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Nachrichten


Berlin. Über die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erkundigten sich am 27. März die Bundestagsabgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte sowie weitere Parlamentarier der AfD-Fraktion. Seit dem „Allzeittief von 2015“ sei ein moderates Personalwachstum zu beobachten, so die Fragesteller. Diese Entwicklung lasse jedoch kaum Rückschlüsse auf die „tatsächliche“ Personaleinsatzbereitschaft der Truppe zu.

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Berlin. Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Soldaten im laufenden Jahr ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten haben. Der Politiker fragte auch nach der Anzahl der Rekruten, die zum Dienstantritt noch nicht 18 Jahre alt gewesen waren. Ihm antwortete am 20. Dezember der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.

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Berlin/Munster/Pfullendorf. Es sind beunruhigende Zahlen für die Personalplaner: Statistisch betrachtet quittiert jeder fünfte Offiziersanwärter bei der Bundeswehr in den ersten sechs Monaten seinen Dienst, 24 Prozent der Offiziersanwärter brechen ihr Hochschulstudium ab. Dies berichten jetzt die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. So schreibt beispielsweise die Berliner Morgenpost, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf diese unerfreuliche Entwicklung wohl mit einer Ausbildungsreform reagieren werde.

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat am 26. Januar seinen Jahresbericht 2015 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Darin kritisiert er vor allem die immer dünner werdende Personaldecke der Streitkräfte und die unzureichende Ausstattung angesichts eines ständig größer werdenden Aufgabenpakets. Am 28. April debattierte nun das Parlament über den Bericht. Bartels beharrte an diesem Donnerstag auf seinen zentralen Forderungen nach einer personellen Aufstockung der Truppe und nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben.

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Berlin. Wer kennt sie nicht, die „Lebenshilfe“ der Medien zum Jahreswechsel. Mit der Überschrift „Was sich im neuen Jahr alles ändert“ werden wir noch einmal eingestimmt auf die großen und kleinen gesetzgeberischen Neuerungen, die uns nach Silvester erwarten. So setzt Deutschland ab dem 1. Januar 2016 die Europäische Arbeitszeitrichtlinie mit der 41-Stunden-Woche um. Diese Richtlinie wird wohl – nach derzeitigem Stand – auch den wöchentlichen Dienst bei der Bundeswehr im Grundbetrieb begrenzen. Allerdings fehlen wohl immer noch entsprechende Vorschriften. Die Kritik wird lauter. So fordert jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter von der Regierung einen vorläufigen Verzicht auf die bevorstehende Arbeitszeitbeschränkung für Soldaten. Die aktuellen Verpflichtungen der Bundeswehr im In- und Ausland seien momentan einfach zu groß, argumentiert der Verteidigungsexperte.

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