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Berlin/Neuburg an der Donau/Wittmund. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Die Linke) ist unter anderem Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. In dieser Funktion erkundigte sich der Parlamentarier vor Kurzem bei der Bundesregierung nach den Alarm-Einsätzen der Deutschen Luftwaffe „seit 2017 bis heute“.

Zdebel wollte wissen: „Jeweils wann hat es seit 2017 bis heute nach Kenntnis der Bundesregierung Renegade-Vorfälle, also Alarm-Einsätze der Luftwaffe wegen fehlendem Kontakt zu Flugzeugen im deutschen oder angrenzenden Luftraum gegeben, und zu welchen Maßnahmen ist es dabei jeweils mit Blick auf Atomanlagen beziehungsweise Atomanlagenbetreiber gekommen?“

Das Militär spricht von einem „Renegade“-Szenario oder einem „Renegade“-Vorfall, wenn ein ziviles Flugzeug „durch sein Flugverhalten den Verdacht aufkommen lässt, dass es möglicherweise als Waffe zur Verübung eines terroristischen oder anders motivierten Angriffs missbraucht wird“ (der englische Begriff „Renegade“ bedeutet „Abtrünniger“ oder „Überläufer“). Eine kürzere Definition der Luftwaffe lautet: „Als ,Renegade‘-Fall wird eine zivile, fliegende Plattform, die für terroristische Zwecke als Waffe missbraucht werden soll, bezeichnet.“

Bereit für den Alarm-Einsatz an 365 Tagen im Jahr und rund um die Uhr

Zuständig für die Abwehr einer solchen Gefahr sind in Deutschland an 365 Tagen im Jahr und rund um die Uhr zwei Alarmrotten der Luftwaffe. Diese „Quick Reaction Alert-Interceptor“-Rotten (QRA-I) sind in Süddeutschland beim Taktischen Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau und in Norddeutschland beim Taktischen Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“ in Wittmund stationiert. Beide Verbände nutzen dafür ihr Waffensystem Eurofighter. Alternativstandorte der Alarmrotten befinden sich in Nörvenich bei Köln und in Laage bei Rostock.

Die QRA-I untersteht prinzipiell der NATO. Bei nationalen Einsätzen geht die Führung der Alarmrotte zeitweise an das Nationalen Lage- und Führungszentrum „Sicherheit im Luftraum“ – kurz NLFZ SiLuRa – bei Uedem am Niederrhein über.

Dreimal Renegade-Verdacht, dreimal Entwarnung

Die Schriftliche Frage Zdebels beantwortete am 3. August der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn. Er teilte mit: „Nach Kenntnis der Bundesregierung kam es seit 2017 zu drei Renegade-Vorfällen. Diese ereigneten sich am 10. März 2017, am 19. Februar 2018 und am 23. Juli 2018. In allen drei Fällen kam es zum Alarmstart einer deutschen Alarmrotte; der Renegade-Verdacht bestätigte sich jedoch in keinem der Fälle.“

Darüber hinaus sei am 5. Juli 2018 ein US-Luftfahrzeug durch Schweizer Behörden aufgrund eines Funkabbruchs beziehungsweise Verlassens des Flugweges als „Möglicher (Probable) Renegade“ eingestuft worden. Die Einstufung habe man aber noch vor Einflug in den deutschen Luftraum aufheben können. Das Ereignis werde daher durch die Deutsche Luftwaffe statistisch auch nicht als Renegade-Vorfall geführt.

Weiter erklärte Silberhorn in seiner Antwort: „Grundlage der Maßnahmen in den Atomkraftwerken (AKW) bei einem Renegade-Vorfall ist der Renegade-Rahmenplan ,Kernkraftwerke‘. Dieser Rahmenplan gilt ausschließlich für die AKW und legt die Einzelheiten der Warnung und Alarmierung fest. Die Maßnahmen in Folge eines Renegade-Vor- oder Hauptalarms sind anlagenspezifisch in den Betriebsvorschriften des jeweiligen AKW festgelegt und werden nach Eingang eines Vor- oder Hauptalarms in der Verantwortung des jeweiligen AKW lageangepasst veranlasst.“

Übrigens: Wir haben in der Vergangenheit immer mal wieder das Thema „Alarm-Einsätze der Deutschen Luftwaffe“ aufgegriffen und offizielle Zahlen genannt – beispielsweise hier.

Unser Symbolbild zeigt einen Eurofighter der Deutschen Luftwaffe bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung 2012 (ILA 2012) in Berlin auf dem Taxiway.
(Foto: Markus Schulze/Bundeswehr)

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