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Berlin. Die 19 Beschaffungsvorhaben, die nach Auffassung des Verteidigungsministeriums „derzeit besonders relevant“ sind, haben gegenüber ihrem Projektstart durchschnittlich 41 Monate Verspätung. Die ursprünglich geplanten Ausgaben werden dabei um durchschnittlich 28 Prozent überschritten. Zusammen sind diese 19 Projekte, die ein Gesamtvolumen von rund 59 Milliarden Euro haben, mittlerweile 12,6 Milliarden Euro teurer als zunächst geplant. Dies alles legt das Ministerium in seinem am 8. Oktober veröffentlichten zweiten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten an den Verteidigungsausschuss des Bundestages offen. Die Grünen bezeichnen die Lage bei den wichtigsten Rüstungsprojekten als „noch immer desolat“.
Der „Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ knüpft an den erstmals in dieser Form im März dieses Jahres vorgestellten Auftaktbericht an. Bereits diese Veröffentlichung verstand Ministerin Ursula von der Leyen „als Ausdruck der verbesserten Information im Rüstungswesen gegenüber dem Parlament“. Und gegenüber der Öffentlichkeit.
Eine Entscheidungshilfe für die Haushaltsdebatte 2016
Während der März-Bericht schwerpunktmäßig das Jahr 2014 reflektierte, liegt nun der Fokus der aktuellen Veröffentlichung auf dem kommenden Jahr 2016. Im Vorwort heißt es: „Die im Bericht enthaltenen Informationen dienen […] auch der Unterstützung der parlamentarischen Entscheidungsprozesse im Kontext der Haushaltsdebatte für das Jahr 2016.“ Der Perspektivwechsel zwischen Bilanz und Vorausschau soll – so das Verteidigungsministerium – auch künftig den Charakter der im Frühjahr und im Herbst erscheinenden „Berichte des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten“ prägen.
Die aktuelle Publikation besteht aus einem „offenen“ Teil 1 und einem als Verschlusssache („Nur für den Dienstgebrauch“) eingestuften Teil 2. Der Teil „VS-NfD“ trage dem besonderen Informationsbedürfnis des Parlaments Rechnung und berücksichtige dabei die Schutzwürdigkeit spezifischer Informationen des Verteidigungssektors, erklärte das Ministerium.
Der öffentliche Teil 1 fasst im ersten Kapitel die Gesamtlage „Rüstungswesen“ einschließlich ausgewählter vertiefender Themen zusammen und enthält im zweiten Kapitel „Projektbezogene Informationen“ auf Basis der aktuellen Projektstatusberichte wesentlicher Rüstungsprojekte.
Ministerium erkennt „deutliche Erfolge des etablierten Risikomanagements“
Bei der letzten Bestandsaufnahme im März lag die Verzögerung der damals untersuchten 15 zentralen Rüstungsprojekte (Finanzvolumen rund 58 Milliarden Euro) noch bei durchschnittlich 51 Monaten. Es waren Kostensteigerungen von insgesamt 12,9 Milliarden Euro festgestellt worden.
Ein Vergleich zum Frühjahr 2015 zeigt, dass Risiken und Probleme in den Projekten abgeschlossen oder wenigstens abgemildert werden konnten. Deutlich wird aber auch, dass neue Risiken und Probleme hinzugekommen sind. Insgesamt gebe es heute noch etwa 330 Risiken und Probleme bei den größten Rüstungsprojekten, heißt es in dem 133 Seiten starken Bericht (Teil 1). Bei den Projekten, die bereits für den März-Bericht untersucht worden waren, habe die Zahl der Risiken seitdem um etwa 17 Prozent abgenommen, teilt das Ministerium mit. Insgesamt zeigten sich bereits deutliche Erfolge des etablierten Risikomanagements.
Zu der Überschreitung der ursprünglich geplanten Kosten bei den untersuchten Rüstungsprojekten um durchschnittlich 28 Prozent erklärt das Verteidigungsministerium: „Wesentliche Ursache hierfür sind nach wie vor die vertraglich vereinbarten Preisgleitklauseln, die [Anm.: mit 9,1 Milliarden Euro] mehr als 70 Prozent der Teuerung ausmachen.“ Preisgleitklauseln finden in langfristigen Verträgen Anwendung, in denen damit zu rechnen ist, dass die Kosten in der Herstellung über den Vertragszeitraum stark schwanken können. Dadurch kann sich der Verkäufer das Recht vorbehalten, bei Erhöhung seiner Kosten in der Herstellung den Verkaufspreis entsprechend anzupassen.
GTK Boxer verbessert Fähigkeiten der Infanteriekräfte des Heeres
Werfen wir gemeinsam noch einen Blick auf einige der im aktuellen Bericht des Ministeriums angeführten Rüstungsprojekte.
