menu +

Nachrichten


Potsdam/Rom. Bislang waren die Schiffe der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer unterwegs, um in dieser Region vor allem die Schleuserkriminalität zu unterbinden. Seit Sommer vergangenen Jahres gehört auch die Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu den Aufgaben der Schiffsbesatzungen. Am Montag dieser Woche (1. Mai) nun die Premiere: Der Tender „Rhein“ überprüfte östlich der libyschen Küstenstadt Misrata auf hoher See ein Motorboot. Bei einer Durchsuchung fand das Boardingteam des Tenders Waffen und Munition.

Der Tender „Rhein“ hatte das unter libyscher Flagge fahrende Motorboot mit dem Namen „El Mukthar“ am Montagmorgen gegen 8:30 Uhr (Mitteleuropäischer Sommerzeit) aufgeklärt. Das EU-Verbandshauptquartier in Rom beauftragte daraufhin Kommandant Marco Reinisch und seine Besatzung mit der Überprüfung des verdächtigen Fahrzeugs.

Das Bordingteam des Tenders, Spezialisten der litauischen Streitkräfte, entdeckte unter Deck der „El Mukthar“ nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr unter anderem automatische Waffen, Maschinengewehre, Mörser, Minen, Panzerabwehrwaffen sowie größere Mengen Munition und Granaten.

Das Material wurde auf Basis der Resolution 2292 (2016) des VN-Sicherheitsrats beschlagnahmt. An Bord des Tenders „Rhein“ ist ein zwölfköpfiges Boardingteam der Litauischen Armee im Einsatz.

Idealer Nährboden für Terrormilizen des „Islamistischen Staates“

Libyen ist nach wie vor das primäre Transitland der Migrationsbewegungen von Nordafrika über See nach Europa. Gründe dafür sind die allgemeine instabile Sicherheitslage in dem Land und die fehlende staatliche Kontrolle über weite Küstenbereiche. Seit 2014 hat sich Libyen außerdem zunehmend zu einem Ort terroristischer Bedrohung in direkter Nachbarschaft zur EU – insbesondere durch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ – entwickelt.

Mit der humanitären Katastrophe im Mittelmeer hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union intensiv am 23. April 2015 in einer Sondersitzung befasst. Dabei war unter anderem beschlossen worden, die maritime Präsenz der EU im Mittelmeer zur Verstärkung der Seenotrettung zu erhöhen. Möglichst viele der von Schleusern in Seenot gebrachten Migranten sollten gerettet werden.

Am 13. Mai 2015 legte die Europäische Kommission schließlich eine Europäische Agenda zur Migration vor. Zusätzlich beauftragte der Europäische Rat die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, eine Operation im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zur Bekämpfung krimineller Menschenschmuggler-Netzwerke im Mittelmeerraum zu prüfen.

Deutschland beteiligt sich seit diesem Monat an der Rettung von Flüchtlingen und Migranten, die auf hoher See in Not geraten sind (siehe auch hier).

Bereits mehr als 100 verdächtige Menschenschmuggler festgenommen

Im Rahmen der strategischen Überprüfung der EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ verständigten sich später die Mitgliedstaaten nicht nur darauf, den Auftrag weiter durchzuführen. Am 20. Juni vergangenen Jahres beschloss der Rat der Europäischen Union auch, die libysche Küstenwache und Marine durch Informationsaustausch, Ausbildung und Kapazitätsaufbau zu unterstützen sowie einen Beitrag zur Bekämpfung des illegalen Waffenschmuggels auf hoher See zu leisten. Voraussetzung dafür sollte allerdings eine neue Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sein.

Diese Resolution zur Verhinderung des Waffenschmuggels von und nach Libyen – die Resolution 2292 (2016) – wurde vom Sicherheitsrat am 14. Juni 2016 verabschiedetet. Sie ist die Grundlage für die Erweiterung der Aufgaben im Rahmen der Operation „Sophia“, nach der nun auch der Tender „Rhein“ vorgegangen ist.

Den Namen „Sophia“ trägt die Operation übrigens deswegen, weil am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ eine kleine Somalierin geboren wurde, die ihren Namen auf Wunsch der Mutter hin von der Besatzung erhielt – Sophia!

Nach Informationen des Hauptquartiers der EU-Marinemission konnten bislang 109 verdächtige Menschenschmuggler und Menschenhändler festgenommen werden. 422 Boote krimineller Organisationen wurden beschlagnahmt. Im Rahmen des VN-Waffenembargos führten die Schiffe der EU NAVFOR Med mittlerweile 530 Boots- und Schiffsüberprüfungen durch. Der erste Fund gelang jetzt dem Tender „Rhein“ …


Die Aufnahme zeigt den Tender „Rhein“ im Mittelmeer, im Vordergrund ein Mitglied des zwölfköpfigen litauischen Bordingteams, das für die Dauer der EU-Mission zur Schiffsbesatzung gehört.
(Foto: EU NAVFOR Med)


Kommentieren

Bitte beantworten Sie die Frage. Dies ist ein Schutz der Seite vor ungewollten Spam-Beiträgen. Vielen Dank *

OBEN