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Osnabrück/Berlin. In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr sollte das Verteidigungsministerium demnächst einen konkreten Kostenplan vorlegen. Dies schlägt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, vor. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung für die vergangene Samstagsausgabe (5. Mai) sagte der SPD-Politiker: „Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen müsse klar sagen, welches Material sie in den nächsten drei Jahren zu welchem Zeitpunkt beschaffen wolle. Bartels forderte: „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete.“

Hintergrund des Bartels-Vorschlags für einen verbindlichen ministeriellen Kostenplan ist der angebliche Umbau der Truppe und ein anhaltender Haushaltsstreit um die Erhöhung des Wehretats.

Ministerin von der Leyen verlangt in den kommenden Jahren zwölf Milliarden Euro mehr für ihr Ressort als ursprünglich vorgesehen. SPD-Finanzminister Olaf Scholz will jedoch nur knapp sechs Milliarden geben. Von der Leyen stimmte seinem Haushalt deshalb nur unter Vorbehalt zu. Unklar ist, wofür das zusätzliche Geld ausgegeben werden soll.

Zwei gleichwertige Hauptaufgaben der Bundeswehr

Laut einem Grundsatzpapier will von der Leyen die Bundeswehr umbauen und den jahrelangen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze beenden, um gleichrangig die Landes- und Bündnisverteidigung zu sichern (siehe hier). „Das sind keine neuen Pläne“, betonte der Wehrbeauftragte. Bartels erinnerte daran, dass sowohl Auslandseinsätze wie auch die kollektive Verteidigung in Europa nicht erst seit gestern die zwei gleichwertigen Hauptaufgaben der Bundeswehr sind.

Wie ein Blick in den Jahresbericht der Bundesregierung 2009/2010 zeigt, war diese Gleichwertigkeit nicht immer gegeben. Damals hieß es: „Die Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten gegen eine äußere Bedrohung ist die politische und verfassungsrechtliche Kernfunktion der Bundeswehr. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklung sind Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus und der Piraterie, auf absehbare Zeit [aber] ihre wichtigsten Aufgaben.“

Übrigens: Einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums vom Januar 2016 zufolge haben alle Auslandseinsätze der Bundeswehr seit 1992 rund 17 Milliarden Euro gekostet (dies sind die sogenannten „einsatzbedingten Zusatzausgaben“, also die variablen Kosten eines Einsatzes, die beispielsweise auch die Auslandszuschläge der Soldaten enthalten, nicht aber deren Gehälter).

Wehrbeauftragter Bartels hatte in einem Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung am 4. Mai bereits angemahnt: „Die Bundeswehr wird wieder komplett einsatzfähig gemacht werden müssen. Das wird mit den bisher geplanten Mitteln für den Verteidigungsetat in den nächsten Jahren schwer möglich sein.“ Aber: „Wir brauchen beides – die Fähigkeit zur Bündnisverteidigung in Europa und die Fähigkeit zu Einsätzen im Ausland.“

Unser Bild zeigt den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, am 7. Juni 2016 bei seinem damaligen Jahresempfang in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund. Die Aufnahme entstand während seiner Ansprache.
(Foto: Anke Jacob/Deutscher Bundestag)

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