Als „unverändert positiv“ bewertet die Führung das Gepanzerte Transport-Kraftfahrzeug, kurz GTK Boxer, ein von der ARTEC GmbH (München) entwickelter Transportpanzer. Die Serienauslieferung der 200 Fahrzeuge in den Varianten „Gruppentransportfahrzeug“, „Führungsfahrzeug“ und „Fahrschulfahrzeug“ ist mittlerweile abgeschlossen. Der Abschluss der Beschaffung der 72 schweren geschützten Sanitätskraftfahrzeuge ist für Anfang 2016 und damit neun Monate vor dem durch das Parlament akzeptierten und vertraglich vereinbarten Termin geplant.
Entstandene Mehrkosten für dieses Projekt sind auf Systemänderungen und -verbesserungen zurückzuführen, die auf den gewonnenen Erkenntnissen der Auslandseinsätze – insbesondere in Afghanistan – beruhen. Dies betrifft vor allem den verbesserten Schutz für die Besatzungen.
Das Ministerium fasst zusammen: „Mit der Realisierung weiterer 131 GTK Boxer wird ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Einsatz- und Durchsetzungsfähigkeit sowie zur strukturgerechten und aufgabengerechten Ausstattung der Infanteriekräfte des Heeres erreicht.“ Die Beschaffung des zweiten Loses für diese Fahrzeuge ist eingeleitet, die parlamentarische Behandlung ist für Ende des Jahres vorgesehen.
Bundeswehr wartet auf „vollständige Einsatzreife“ des Schützenpanzers Puma
Der Schützenpanzer Puma, der nach und nach das mehr als 40 Jahre alte System „Marder“ ablösen soll, wird nur mit großer Verspätung in kompletter Stückzahl in der Truppe eintreffen. Mit Stand 1. September 2015 sind erst 34 Fahrzeuge ausgeliefert, 93 hätten es zu diesem Zeitpunkt sein müssen.
Der Puma wurde von den deutschen Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall Landsysteme entwickelt und wird von diesen auch produziert. Die Ausführung stellt ein Joint Venture der beiden Firmen sicher – die Projekt System & Management GmbH (PSM).
Die ursprüngliche Planung lag bei 405 Einheiten für die Truppe plus fünf Vorserienfahrzeugen. Im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr und ihres neu definierten Fähigkeitsprofils wurde deswegen auch hier „abgespeckt“. Ein am 11. Juli 2012 zwischen dem Verteidigungsministerium und Vertretern der Industrie unterzeichneter Änderungsvertrag reduzierte die ursprüngliche Anzahl beauftragter neuer Schützenpanzer auf nunmehr 350. Die ersten beiden Panzer aus der Puma-Serie wurden am 6. Dezember 2010 vertragsgemäß an das damalige Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (heute Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, BAAINBw) zur Nachweisführung übergeben. Am 17. April dieses Jahres erteilte das BAAINBw dann die „Genehmigung zur Nutzung“. Gut zwei Wochen später, am 24. Juni, wurde der Schützenpanzer Puma von der Industrie offiziell an die Bundeswehr übergeben.
Neben dem Aufbau einer ausreichenden Ersatzteilbevorratung will die Bundeswehr jetzt als nächsten Schritt die „vollständige Einsatzreife durch die vertragliche Vereinbarung und Umsetzung entsprechender Leistungen“ bis zum Jahr 2021 erreichen. Hierzu sind laut BMVg-Bericht im kommenden Jahr folgende Parlamentsvorlagen vorgesehen: Sichtmittelverbesserung Anteil Turm; Peripherie (Ausbildung, Ersatzteile, Logistik) für das abstandswirksame Schutzsystem MUSS (Multifunktionales Selbstschutzsystem); Integration der Turmunabhängigen Sekundärwaffenanlage (TSWA); Beschaffung von elf weiteren Ausbildungsmitteln Ausbildungsanlage Turm (AAT); Integration Ausbildungsgerät Duellsimulator (AGDUS).
Das Verteidigungsministerium macht darauf aufmerksam, dass bis zur vollen Einsatzreife des Schützenpanzers Puma „die materielle Einsatzbereitschaft der Panzergrenadiertruppe bis zum Jahr 2020 nach wie vor unter Einbeziehung des Schützenpanzers Marder“ gewährleistet werden muss.
Erster NH90 in FOC-Konfiguration voraussichtlich erst im Oktober 2016
Die erheblich überdurchschnittlichen Verzögerungen der fliegenden Waffensysteme NH90 TTH (Tactical Transport Helicopter), Airbus A400M und Eurofighter haben sich im Vergleich zum letzten Ministeriumsbericht nicht verändert.
