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Bonn. Die Bundeswehr unterstützt seit rund zwei Jahren mit den Verfahren der Amtshilfe die zuständigen Behörden im Kampf gegen das Coronavirus. Dazu wurden ein eigenes „Hilfeleistungskontingent Corona“ und vier regionale Führungsstäbe aufgestellt. Auf dem Höhepunkt der Corona-Hilfe im Februar 2021 waren bis zu 20.000 Bundeswehrangehörige im täglichen Einsatz.
Seit mehreren Wochen wird diese Amtshilfe deutlich reduziert: In Gesundheitseinrichtungen, Krankenhäusern und Impfzentren unterstützen im Augenblick nur noch rund 200 Soldaten. Die Bundeswehr hat ihr „Hilfeleistungskontingent Corona“ am 17. März zunächst auf 4000 Kräfte zurückgefahren, zum 31. März wurde es schließlich ganz aufgelöst (wir berichteten in früheren Beiträgen ausführlich über die Amtshilfe der Truppe, zuletzt hier).
Auch vor dem Hintergrund der Kriegsereignisse in der Ukraine lässt die nun erforderliche Fokussierung auf die Kernaufgaben der Bundeswehr kaum noch Spielräume für ein dauerhaftes Hilfeleistungskontingent. Dazu erklärt die Führung der Streitkräftebasis: „Große Ausbildungsdefizite müssen aufgeholt werden, die durch die Einbindung aller Truppenteile und Verbände in die Corona-Hilfe der Bundeswehr in den vergangenen beiden Jahren entstanden sind.“
Primärer Auftrag der Bundeswehr ist und bleibt „die äußere Sicherheit“
Die Bundeswehr meldet sich allerdings nicht abrupt aus der Corona-Amtshilfe ab, vielmehr sollen die bereits eingegangenen Verpflichtungen planmäßig abgeschlossen und eine mit den zivilen Bedarfsträgern abgestimmte, geordnete Rückkehr zum sogenannten Regelverfahren der Amtshilfe vorgenommen werden.
Das heißt: Die aktuell noch laufenden und bereits gebilligten Hilfeleistungen werden planmäßig abgeschlossen, jetzt ab April aber wird die Bundeswehr dann wieder nach Einzelfallprüfung und abhängig von der Verfügbarkeit der benötigten Kräfte und Mittel über Amtshilfemaßnahmen entscheiden. Die Streitkräftebasis präzisiert: „Notwendige Kräfte und Mittel werden sich nach den in zwei Jahren Amtshilfe Corona professionalisierten Abläufen und Verfahren zukünftig aus dem Grundbetrieb gewinnen lassen, sofern die Auftragserfüllung der Streitkräfte dadurch nicht eingeschränkt wird.“
Generalleutnant Martin Schelleis in seiner Funktion als Nationaler Territorialer Befehlshaber verspricht: „Die Bewältigung der Corona-Krise bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der sich selbstverständlich auch die Bundeswehr subsidiär mit ihren verfügbaren Ressourcen beteiligen wird.“ Zugleich weist Schelleis darauf hin: „Der Auftrag der Bundeswehr ist die äußere Sicherheit, darauf müssen wir uns permanent professionell vorbereiten.“ Vielfach werde unterschätzt, welcher Ausbildungs- und Übungsaufwand dafür kontinuierlich betrieben werden müsse.
Zu unserem Bildmaterial: Angehörige der Bundeswehr unterstützten während der Coronavirus-Pandemie im Rahmen der Amtshilfe unter anderem bei der Impf-Hotline in Berlin. Die Aufnahme stammt vom 8. Januar 2021.
(Foto: Julia Pampuch/Bundeswehr)
