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Nachrichten


Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.

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Berlin. Und Du? Was hättest Du getan? Während der Hitler-Diktatur wurden in unserem Land mehr als 160.000 deutsche Juden in die Vernichtungslager und Mordstätten der Nazis in den besetzten Gebieten Polens und der Sowjetunion deportiert. Es geschah vor den Augen der Öffentlichkeit – fast ohne jede Regung von Protest oder Widerspruch in der Bevölkerung. Aber es gab in diesen dunkelsten aller dunklen deutschen Jahre auch Menschen, die den Gefährdeten, den Verfolgten, den Todgeweihten halfen. Diese stillen Helden demonstrierten damit auch, dass es – statt Wegsehen oder gar Beteiligung am Unrecht – alternative Handlungsmöglichkeiten gab. Am Dienstag dieser Woche (13. Februar) wurde in Berlin an ihrem neuen Standort in der Stauffenbergstraße 13-14 die Gedenkstätte „Stille Helden“ in der Stiftung „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ feierlich eröffnet.

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Mainz. Blutiger Terror mitten in Europa, dieses Mal in der belgischen Hauptstadt Brüssel. Dort starben am 22. März durch Anschläge der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) am Flughafen Zaventem und in der Metrostation Maelbeek 35 Menschen, mehr als 300 Personen wurden verletzt. Die Botschaft der Täter: Es kann jeden treffen – zu jeder Zeit, an jedem Ort. Holger Münch, Leiter des Bundeskriminalamtes, warnte erst vor wenigen Tagen im Bayerischen Rundfunk, dass die Zahl der islamistischen „Gefährder“ stark gestiegen sei. Von diesem Personenkreis gehe eine reale Terrorgefahr aus. Das Risiko eines Anschlages auch in Deutschland sei weiterhin akut. Derzeit gebe es zwar keine konkreten Hinweise auf ein Attentat, versicherte Münch. Aber man sei wachsam.

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Wunstorf. Die neuen A400M-Transportmaschinen der deutschen Luftwaffe haben jetzt in ihrem Heimatstandort Wunstorf eine enge Anbindung zum Hersteller Airbus. Auf dem Gelände des Lufttransportgeschwaders 62 wurde am 11. Februar ein Unterstützungszentrum eröffnet, das einmal die gesamte deutsche A400M-Flotte betreuen soll.

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Hamburg/Berlin/Erbil (Irak). Auf nordirakischen Waffenmärkten werden derzeit offenbar Sturmgewehre und Pistolen aus Bundeswehrbeständen angeboten, die aus offiziellen Lieferungen der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung stammen könnten. Ein Team des NDR und WDR entdeckte dafür Belege in der kurdischen Autonomieregion; das Erste zeigte den Beitrag am vergangenen Donnerstag (21. Januar) in den Tagesthemen. Die Reporter – Volkmar Kabisch, Georg Heil und Amir Musawy – waren in den Städten Erbil und Suleimaniya auf mehrere Sturmgewehre des Typs G3 und auf eine Pistole vom Typ P1 mit eingravierter Abkürzung „Bw“ für „Bundeswehr“ gestoßen. Offenbar, so ihre Recherchen, verkaufen Peschmerga-Kämpfer ihre Dienstwaffen, weil sie wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage im Land seit Monaten keinen Sold mehr erhalten haben.

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