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Berlin/Hamburg/München. Etwa 94 Prozent der Bundeswehrangehörigen verfügen nach Angaben des Verteidigungsministeriums über eine vollständige Immunisierung gegen das Coronavirus. Es handele sich hierbei beispielsweise um mindestens zweifach geimpfte Personen oder um Personen, die nach einer COVID-19-Erkrankung genesen sind und außerdem noch eine Folgeimpfung haben, so das Ministerium. Die Coronavirus-Impfung ist für alle Bundeswehrsoldaten verpflichtend, es gilt die sogenannte Duldungspflicht. Wer die Impfung verweigert, muss mit dienstrechtliche Folgen rechnen.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte vor Kurzem erklärt, die hohe Impfbereitschaft zeige, dass es sich bei den zum Teil lautstark auftretenden Impfverweigerern in Militäruniform um eine winzige Minderheit handele, die in keiner Weise für die Bundeswehr als Ganzes stehe.
Die SPD-Politikerin fügte mit Blick auf die aktuellen Fälle, in denen sich Soldaten radikal gegen Corona-Maßnahmen geäußert haben, hinzu: „Diesen Menschen, die sich bewusst außerhalb der Kameradschaft stellen, werden wir mit Entschlossenheit entgegentreten.“
Disziplinarische Maßnahmen bis hin zur fristlosen Entlassung
Für Aufsehen sorgte Ende Dezember das Droh-Video eines Mannes in Bundeswehruniform, der sich als „Oberfeldwebel [Andreas] Oberauer“ vorstellte. Das Video kursierte vor allem in Chatgruppen der Querdenker-Szene. Der Feldwebel-Dienstgrad ist nach eigener Aussage noch Angehöriger des im bayerischen Bad Reichenhall stationierten Gebirgsjägerbataillons 231 (das Bataillon gehört zur Gebirgsjägerbrigade 23).
Der rund 30 Jahre alte Mann sprach sich in dem Video insbesondere gegen die beschlossene Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte sowie die für Soldaten bereits geltende sogenannte Duldungspflicht aus. Die Duldungspflicht war am 24. November beschlossen worden. Sie gilt für alle Soldaten (Anm.: gemeint sind natürlich auch „Soldatinnen“ – bekanntermaßen wird in den Texten des bundeswehr-journal nicht gegendert, wir haben unsere Entscheidung in der Vergangenheit schon ausführlich begründet), bei denen keine medizinischen Gründe dagegen vorlägen, so dazu ein Schreiben von Heeresinspekteur Alfons Mais. Bei Nichtbeachtung drohen disziplinarische Maßnahmen bis hin zur fristlosen Entlassung.
Mehr als nur eine „coole Satire aus dem Irrenhaus“
Wörtlich sagt der in der Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall stationierte Bundeswehrangehörige in dem Video: „Ich habe allen Politikern der Regierung ihr Schicksal angedroht […]. Ihr kriegt die Möglichkeit, die Duldungspflicht, die Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen zurückzuschrauben.“ O. spricht von einer klaren „Warnung“ und setzt der Regierung in sozialen Netzwerken ein Ultimatum „bis morgen 16 Uhr“ [Donnerstag, 30. Dezember], ihre diesbezügliche Politik zu ändern. Das Video wurde in Querdenker-Chatgruppen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung mehr als 100.000 Mal geteilt.
