Wilhelmshaven/Berlin/Rom. Am heutigen Freitag (15. Februar) kehrte die Fregatte „Augsburg“ nach fast fünf Monaten Auslandsfahrt von der Mission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im Mittelmeer zurück. Rund 300 Angehörige begrüßten die Besatzung unter Fregattenkapitän Mathias Rix beim Einlaufen in Wilhelmshaven. Das Schiff der Klasse F122 war am 17. September vergangenen Jahres zur Operation „Sophia“ ausgelaufen und hatte dort den Tender „Mosel“ abgelöst. Die Bundeswehr ist nun nach der Rückkehr der „Augsburg“ nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten, denn die Bundesregierung hat die Beteiligung an der europäischen Anti-Schleuser-Mission ausgesetzt. Hintergrund ist der Streit in der Europäischen Union um die Verteilung von Flüchtlingen.
Nachrichten
Berlin/Brüssel. Die Europäische Union unterstützt immer öfter zweifelhafte Staatschefs in Afrika, um Migranten und Flüchtlinge aufzuhalten. Das geht aus einer aktuellen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik hervor, über die heute (19. April) die Wochenzeitung DIE ZEIT berichtete. „Die Hemmschwelle der EU und ihrer Mitgliedstaaten, im Zuge der Migrationskontrolle mit autoritären und fragilen Staaten zusammenzuarbeiten, ist […] in den vergangenen Jahren gesunken“, schreiben die Forscher.
Libyen – Hölle an Land und auf hoher See
2018
Berlin. Im Jahr 2017 konnten insgesamt 111.527 Personen vor der libyschen Küste durch die europäische Operation „Sophia“, durch die Frontex-Mission, durch die italienische Marine und italienische Küstenwache, durch humanitäre Hilfsorganisationen sowie durch private Handelsschiffe aus Seenot gerettet werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 21. März auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Für das Jahr 2016 betrug die Zahl der Geretteten 169.144, für das Jahr 2015 nach Regierungsangaben 146.053. Mittlerweile mehren sich die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen in Libyen. Ein bislang unveröffentlichter Report der Vereinten Nationen erhebt laut ARD-Magazin „Monitor“ schwere Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte der libyschen Einheitsregierung. Sie sollen an Folterungen, Menschenhandel und willkürlichen Verhaftungen von Flüchtlingen beteiligt sein.
Genf/Rom. In den vergangenen Tagen sind vor der libyschen Mittelmeerküste wieder zahlreiche Flüchtlinge und Migranten bei dem Versuch, Europa mit seeuntauglichen Booten zu erreichen, gestorben. So barg am gestrigen Samstag (25. November) die libysche Küstenwache rund 30 Menschen nur noch tot aus dem Wasser, nachdem deren Schiff bei starkem Seegang gekentert war. 44 Migranten – vor allem aus Somalia – habe man retten können, hieß es. An anderer Stelle konnten Retter noch rechtzeitig ein Holzboot in Seenot erreichen und 400 Menschen heil an Land zurückbringen. Auch die deutsche Marine hat vor wenigen Tagen wieder Personen aus Seenot gerettet. Die Internationale Organisation für Migration bezeichnete nun in einem am Freitag (24. November) erschienenen Bericht das Mittelmeer als die „mit Abstand tödlichste Grenze“ weltweit. In diesem Jahr sind bislang bereits rund 3000 Männer, Frauen und Kinder bei ihrer riskanten Flucht über das Mittelmeer ums Leben gekommen.
Berlin/Genf (Schweiz). Afrikanische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa erleben Gewalt, Zwangsarbeit und Folter. Die globale Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam hat Geflüchtete interviewt, die aus Libyen nach Sizilien entkommen sind. Aus den Aussagen von 158 Menschen habe sich „ein dramatisches Bild der Lage“ ergeben, so Oxfam. Schwerste Misshandlungen, sexuelle Übergriffe und sklavenähnliche Verhältnisse gehörten demnach zum Alltag der Flüchtlinge, schreibt die Organisation. Der am 9. August veröffentlichte Bericht „You aren’t human any more“ („Ihr seit keine menschlichen Wesen mehr“) wurde von Oxfam gemeinsam mit den italienischen Partnerorganisationen Borderline Sicilia und Medici per i Diritti Umani/Ärzte für Menschenrechte erstellt.