Berlin. Der Bundestag hat am 7. Mai die SPD-Abgeordnete Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten des Parlaments gewählt. Dem gemeinsamen Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD – unterzeichnet von Ralph Brinkhaus (Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion), Alexander Dobrindt (Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag) sowie Rolf Mützenich (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) – stimmten an diesem Donnerstag 389 Abgeordnete zu, 171 Abgeordnete enthielten sich, vier Stimmen waren ungültig. Für die Wahl war die Kanzlermehrheit von 355 Stimmen erforderlich. Auf den Gegenkandidaten, den bayerischen AfD-Abgeordneten Gerold Otten, entfielen 92 Stimmen.
Nachrichten
Berlin/Hamburg/Sydney (Australien). Angeblich sollen mehrere englischsprachige Geheimdienste in einem gemeinsamen Dossier schwere Vorwürfe gegen China bezüglich des Coronavirus-Ausbruches erhoben haben. Diese Meldung ging kürzlich um die Welt. Doch nach Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) liegen dem Bundesnachrichtendienst (BND) Informationen vor, dass es dieses vermeintliche Papier so nicht gibt.
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FAUS FREMDER FEDER
Stuttgart. Christoph Reisinger, Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten, befasste sich am vergangenen Freitag (1. Mai) in einem Kommentar mit dem stillosen Umgang der SPD mit Hans-Peter Bartels, der fünf Jahre lang das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages mit Bravour ausgeübt hat. Reisinger gilt als einer der besten Kenner der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland.
Koblenz/Düsseldorf. Der Rüstungskonzern Rheinmetall ist von der Bundeswehr mit der Ergänzungsbeschaffung von vier Systemen „Route Clearance“ zur Detektion von Minen und Sprengfallen beauftragt worden. Rheinmetall wird im Rahmen dieses Auftrags nun fünf Transportpanzer Fuchs 1A8 in Bedienertruppfahrzeuge sowie vier Luftlande-Waffenträger Wiesel 1 in Detektorfahrzeuge umrüsten. Im Lieferumfang sind ebenfalls sieben Reserve-Dualsensoren und weitere logistische Anteile enthalten. Bei den Dualsensoren, die eine Schlüsselkomponente des Systems „Route Clearance“ sind, handelt es sich um eine neue, Obsoleszenz bereinigte Version.
Eckernförde. Der Bund besitzt in seinen verschiedenen Ministerien eigene Schiffe, um Aufgaben auf See und im Binnengewässer – etwa Verwaltungsaufgaben, Forschungsprojekte oder Gefahrenabwehr – wahrzunehmen. Viele bundeseigene Schiffe haben mittlerweile ein beträchtliches Alter erreicht, befinden sich oftmals in Reparatur oder werden durch Neubauten beziehungsweise perspektivisch durch geplante Neuanschaffung ersetzt. Dazu heute ein Blick nach Eckernförde: Hier in der Hafenstadt an der Ostsee hat die Wehrtechnische Dienststelle für Schiffe und Marinewaffen, Maritime Technologie und Forschung 71 (WTD 71) ihren Dienstsitz. Zur WTD 71 gehört das Maritime Unterstützungszentrum (MUZ), das der Ressortforschungseinrichtung des Bundes derzeit zehn unterschiedliche schwimmende Plattformen für maritime Grundlagenforschung, technische Erprobungen und Abnahmen zur See zur Verfügung stellt. Dazu gehört auch das Forschungsschiff „Planet“ …