Nachrichten
Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr steigert in diesem Jahr ihre Beteiligung an internationalen Manövern und Übungen und gibt dafür deutlich mehr Geld aus als in den Jahren zuvor. So sind für das Jahr 2018 insgesamt rund 300 Millionen Euro Kosten für die Teilnahme eingeplant, während 2017 lediglich 264 Millionen Euro ausgegeben wurden. Das geht aus einer Regierungsantwort vom 10. Oktober auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Auch hat sich die Anzahl der im internationalen Rahmen übenden deutschen Soldaten wesentlich erhöht: Während im vergangenen Jahr knapp 10.000 Bundeswehrangehörige an solchen Manövern teilnahmen, sind in diesem Jahr zwischen rund 15.500 und 16.000 deutsche Soldaten eingeplant. Ein entscheidender Grund für die jetzt umfangreichere Beteiligung unserer Streitkräfte am multinationalen Training ist, dass die Bundeswehr im Januar 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der NATO – Very High Readiness Joint Task Force, VJTF – übernehmen soll und sich darauf vorbereiten muss.
Wie das Verteidigungsministerium im Auftrag der Bundesregierung mitteilte, wurde erst im Jahr 2016 – man mag es fast nicht glauben – mit der Erfassung der Kosten für die Beteiligung an multinationalen Übungen begonnen. Den weiteren Informationen des Ministeriums zufolge entstanden 2017 durch die Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen Kosten in Höhe von rund 264 Millionen Euro, im Jahr 2018 waren es bis zum Stichtag 18. September rund 208 Millionen Euro.
Für die Beteiligung der Bundeswehr am NATO-Großmanöver „Trident Juncture 18“ plant die Bundesregierung gegenwärtig Ausgaben in Höhe von 90 Millionen Euro ein. Die Gesamtausgaben der Übungskosten für das Jahr 2018 würden sich demnach auf 298 Millionen Euro belaufen.
Im kommenden Jahr Rahmennation für die schnelle NATO-Eingreiftruppe
Ein Blick auf die jeweilige Stärke der übenden Truppe: Im Jahr 2015 haben laut Verteidigungsministerium 13.750 Bundeswehrsoldaten an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen, im Jahr 2016 waren es 10.500 Soldaten und im Jahr 2017 dann 10.160 Soldaten gewesen.
Bis zum Stichtag 29. August 2018 waren bereits 6690 Angehörige der Bundeswehr in einem internationalen Übungsszenario involviert gewesen. Diese Teilnehmerzahl wird sich in diesem Jahr durch „Trident Juncture“ noch einmal deutlich erhöhen. In der Regierungsantwort heißt es: „Die Bundeswehr nimmt an ,Trident Juncture 2018‘ mit etwa 8800 Soldaten sowie rund 250 Panzern und gepanzerten Fahrzeugen sowie insgesamt 2000 weiteren, nicht geschützten Fahrzeugen teil.“ Genannt wird auch noch einmal der Grund für die starke Präsenz der Bundeswehr bei dieser NATO-Übung: „Deutschland wird 2019 als Rahmennation der schnellen Eingreiftruppe der NATO – Very High Readiness Joint Task Force, VJTF – fungieren. Der NATO-Zertifizierungsprozess für Kräfte der NATO Response Force/VJTF erfordert die Teilnahme an vorbereitenden multinationalen Übungen. Dies hat eine verstärkte deutsche Beteiligung an NATO-Manövern im Jahr 2018 zur Folge.“
Linke kritisieren das Bündnis als „ein Relikt aus dem Kalten Krieg“
Die Linken kritisierten das größte Bündnismanöver seit Ende des Kalten Krieges massiv. So sagte Dietmar Bartsch, Chef der Bundestagsfraktion der Linken: „Es ist aberwitzig, gefährlich und provokant gegenüber Russland, im gegenwärtigen Klima das größte NATO-Manöver seit 30 Jahren in Norwegen zu starten.“ Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung warnte Bartsch: „Die Kriegsgefahr ist so hoch wie lange nicht. Der US-Präsident droht mit nuklearer Aufrüstung gegenüber Russland und China und kündigt Verträge zur nuklearen Abrüstung auf. Wahnsinn!“ Die NATO bezeichnete der Politiker als „ein Relikt aus dem Kalten Krieg“. Die Allianz sei „den derzeitigen Entwicklungen offensichtlich nicht gewachsen“, so der Fraktionschef gegenüber der Tageszeitung.
Bleibt abschließend noch der Hinweis darauf, dass Bartsch und seine Linken nach wie vor bei der Beurteilung sicherheitspolitischer Realitäten mit zweierlei Maß messen. Heute Empörung über das NATO-Manöver „Trident Juncture 2018“, im September verräterisches Schweigen, als in Russland mit „Wostok 2018“ das größte strategische Militärmanöver Moskaus „seit dem Jahr 1981“ abgehalten wurde (wir berichteten).
Unser Bild, entstanden am 22. Oktober 2018 kurz vor dem offiziellen Beginn des NATO-Großmanövers „Trident Juncture“ in Norwegen, zeigt deutsche und britische Soldaten in der Nähe der Gemeinde Rena. Die Spezialkräfte bereiten mit schwerem Pioniergerät eine Flussüberquerung vor. In Rena selber ist ein Infanteriebataillon der norwegischen Streitkräfte stationiert.
(Foto: NATO)
Kleines Beitragsbild: Flussüberquerung am 22. Oktober 2018 in der Nähe von Rena.
(Foto: NATO)
