menu +

Nachrichten


Berlin/New York. Ob in Myanmar, Sierra Leone, Syrien oder Irak: zunehmend wird sexuelle Gewalt als Taktik in bewaffneten Konflikten eingesetzt. Deutschland hat deswegen den Schutz vor sexueller Gewalt in den Mittelpunkt seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) gestellt. Nach langen Verhandlungen hat der Sicherheitsrat nun am gestrigen Dienstag (23. April) eine von der Bundesregierung eingebrachte Resolution zu sexueller Gewalt angenommen. In der VN-Resolution 2467 forderte das Gremium die Mitgliedstaaten auf, ihre Gesetzgebung zu solchen Gewaltakten zu stärken und die Verfolgung der Täter auszuweiten. Außenminister Heiko Maas nannte die Resolution einen „Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung sexualisierter Gewalt“. Allerdings wurde der Text auf Druck der USA und anderer Staaten abgeschwächt.

Weiterlesen…

Berlin/Osnabrück. Unverständnis, ja Empörung bundesweit und damit scharfer Gegenwind: Die Sozialdemokraten in der Bundeshauptstadt haben sich während ihres Landesparteitags am vergangenen Samstag (30. März) mit einem Antrag offenbar selbst nachhaltig geschadet. Der Antrag für ein Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen zielt darauf ab, das Schulgesetz des Landes um folgende Formulierung zu ergänzen: „Es wird militärischen Organisationen untersagt, an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben.“ Minderjährige seien in einem Alter, in welchem sich zentrale Lebens- und Wertvorstellungen erst noch entwickeln müssten, lautet die Begründung im Antragstext. Dementsprechend anfällig seien sie „für militärische Propaganda und Verharmlosung der realen Gefahren eines militärischen Einsatzes“. Der Beschluss der Hauptstadt-SPD könnte möglicherweise auch Auswirkungen auf die Anwesenheit von Jugendoffizieren an Schulen haben. Allerdings ist er nicht bindend.

Weiterlesen…

Berlin/Kiel. Seit drei Jahren liegt der ganze Stolz der deutschen Marine (dies suggeriert die Teilstreitkraft nach wie vor), das Segelschulschiff „Gorch Fock“, in einem Trockendock. Die Kosten für die Instandhaltung beziehungsweise Sanierung der traditionsreichen Dreimastbark belaufen sich inzwischen auf mehrere Millionen Euro. Die jüngste Geschichte der „Gorch Fock“ hat sich zu einem Lehrstück entwickelt, wie öffentliche Aufträge aus dem Ruder laufen können. Die Deutsche Presse-Agentur schrieb vor Kurzem von einem „unguten Mix“, zu dem unter anderem langjährige und kaum mehr kritisch hinterfragte Geschäftskontakte, ein Dschungel aus behördlichen Regelungen sowie fehlendes Risikomanagement bei der Marine beigetragen hätten. Ein „unguter Mix“, für den am Ende wohl wieder einmal der Steuerzahler wird geradestehen müssen.

Weiterlesen…

Mainz. Christian Matz, Redakteur der Allgemeinen Zeitung Mainz, befasste sich am 18. März in einem Kommentar mit dem momentanen Zustand der Bundeswehr. Das Marine-Segelschulschiff „Gorch Fock“ ist dabei für ihn der Inbegriff einer erschreckenden Gesamtentwicklung, die sich am besten mit dem Titel einer bekannten Fernsehshow umschreiben ließe – „Pleiten, Pech & Pannen“.

Weiterlesen…

Berlin/Kiel. Das jahrelange Schrumpfen ist vorbei! Wenn auch noch in der Planung, so wird die deutsche Marine über die nächsten zehn Jahre doch jedes Jahr mindestens ein schwimmendes oder fliegendes Waffensystem für die Flotte erhalten. Ein ganz besonderes Beschaffungsprojekt dabei ist sicher das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180). Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, sagte über das MKS 180 vor Kurzem in einem Interview: „[Es ist] ein Schiff, das mit einem einzigartigen Fähigkeitsspektrum ausgestattet sein wird, das es so in der Marine bis dato nicht gibt.“

Weiterlesen…

OBEN