Ein anderes Video soll O. bei einer Kundgebung in Rosenheim zeigen. Dort drohte der Mann „Hochverrätern und Feiglingen am Grundgesetz“ mit den Worten: „Eure Leichen wird man auf den Feldern verstreuen.“
Im Internet kursierte auch ein angeblicher Brief von O. an seinen Vorgesetzten. Darin heißt es an einer Stelle: „Ich habe geschworen, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe. Und das gilt für mich bedingungslos. Zwei Jahre lang sehe ich nun zu, wie ein Artikel des Grundgesetzes nach dem anderen gebrochen wird. […] Ich bin Soldat und habe geschworen, für diese Rechte und Freiheiten im Notfall mein Leben zu geben, dieses Versprechen löse ich hiermit ein. Ich werde es nicht weiter tolerieren, noch wegschauen, wenn durch Feigheit und Faulheit immer weiter Bürgerrechte zurückweichen müssen. Im Gegenteil, sollte es notwendig sein, werde ich mich für diese Rechte opfern.“
Seinem Vorgesetzten rät O.: „Sie sollten also besser zu meiner Vernehmung eine Pistole mitnehmen. Sie werden mich nicht nur abstrafen, sondern erschießen müssen, damit ich aufhöre, für meinen Eid einzustehen.“ Und: „Ich hoffe, dass Sie mir die Gelegenheit geben, mit meinem Blut die roten Linien in unserer Gesellschaft nachzuziehen, wie es bereits Soldaten während der NS-Zeit vor mir taten.“
Die Reaktionen auf die Äußerungen des Oberfeldwebels in den sozialen Medien reichten von Unverständnis und Empörung bis Zustimmung und Applaus. Ein Kommentar lautete: „Coole Satire aus dem Irrenhaus – wann kommt die nächste Folge?“ Ein anderer fragte: „Was zur Hölle ist das für ein Hampelmann? Welche Medikamente nimmt dieser Mann? Der braucht eigentlich eine 24-stündige Betreuung, da darf man fast nicht drüber lachen.“ Ein Nutzer schrieb: „Ich schäme mich, dass der den gleichen Rock wie ich trägt.“ Aber der „Oberfeldwebel Oberauer“, nach Erkenntnissen der antifaschistischen Rechercheplattform „EXIF“ seit 2018 AfD-Mitglied, erhielt auch Zuspruch. So hieß es beispielsweise: „Ein Lichtblick in dunklen Zeiten der Feigheit.“ Oder: „Ein Held, der für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt.“
Vorläufige Festnahme vor der Feldherrnhalle in München
Beamte des Polizeipräsidiums München nahmen den Angehörigen des Gebirgsjägerbataillons 231 am 30. Dezember in der Münchner Innenstadt wegen des Verdachts, öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben, fest. Mit dem Fall befasste sich später die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. Kripobeamte von dort hatten den Uniformierten vor der Feldherrnhalle am Münchner Odeonsplatz von den Kollegen übernommen. Das Verteidigungsministerium hatte zu diesem Zeitpunkt bereits auf die Äußerungen von O. reagiert und von „Drohungen gegen den Rechtsstaat“ gesprochen, die nicht hinnehmbar seien. Konsequenzen würden bereits geprüft, erklärte das Ministerium weiter.
Medienberichten zufolge wurde O. auf dem Odeonsplatz von einem Ex-Offizier begleitet: Oberst a.D. Maximilian Eder. Dieser war vor seiner Pensionierung im Jahr 2016 unter anderem zeitweise Angehöriger des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gewesen. Im August war Eder gemeinsam mit Personen aus dem Querdenker-Milieu und Neonazis in Uniform als vermeintlicher Helfer im Hochwassergebiet im Ahrtal aufgetreten. Auf einer Querdenker-Kundgebung zu Pfingsten hatte er auf der Bühne getönt: „Man müsste das KSK mal nach Berlin schicken und hier ordentlich aufräumen, dann könnt ihr mal sehen, was die können.“ Seit diese Rede öffentlich wurde, beschäftigen sich auch Sicherheitsbehörden mit dem früheren Obristen – darunter das Verteidigungsministerium mit dem Militärischen Abschirmdienst (MAD).
Der vorläufig festgenommene Feldwebel-Dienstgrad aus Bad Reichenhall wurde übrigens am 31. Dezember nach Rücksprache mit der sachleitenden Staatsanwaltschaft Traunstein und nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Maßnahmen der Kripo Traunstein wieder auf freien Fuß gesetzt. In einer Polizei-Pressemitteilung heißt es dazu: „Die Staatsanwaltschaft bejaht den Anfangsverdacht einer Straftat (§ 111 Strafgesetzbuch/öffentliche Aufforderung zu Straftaten), die entsprechenden Ermittlungen hierzu führt die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd.“
Weitere radikale Positionen gegen Corona-Maßnahmen
Aktuell laufen nach Recherchen der Tagesschau und des Bayerischen Rundfunks (BR) auch mindestens zwei weitere Ermittlungen gegen Bundeswehrangehörige, die ihre radikalen Positionen gegen Corona-Maßnahmen aktiv publik gemacht haben.
