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Berlin/Bremen/Bremerhaven. Es kam, wie von vielen Beobachtern dieses Prozesses vermutet: Im Streit über Kosten für die Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ der Deutschen Marine hat das Landgericht Bremen am Freitag (20. November) alle Verwendungsersatzansprüche der Klägerin, der in Bremerhaven ansässigen Bredo Dockgesellschaft, abgewiesen. Nach der Entscheidung des Gerichts erhält Bredo vom Bundesministerium der Verteidigung kein Geld für Arbeit, Material und Dock-Kosten im Zusammenhang mit der Sanierung der „Gorch Fock“. Die Klägerin hatte 10,5 Millionen gefordert. Auch eine Gegenklage des Bundes wegen „mangelhafter Arbeiten“ wurde abgewiesen.
Bredo (seit April dieses Jahres Teil der neuen Bredo Dry Docks GmbH, die seit 2018 schrittweise aus den Unternehmen Mützelfeldtwerft in Cuxhaven sowie German Dry Docks AG und Bredo Dockgesellschaft mbH – beide mit Sitz in Bremerhaven – zusammengeführt worden ist) war in den Jahren 2016 bis 2019 als Subunternehmerin für die mittlerweile insolvente Elsflether Werft AG mit Sanierungsarbeiten am Schiffsrumpf der „Gorch Fock“ betraut gewesen. Die Reparaturwerft in Elsfleth ist im Herbst 2019 von der Firmengruppe Fr. Lürssen Werft GmbH & Co. KG übernommen worden.
Im Streit um die Dock-Kosten für das Segelschulschiff hatte das Landgericht Bremen im Juni dieses Jahres einen Vergleich über 2,35 Millionen Euro vorgeschlagen (wir berichteten). Das war von beide Seiten am Ende abgelehnt worden.
Bredo-Werft von eigener Rechtsposition nach wie vor überzeugt
Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms äußerte sich nach der Urteilsverkündung im Bremer Landgericht gegenüber Medienvertretern. Er teilte mit, man werde prüfen, ob das Unternehmen gegen das Urteil in Revision gehen werde. Dem Weser-Kurier sagte Harms, er sei „unverändert von der Rechtsposition seines Unternehmens überzeugt“. Diese Position werde durch entsprechende Gutachten untermauert.
Der Bund – beziehungsweise das Verteidigungsministerium – hatte vor Gericht die Auffassung vertreten, alle Rechnungen im Zusammenhang mit der Schiffssanierung seien bereits beim damaligen Generalauftragnehmer, der Elsflether Werft, beglichen worden. Die Werft hatte 2015 die Sanierung der „Gorch Fock“ übernommen.
Die Aufnahme zeigt das Segelschulschiff „Gorch Fock“ in See. Seit Herbst 2019 hat nicht mehr die insolvente Werft in Elsfleth den Auftrag, das Segelschulschiff der Deutschen Marine zu sanieren, sondern die Lürssen-Werft in Bremen. Das Schiff soll Ende Mai 2021 – so die aktuelle Planung – wieder an die Bundeswehr übergeben werden.
(Foto: Ivo Schneider/Bundeswehr)
Kleines Beitragsbild: Heckansicht des Segelschulschiffs „Gorch Fock“.
(Foto: nr)
