Kabul. Die Nachrichten, die uns in diesen Tagen aus Afghanistan erreichen, sind eine Aneinanderreihung von Hoffnungslosigkeiten. Seit Jahresbeginn flohen rund 31.000 Menschen wegen der anhaltenden Kämpfe aus ihren Städten und Dörfern in andere Landesteile. Alleine in die Hauptstadt Kabul retteten sich in der ersten Märzwoche 1680 Flüchtlinge aus den Provinzen Logar, Wardak, Baghlan und Kapisa. Das berichtet OCHA, die Agentur der Vereinten Nationen zur Koordinierung humanitärer Hilfe (Office for the Coordination of Humanitarian Affairs), im aktuellen wöchentlichen Lagebericht. Zwar hatte Afghanistans Staatspräsident Ashraf Ghani den Aufständischen – allen voran den Taliban – Ende Februar Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen angeboten, doch bis jetzt blieben positive Antworten aus. Täglich gibt es hingegen neue Meldungen über Kämpfe und Anschläge …
Nachrichten
Berlin. CDU/CSU und SPD haben in den Morgenstunden des heutigen Mittwochs (7. Februar) ihre Koalitionsgespräche erfolgreich beendet. Um 10:47 Uhr bestätigten die Sozialdemokraten die Einigung über WhatsApp: „Der Vertrag steht!“ Nach 13 Tagen intensiver Gespräche – zuletzt nach einem fast 24-stündigen Verhandlungsmarathon – steht der Neuauflage einer Großen Koalition in Deutschland nur noch der Entscheid der SPD-Mitglieder über den 177 Seiten starken Koalitionsvertrag „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ im Weg. Am Nachmittag berichteten die Leitmedien unter dem Tenor „nach Informationen aus Verhandlungskreisen“ auch bereits über eine Kabinettsliste. Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen soll den unbestätigten Meldungen zufolge Verteidigungsministerin bleiben.
Berlin/Köln. „Die Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in der Bundeswehr ist so hoch wie seit Jahren nicht“, so beginnt der Spiegel am heutigen Sonntag (28. Januar) seinen Beitrag über die neuesten Zahlen des Militärischen Abschirmdienstes – kurz MAD – über Rechtsextremisten in der Truppe. Mit den Zahlen hatte der MAD die Deutsche Presse-Agentur (dpa) versorgt, die diese dann publikumswirksam aufbereitete. Und so begannen denn alle Nutzer der dpa-Meldung – Leitmedien, überregionale Tageszeitungen und Regionalzeitungen – heute auch mit einem ähnlich reißerischen Einstieg wie der Spiegel. „Der Militärgeheimdienst MAD geht so vielen mutmaßlichen Rechtsextremisten in der Bundeswehr nach wie seit Jahren nicht mehr“, schreibt beispielsweise die Süddeutsche Zeitung. Klingt zunächst einmal nach einer wachsenden Unterwanderung der Truppe durch Rechtsgesinnte …
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Potsdam/Berlin. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am gestrigen Samstag (20. Januar) mitteilte, wurden am Donnerstag (18. Januar) zwei deutsche Transporthubschrauber vom Typ CH-53GS auf einem Einsatzflug in Nordafghanistan beschossen. Der Beschuss, vermutlich mit Handwaffen, erfolgte gegen 4:40 Uhr Mitteleuropäischer Zeit.
Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat im dritten Quartal 2017 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 510,81 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum bewilligte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 207 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die Haushaltsführung 2017 hervor. Die größte Ausgabe fiel demnach im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit der deutschen Beteiligung an der zukünftigen NATO-Tankerflotte an. Die Flotte soll vorerst aus sieben Mehrzwecktank- und transportflugzeugen vom Typ A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) bestehen.