So gibt es einen zusätzlichen Problemfall in Bayern. Dort wähnt sich ein Soldat, der als militärischen Rang „Hauptfeldwebel“ angibt, „im Krieg“. Der Mann spricht in einer Nachricht davon, dass man „sich hier im Endkampf“ befände und fordert alle Soldaten auf: „Auf keinen Fall spritzen lassen!“ Darüber hinaus hält er die Bundesrepublik Deutschland für keinen souveränen Staat und sagt: „Die Zionisten ziehen aus dem Hintergrund immer noch die Fäden.“
Die Identität des Soldaten bestätigten jetzt Ermittler. Nach Informationen von Tagesschau und BR ist der Hauptfeldwebel im Gebirgsjägerbataillon 231 eingesetzt, derselben Einheit, in der auch „der Oberfeldwebel Oberauer“ seinen Dienst tat.
Neben den beiden Fällen in Bayern gibt es einen weiteren Soldaten, gegen den Ermittlungen laufen. Er ist nach Informationen von Tagesschau und BR am Luftwaffenstützpunkt Erndtebrück in Nordrhein-Westfalen stationiert. In einer Telegram-Gruppe aus dem Querdenker-Spektrum schrieb der Mann im Februar 2021, Anhänger der bizarren Verschwörungsideologie „QAnon“ zu sein. Zu der Zeit war der Bundeswehrangehörige zur Kontaktverfolgung beim Kreisgesundheitsamt abkommandiert. Über den Fall hatte die Westfalenpost berichtet.
Ermittlungsverfahren durch den MAD eingeleitet
Der Soldat hatte damals auf Telegram angekündigt, „exklusive Informationen“ liefern zu wollen. Er hatte geschrieben: „So Leute, da ich ja bei der Bundeswehr bin und ab heute zur Amtshilfe eingeteilt bin, kann ich direkt ab heute aus erster Hand berichten.“
Laut eigenen Schilderungen war der Soldat mit seinen Äußerungen bereits mehrfach in der Kaserne aufgefallen. So habe ihm – wie er der Community mitteilte – ein Hauptfeldwebel einen Aluhut gebastelt. Ein Stabsoffizier habe ihn gefragt, ob er nicht Angst hätte, gemeldet zu werden. Seine Ansichten hätten in der Truppe jedoch die Wenigsten geteilt, bedauerte der Luftwaffenangehörige. Der Großteil glaube an Corona und wolle sich impfen lassen. „Ich denke mir meinen Teil dabei, sollen sie ihre Gesundheit versauen“, schrieb der Soldat auf Telegram. Er lasse sich „von so dummen Geschwätz nicht beeindrucken“.
Anders als in den Fällen der Gebirgsjäger aus Bad Reichenhall bleiben die Äußerungen des Soldaten in Nordrhein-Westfalen häufig Andeutungen. Sie sind jedoch konkret genug, dass nun der MAD ermittelt. Dies ergab eine Nachfrage. Die verbreiteten Äußerungen seien bekannt, es laufe ein Ermittlungsverfahren gegen den Soldaten, hieß es beim militärischen Nachrichtendienst in Köln dazu.
Das Grundgesetz schützen und nicht bekämpfen
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn, verlangt harte Konsequenzen für radikalisierte Soldaten. Der CSU-Politiker sagte: „Egal in welcher Form sich dieses Gedankengut zeigt, ob über Reichsbürger-Argumentation oder als Querdenker: Sie alle verfolgen das Ziel, den demokratischen Rechtsstaat zu überwinden. Diese Menschen bewegen sich nicht mehr im Rahmen des Grundgesetzes und dürfen nicht in der Bundeswehr verbleiben.“
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hält es für „in höchstem Maße alarmierend“, wenn Soldaten sich auf diese Weise äußerten. Sie hätten einen Eid auf die Verfassung geschworen, so Klein. Sie sollten das Grundgesetz schützen, nicht bekämpfen.
