menu +

Nachrichten


Osnabrück/Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der Norweger mit Blick auf den 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs am kommenden Sonntag: „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren.“ Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen. In dieser Konfrontation habe eine gewisse Stabilität gelegen. Das habe sich völlig geändert. Stoltenberg erklärte: „Heute stehen wir vor viel komplexeren Herausforderungen.“ Diese reichten von der aggressiveren Haltung Russlands bis hin zu Cyber-Angriffen, Terrorismus, chemischen Angriffen wie im englischen Salisbury, aber auch Desinformations- und Propaganda-Attacken auf westliche Demokratien.

Weiterlesen…

Brüssel/Lillehammer (Norwegen). In der Nacht vom 24. auf den 25. Oktober begann in Norwegen mit „Trident Juncture 18“ das größte Manöver der NATO nach Ende des Kalten Krieges (Kernübungszeitraum bis 7. November). Die Bundeswehr gehört mit rund 8000 Soldaten und mehr als 4000 Fahrzeugen zu den größten Truppenstellern dieser Übung, an der sich alle Bündnisstaaten sowie einige Partnerländer beteiligen. Mit „Trident Juncture“ werden mehrere Ziele verfolgt: Zum einen sollen die geplanten Hauptquartiere für die schnelle NATO-Eingreiftruppe – NATO Response Force, kurz NRF – ihre Zertifizierung erhalten, zum anderen soll die strategische Verlegung einer Kampftruppenbrigade trainiert und schließlich die Interoperabilität zwischen den teilnehmenden Kräften getestet und verbessert werden. Parallel zu „Trident Juncture“ findet in der Ostsee das multinationale Marinemanöver „Northern Coasts 18“ statt, bei dem die Allianz mit weiteren Partnern übt, wie sie Seewege um Skandinavien freihalten kann.

Weiterlesen…

Brüssel. Die NATO beginnt am heutigen Donnerstag (25. Oktober) in Norwegen mit „Trident Juncture 2018“ ihr größtes Manöver seit Ende des Kalten Krieges. An der multinationalen Übung, die bis zum 7. November dauert, beteiligen sich rund 50.000 Soldaten aus 31 NATO- und Partnerstaaten. Die Bundeswehr nimmt mit etwa 8000 Mann an „Trident Juncture“ teil und ist damit nach den USA der zweitgrößte Truppensteller. Im Einsatz sind mehr als 10.000 Fahrzeuge, gut 300 Kampfflugzeuge sowie Hubschrauber und Schiffe. Simuliert wird der Angriff auf einen Verbündeten. „Trident Juncture 2018“ soll auch ein deutliches Signal der Abschreckung an Russland sein.

Weiterlesen…

Brüssel/Berlin/London. Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der britischen Wähler im sogenannten Brexit-Referendum für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Am 29. März 2017 teilte die Regierung des Inselstaates dem Europäischen Rat mit, dass man gemäß Artikel 50 des Vertrages über die Europäische Union die Gemeinschaft verlassen werde. Damit begann eine Frist von zwei Jahren, die am 29. März 2019 enden wird. Gegenwärtig laufen die Verhandlungen zwischen den Vertragspartnern über die Austrittsbedingungen und die zukünftigen Beziehungen. Auch Fragen der nationalen und internationalen Sicherheit spielen hier eine entscheidende Rolle.

Weiterlesen…

Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.

Weiterlesen…

OBEN