Die Auslieferung des ersten Hubschraubers NH90 in der Konfiguration FOC (Final Operational Capability), die ursprünglich schon für April 2004 vorgesehen war, wird voraussichtlich erst im Oktober 2016 erfolgen können. Allerdings wird diese Maschine – nach den derzeitigen Planungen der Teilstreitkraft Heer – zunächst für weiterführende Qualifikationsmaßnahmen benötigt, ehe sie der Truppe zur Verfügung gestellt wird. Vier deutsche NH90 befanden sich von Juli 2013 bis Juli 2014 bereits als „Rettungshubschrauber“ (Forward Air Medical Evacuation) im Einsatz in Afghanistan.
In seinem aktuellen Bericht mahnt das Verteidigungsministerium beim NH90 schon jetzt deutlich an: „Zur Sicherstellung einer möglichst hohen materiellen Einsatzbereitschaft in der Nutzung sind eine schnelle Bereitstellung der erforderlichen Ersatzteile und damit verbunden ein aktives Obsoleszenzmanagement unbedingt notwendig. Gleichzeitig muss die zügige Stückprüfung/Freigabe der entsprechenden Ersatzteile durch qualifiziertes Personal sichergestellt sein, da sonst trotz Materialfluss ein künstlicher Ersatzteil-Engpass entsteht.“
UH Tiger – Projektleitung hat „Risiko der Einsatzbereitschaft erkannt“
Beim Kampfhubschrauber Tiger erwartet das Ministerium jetzt das Ende der Auslieferung aller Maschinen durch Umsetzung des vierten Änderungsvertrages mit der Industrie und der damit verbundenen Stückzahlreduzierung 30 Monate eher. Der Verzug gegenüber der ersten parlamentarischen Befassung mit diesem Rüstungsprojekt würde sich damit von 110 auf 80 Monate verringern.
Über den von NHIndustries produzierten Tiger heißt es im Rüstungsbericht: „Eine Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft steht in Abhängigkeit einer stabilen Versorgungsreife und der angestrebten Vereinheitlichung der Bauzustände. Durch die Unterzeichnung der vierten Änderung des Serienproduktionsvertrages am 3. Juni 2015 sowie der beabsichtigten Umrüstung der UH Tiger auf den ASGARD-Bauzustand [Anm.: ASGARD = Afghanistan Stabilization German Army Rapid Deployment] bestehen nunmehr wichtige Parameter für die Weiterentwicklung des Waffensystems. Die Projektleitung hat das Risiko der Einsatzbereitschaft erkannt und über die Anpassung der Bauzustände hinaus Maßnahmen angekündigt, um die Wartbarkeit der Luftfahrzeuge zu erhöhen.“
Negative Auswirkungen auf den taktischen und operativen Lufttransport?
Im A400M-Programm hatte man den Zulauf des ersten Luftfahrzeugs mit dem vollständigen Fähigkeitsumfang ursprünglich für April 2010 vorgesehen (siehe auch hier). Im Rahmen des 38. Änderungsvertrages im Jahr 2010 war dann das A400M-Programm auf eine neue Grundlage – einschließlich eines angepassten Zeitplans – gestellt worden. Hier weist das Ministerium auch darauf hin: „Hierzu finden derzeit intensive Erörterungen mit der Firma Airbus statt.“
Die Gesamtbewertung des Projektes „A400M“ stimmt insgesamt wenig zuversichtlich. So heißt es etwa: „Bestehende Fragestellungen zur Produktionsqualität lassen weitere Verzögerungen in der Auslieferung der Luftfahrzeuge erwarten. Aufgrund der hohen Anzahl der durch den Hersteller zu vertretenden gravierenden Risiken ist der Fähigkeitsaufwuchs A400M auf der Zeitlinie nicht mehr zuverlässig ausplanbar.“ Weiter warnt das Ministerium: „Gelingt es nicht, die Risiken im Bereich Entwicklung und Produktion einzudämmen, besteht die Gefahr, dass trotz Weiterbetrieb der C-160 Transall Fähigkeitseinschränkungen und damit Einschränkungen in der Einsatzbereitschaft für den taktischen und operativen Lufttransport auftreten werden.“
Erneut schlechte Nachrichten aus der Eurofighter-Fertigung
Vom Waffensystem „Eurofighter“ hat Deutschland insgesamt 143 Maschinen der Tranchen 1, 2 und 3a bestellt. Mit Stand 4. August 2015 sind 110 Luftfahrzeuge an die Bundeswehr ausgeliefert. „Dies liegt unterhalb der vertraglich vereinbarten Auslieferungsplanung“, rügt das BMVg.
Jetzt ist die Abnahme weiterer Eurofighter vorerst ganz gestoppt worden. Es gibt neue, gravierende Probleme!
