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Nachrichten


Berlin/New York. Ob in Myanmar, Sierra Leone, Syrien oder Irak: zunehmend wird sexuelle Gewalt als Taktik in bewaffneten Konflikten eingesetzt. Deutschland hat deswegen den Schutz vor sexueller Gewalt in den Mittelpunkt seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) gestellt. Nach langen Verhandlungen hat der Sicherheitsrat nun am gestrigen Dienstag (23. April) eine von der Bundesregierung eingebrachte Resolution zu sexueller Gewalt angenommen. In der VN-Resolution 2467 forderte das Gremium die Mitgliedstaaten auf, ihre Gesetzgebung zu solchen Gewaltakten zu stärken und die Verfolgung der Täter auszuweiten. Außenminister Heiko Maas nannte die Resolution einen „Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung sexualisierter Gewalt“. Allerdings wurde der Text auf Druck der USA und anderer Staaten abgeschwächt.

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Berlin. Der Plan war ambitioniert, das Versprechen vollmundig. Gleich nach Amtsantritt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine „Attraktivitätsoffensive Bundeswehr“ gestartet und unter dem Slogan „Bundeswehr in Führung: Aktiv. Attraktiv. Anders.“ eine ganze Palette von Verbesserungen und Neuerungen zugesagt. Ein Katalog listete damals auf, was die Truppe zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen sollte: vom Ausbau der Kinderbetreuung über Teilzeitarbeit bis hin zur Modernisierung von Unterkünften. Für 29 „untergesetzliche Maßnahmen“ war ein Investitionsvolumen für die kommenden fünf Jahre in Höhe von rund 100 Millionen Euro aus dem Verteidigungsetat vorgesehen. Der Maßnahmenkatalog beinhaltete ebenfalls, allen Soldaten in den Bundeswehrliegenschaften baldmöglichst freies und schnelles Kasernen-Internet anzubieten. Das aber dauert seine Zeit, wie die Realität zeigt …

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Köln-Wahn/Funchal (Madeira). Die deutsche Luftwaffe hat am gestrigen Samstag (20. April) die meisten Überlebenden des schweren Busunglücks auf der portugiesischen Urlaubsinsel Madeira mit einem Airbus A310 nach Deutschland zurückgebracht. Der A310 MRTT (MRTT = Multi-Role-Transport-Tanker) in der AirMedEvac-Konfiguration war am Samstagmorgen um 6 Uhr vom Flughafen Köln-Wahn gestartet. Die Maschine mit dem taktischen Kennzeichen 10+27 „August Euler“ hatte den Flughafen in Funchal auf Madeira nach rund 3 Stunden und 15 Minuten erreicht. Mit 15 Verletzten an Bord landete der Airbus dann um kurz nach 17 Uhr wieder in Köln. Mehrere Krankenwagen standen für den Weitertransport der Unfallopfer, die aus Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg stammen, bereit. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet war zum militärischen Teil des Flughafens gekommen, um die „fliegende Intensivstation“ der Luftwaffe mit den Patienten begrüßen zu können.

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Budapest (Ungarn)/Cincu (Rumänien)/Eindhoven (Niederlande). Am Montag dieser Woche (15. April) ging in Rumänien die multinationale Übung „Vigorous Warrior“ der Sanitätsdienste der NATO-Länder zu Ende. Rund 2500 Soldaten und Zivilisten hatten daran teilgenommen. Nach Angaben des Bündnisses war „Vigorous Warrior 2019“ die größte Übung im Bereich der Militärmedizin, die die NATO bislang ausgerichtet hatte. 26 NATO- und 13 Partnerländer hatten Fachpersonal entsandt, so auch der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr. „Vigorous Warrior 19“ war Teil einer Übungsserie, die 2011 in Ungarn mit fünf Nationen gestartet worden war. Danach fand die Übung alle zwei Jahre statt. Ausrichter ist jeweils das in der ungarischen Hauptstadt Budapest beheimatete NATO-Kompetenzzentrum für Militärmedizin (NATO Centre of Excellence for Military Medicine, NATO MILMED COE) in enger Zusammenarbeit mit einer Gastgebernation.

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Bernburg/Berlin. Der Hass und die Verrohung schreiten voran! Im vergangenen Jahr wurden in der Bundeshauptstadt 1083 antisemitische Vorfälle registriert, 14 Prozent mehr als im Vorjahr (2017: 951). Experten warnen dabei vor wachsender Gewaltbereitschaft in Berlin. Denn die Zahl der antisemitischen Angriffe stieg im Vergleich zu 2017 um 155 Prozent, die Zahl der antisemitischen Bedrohungen um 77 Prozent. Dies geht aus einem Bericht hervor, den am heutigen Mittwoch (17. April) die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin – kurz RIAS Berlin – vorgestellt hat. Die Organisation warnt: [Aus den RIAS-Zahlen] „lässt sich einerseits eine Zunahme verrohter Ausdrucksformen des Antisemitismus in Berlin und andererseits ein Sinken der Hemmschwelle aufseiten der Täterinnen und Täter konstatieren.“ Zu zweifelhafter Bekanntheit hat es in diesem Zusammenhang ein Bundeswehrsoldat gebracht. Der 21-jährige Giovanni Datemasch, bis vor Kurzem Torhüter des Fußballvereins TV Askania Bernburg (fünftklassige Oberliga Nordost), hatte nach einem Spiel eine antisemitische Fotomontage auf Instagram geteilt. Der Fall beschäftige mittlerweile auch Abgeordnete des Deutschen Bundestages.

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