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Nachrichten


Rom/Strasbourg. Lange Zeit spielte das Thema „Verteidigung“ im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union eine eher stiefmütterliche Rolle. Das hat sich inzwischen geändert. Verteidigung hat nun – um mit dem Spanier Jorge Domecq zu sprechen, der seit Februar 2015 Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA/European Defence Agency, EDA) ist – „auf der europäischen Agenda höchste Priorität“. Es sei an der Zeit, Verteidigung zu einem Kernanliegen Europas zu machen, schrieb er vor Kurzen in einem Gastbeitrag für das Internet-Nachrichtenportal EurActiv. Domecq warnt: „Wir Europäer haben keine andere glaubhafte Alternative, als unsere Kräfte zu bündeln und in Sachen Sicherheit und Verteidigung stärker in europäischen Dimensionen zu denken und zu handeln – über nationale Grenzen hinweg.“ Doch was sind die Gründe für den Paradigmenwechsel?

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Brüssel (Belgien)/Ottawa (Kanada). Die NATO will viel Geld in die Hand nehmen, um für neue Bedrohungen gerüstet zu sein. Wie ihre Agentur für Kommunikations- und Informationssysteme – NATO Communications and Information Agency, kurz NCI Agency/NCIA – am gestrigen Montag (27. März) in Brüssel mitteilte, sollen in den kommenden 18 bis 24 Monaten mit der Industrie 40 Verträge im Gesamtwert von rund drei Milliarden Euro geschlossen werden. Mit dem neuen Investitionsprogramm, das von allen 28 NATO-Mitgliedstaaten finanziert wird, will man zahlreiche Neubeschaffungs- und Modernisierungsprojekte realisieren. Details dazu will die NCIA im kanadischen Ottawa bekannt geben. Dort findet im Zeitraum 24. bis 26. April die diesjährige Industriekonferenz NITEC (NCI Agency Industry Conference) statt, zu der Vertreter namhafter Systemhäuser und Dienstleister erwartet werden. Ein ähnlich finanzstarkes Investitionspaket hatte die NATO erst im Juli vergangenen Jahres aufgelegt.

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Eckernförde/Accra (Ghana)/Yaoundé (Kamerun). Der Golf von Guinea ist und bleibt ein Gefahrenherd für die internationale Seefahrt und die Internationale Gemeinschaft. Flottillenadmiral Jürgen Ehle, Leiter des Arbeitsbereichs „Militärpolitik“ bei der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU und profunder Kenner der Region, hat den Golf von Guinea einmal als „giftige Mischung krimineller Handlungen“ bezeichnet. Denn die west- und zentralafrikanischen Gewässer waren schon immer ein Brennpunkt der Seeräuberei und bewaffneten Raubüberfälle auf See, der Menschenhändler und Schmuggler, der Erdöl-Diebe und der illegalen Fischerei. Mittlerweile speisen viele Länder am Golf die illegalen Migrationsströme Richtung Nordafrika, die verhängnisvolle Auswirkungen auf die Situation im Mittelmeer haben und Druck auf Europa erzeugen. Eine Teilantwort auf die instabile Lage in diesem Teil der Welt ist die multinationale Übungsserie „Obangame Express“, die die Amerikaner 2011 gestartet haben. Die jährliche Großübung wird ausgerichtet vom Kommando U.S. Naval Forces Europe and Africa/U.S. 6th Fleet und dem U.S. Africa Command (AFRICOM), das seinen Sitz in Stuttgart-Möhringen hat. Auch diesmal beteiligt sich die deutsche Marine mit Fachpersonal.

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Brüssel/Washington. US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werden sich in Kürze persönlich begegnen. Wie das Bündnis am Dienstag dieser Woche (21. März) mitteilte, soll das Treffen am 12. April in Washington stattfinden. Am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel am 25. Mai werde Trump ebenfalls teilnehmen. Stoltenberg war am Montag in die USA gereist und sprach unter bei einer Tagung in Washington vor den Außenministern der internationalen Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Diesem Bündnis gegen den IS gehören 68 Länder an.

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Oldenburg. Die Junge Union (JU) wünscht sich eine moderne und gut ausgerüstete Bundeswehr als Beitrag Deutschlands zur verstärkten internationalen Zusammenarbeit im Rahmen von NATO und EU. Beim Gipfeltreffen des Deutschlandrats am 11. und 12. März im niedersächsischen Oldenburg verabschiedeten die rund 70 JU-Delegierten ihr Positionspapier „Internationale Sicherheitspolitik für das Europa der nächsten Generation“. Darin fordern sie unter anderem den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion. Keine ausreichende Unterstützung erhielt in Oldenburg der Vorschlag des JU-Vorstandes, europaweit einen Zivil- und Wehrdienst für Frauen und Männer einzuführen.

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