Am Abend des 12. Oktober hat das Verteidigungsministerium die Mitglieder des Verteidigungs- und des Haushaltsausschusses des Bundestages darüber in Kenntnis gesetzt, dass es einen „Fertigungsmangel“ im „Bereich der Verbindung zwischen dem Seitenleitwerk und Rumpf“ des Jagdflugzeugs gebe. Dort sollen nach Informationen des Herstellers Bohrungen „nicht spezifikationskonform gesenkt und entgratet“ worden sein. Damit könne eine „Schädigung der Struktur des Luftfahrzeugs“ nicht ausgeschlossen werden, wird in dem ministeriellen Schreiben, aus dem die Medien zitierten, gewarnt. Betroffen seien alle an die deutsche Luftwaffe ausgelieferten Eurofighter der Tranchen 1 bis 3a.
Das Unternehmen Airbus, das 46 Prozent am Herstellerkonsortium Eurofighter Jagdflugzeug GmbH hält (BAE Systems/Großbritannien 33 Prozent und Alenia Aermacchi/Italien 21 Prozent), hat am 13. Oktober in München den Produktionsfehler noch einmal bestätigt. Löcher für die Verbindung von Seitenleitwerk und Rumpf seien „anders gebohrt worden als vorgegeben“, so ein Airbus-Sprecher. Der „Vorfall“ beeinträchtige allerdings weder die Flugsicherheit des Jagdflugzeugs noch dessen operationelle Einsatzfähigkeit. Auch die Lebensdauer des Eurofighter sei davon nicht betroffen, versicherte der Sprecher.
Wie Airbus zudem mitteilte, sei inzwischen „Abhilfe“ eingeleitet worden. Für die Lieferung der weiteren Eurofighter-Maschinen habe man gemeinsam mit dem Bundesministerium der Verteidigung „einen Fahrplan“ festgelegt. Bis 2018 soll die Bundeswehr noch 33 Jets erhalten.
Mit den großen und komplexen Rüstungsprojekten vollkommen überfordert?
Herbe Kritik am Beschaffungswesen der Bundeswehr kommt aus dem politischen Lager von Bündnis 90/Die Grünen. Zu dem „Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ erklärten Agnieszka Brugger (Sprecherin der Bundestagsfraktion für Sicherheitspolitik und Abrüstung) und Tobias Lindner (Obmann der Fraktion im Haushaltsausschuss und Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt) am 9. Oktober in einem gemeinsamen Pressestatement: „Sechs Monate nach dem ersten Bericht aus dem Hause von der Leyen ist die Lage bei den wichtigsten Rüstungsprojekten noch immer desolat.“ Trotz markiger Worte habe die Verteidigungsministerin es nicht geschafft, im Beschaffungswesen gründlich aufzuräumen.
Konkret bemängeln die beiden Bundestagsabgeordneten: „Fast alle Beschaffungsvorhaben sind immer noch viel teurer, kommen viel zu spät und weisen eine schlechtere Qualität auf als geplant. Offensichtlich sind Ministerium und Beschaffungsamt mit den vielen großen und komplexen Rüstungsprojekten vollkommen überfordert.“
Zu unserem Bildangebot:
1. Erster deutscher Airbus A400M Atlas im spanischen Sevilla – Testlauf der Triebwerke.
(Foto: Airbus Defence and Space)
2. Eurofighter des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 im Juli 2014 auf dem Flugplatz Decimomannu, Italien. Der Verband aus Neuburg an der Donau hatte damals mit einem Kommando zur Ausbildung im Luft-Luft-Schießen nach „Deci“ verlegt.
(Foto: Carsten Vennemann/Bundeswehr)
3. Infografik © mediakompakt 10.15. Bildquellen der hier genutzten Bilder:
Eurofighter (PrInfoZ Luftwaffe/Bundeswehr)
A400M (Pascal Pigeyre/Airbus Defence and Space)
Euro Hawk (Northrop Grumman Corporation)
UH Tiger (RC North PAO/Bundeswehr)
NH90 (PrInfoZ Heer/Bundeswehr)
GTK Boxer (Krauss-Maffei Wegmann)
Puma (Jane Hannemann/Bundeswehr)
Korvette Klasse 130 (amk)
Fregatte Klasse 125 (Computerdarstellung TKMS)
4. Erstflug eines deutschen UH Tiger über Afghanistan am 20. Dezember 2012.
(Foto: RC North PAO/Bundeswehr)
5. Schützenpanzer Puma bei einer Heißklimaerprobung in den Vereinigten Arabischen Emiraten, die Aufnahme stammt vom 17. Oktober 2013.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr)
Großbild auf der START-Seite: Montagehalle für den A400M.
(Foto: Airbus Defence and Space)
Kleines Beitragsbild: Erstflug des deutschen A400M am 21. Oktober 2014 in Sevilla, Spanien.
(Foto: Airbus Defence and Space)
