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Nachrichten


Berlin/Treuenbrietzen/Holzdorf. Dieser Sommer wird uns noch lange in Erinnerung bleiben – nicht nur wegen der Rekordtemperaturen, sondern auch wegen der zahlreichen Waldbrände mit zum Teil dramatischen Ausmaßen. Die Bundeswehr hat die Feuerwehren in ihrem Kampf gegen die Flammen in den letzten Wochen rund um die Uhr unterstützt. Wie ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte, wurde seit Juli bei sechs großen Bränden auf Anforderung Hilfe geleistet. Im Einsatz waren Hubschrauber, Pionierpanzer und Löschfahrzeuge. In einzelnen Bundesländern mit hoher Waldbrandgefahr waren zuvor die Landeskommandos der Bundeswehr in erhöhte Bereitschaft versetzt worden. Auf eine entsprechende Anfrage der Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) teilte jetzt der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn mit, dass Bundeswehrhubschrauber „bis zum 15. August insgesamt sieben Mal – sechsmal CH-53, einmal UH-1D – bei der Brandbekämpfung aus der Luft“ eingesetzt worden seien und die Besatzungen „bei 176 geflogenen Löscheinsätzen eine Löschwassermenge von etwa 800.000 Litern“ abgelassen hätten.

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Bonn/Berlin. Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) erhält in diesem Jahr von der Bundesregierung Haushaltsmittel aus dem Einzelplan 14, dem Verteidigungsetat, in Höhe von rund 17,3 Millionen Euro. Zur Unterstützung des VdRBw werden neben finanziellen Mitteln auch unentgeltliche Leistungen zur Verfügung gestellt. Aufgabe des Verbandes ist es, „aus der Bundeswehr ausgeschiedene Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften nach Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des Wehrrechts zu betreuen und fortzubilden“. Der Verband selbst agiert bei der Erfüllung seiner Aufgaben laut Satzung „überparteilich und unabhängig“. Mehr über die Mittelzuwendungen an den VdRBw wollte jetzt die AfD erfahren. Dazu stellten Rüdiger Lucassen, Christoph Neumann, Gerold Otten sowie weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion eine entsprechende Kleine Anfrage an die Regierung.

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Hamburg/Berlin. Wie Hilfsorganisationen, Behörden und Militär über Landesgrenzen hinweg gemeinsam einen Katastrophenfall meistern können, wurde jetzt bei einer Fachveranstaltung in Hamburg erörtert. Beim „1. Trinationalen Workshop zivil-militärische Zusammenarbeit“ an der Führungsakademie der Bundeswehr vom 17. bis 19. Oktober trafen sich dazu rund 200 Fachleute aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Zu den Workshop-Teilnehmern gehörten hochrangige Militärs, Vertreter der Landespolizeien und anderer Behörden sowie Repräsentanten verschiedener Hilfsorganisationen.

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Berlin. In ihrem Tagesbefehl vom heutigen Dienstag (30. Mai) hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vier einschneidende Unterstellungswechsel im Bereich der Streitkräftebasis angekündigt. So sollen künftig der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit seinem Amt (Hauptsitz Köln) und das Koblenzer Zentrum Innere Führung direkt dem Bundesministerium der Verteidigung zugeordnet werden. Dienst beziehungsweise Amt und Zentrum unterstanden bislang dem Inspekteur Streitkräftebasis – derzeit ist dies Generalleutnant Martin Schelleis. Im Gegenzug werden dem Inspekteur nun das ABC-Abwehrkommando in Bruchsal und das Kommando Feldjägerwesen in Hannover unmittelbar unterstellt. Beide Kommandos unterstehen momentan noch dem Kommando Territoriale Aufgaben der Streitkräftebasis, das seinen Sitz in Berlin hat.

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Berlin/Wildflecken. Die zivil-militärische Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt eines Besuches von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 27. November im Bundesrat. Im Saal 4.041 nahm sie an diesem Donnerstag an der Sitzung des Ausschusses für Verteidigung teil und berichtete über aktuelle Fragen der Verteidigungspolitik. Der Ausschuss hatte sich bereits in seinen letzten beiden Sitzungen intensiv mit der Bundeswehrreform und den damit verbundenen Neuerungen befasst. Die Ministerin versicherte den Bundesratsmitgliedern: „Die Bundesländer können sich darauf verlassen, dass die Bundeswehr auch in ihrer neuen Struktur Hilfe und Unterstützung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen leistet.“

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