Motorboot. Bei einer Durchsuchung fand das Boardingteam des Tenders Waffen und Munition.

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