Keine statistischen Fälle von schweren Impfkomplikationen in der Bundeswehr
Mit dem Thema „Komplikationen bei einer Corona-Schutzimpfung“ befasste sich vor Kurzem der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Ralf Nolte. Er wollte von der Bundesregierung wissen: „Inwiefern gehen in die Gesamtstatistik der Bundeswehr Fälle von schweren Impfkomplikationen bei Soldaten ein, die mit COVID-19-Impfstoff geimpft wurden, insbesondere des Umgangs damit […]?“
Dem Abgeordneten antwortete die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller. Sie erklärte, dass für die Beobachtung von Arzneimittelrisiken in der Bundeswehr ein Meldesystem mit zentraler Erfassung etabliert sei. Für Verdachtsfälle von Impfkomplikationen sei eine zusätzliche Meldung an die zuständigen zivilen Gesundheitsämter sowie weitere zivile Behörden vorgesehen. Diese Meldungen würden ebenso in die zivilen Impfstatistiken eingehen. Weiter teilte Möller mit: „Unabhängig von den arzneimittelrechtlich vorgegebenen Meldewegen gehen schwere Impfkomplikationen bei [Bundeswehrangehörigen] – wie jede andere (schwere) Erkrankung – in die allgemeine Erkrankungsstatistik unter Berücksichtigung der internationalen medizinischen Diagnoseschlüssel (International Classification of Diseases) ein, sofern sie zu einer Befreiung von allen Dienstverrichtungen über mehr als 24 Stunden führen. Diesbezüglich stehen seit April 2021 bestimmte Codierungen für unerwünschte Nebenwirkungen im Zusammenhang mit der Corona-Schutzimpfung zur Verfügung.“
Die Staatssekretärin erklärte abschließend: „Insbesondere vor dem Hintergrund der Inanspruchnahme des Impfangebots der zivilen Impfzentren durch […] Soldaten der Bundeswehr liegen keine umfassenden statistischen Erkenntnisse bezüglich schwerwiegender Impfkomplikationen in der Bundeswehr vor.“ Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass – bezogen auf die Aufklärung eines jeden Einzelfalls – eine Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht erforderlich sei. Liege eine entsprechende Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht durch […] den Soldaten nicht vor, dürften diese Informationen weder eingeholt noch weitergegeben werden. Aussagen zu in Bezug genommenen Einzelfällen seien daher nicht möglich.
Redaktioneller NACHBRENNER I
Die Bundeswehr hat inzwischen einem Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL zufolge nach Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in ihren Reihen dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldaten eingeleitet, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen.
Nach internen Zahlen des Wehrressorts, die laut SPIEGEL in einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses genannt worden sind, sollen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren gegen Soldaten, die trotz der sogenannten Duldungspflicht die Impfung ablehnten, laufen.
Wie das Magazin weiter berichtet, soll MAD-Chefin Martina Rosenberg zudem dem Verteidigungsausschuss mitgeteilt haben, dass mehrere der radikalen Impfverweigerer in Uniform schon vorher wegen einer möglichen rechtsextremen Haltung aufgefallen seien.
Redaktioneller NACHBRENNER II
Am 12. Januar fand auch im Sitzungssaal 2.700 des Paul-Löbe-Hauses des Bundestages die 2. Sitzung des Verteidigungsausschusses statt. Auf der Tagesordnung unter anderem ein „Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Droh-Videos eines Soldaten der Bundeswehr gegen Vertreter des Staates in sozialen Medien“ (siehe unseren Beitragstext).
Die verteidigungspolitische Expertin von Bündnis 90/Die Grünen Agnieszka Brugger schrieb nach der Sitzung auf ihrer Homepage: „Im Verteidigungsausschuss gab es zahlreiche wichtige Debatten. Von der Lage in Europa über die Situation im Irak und die Entwicklungen in Mali […]. Besonders beschäftigt mich aber schon seit langem die Frage, wie groß die Gefahr durch Verfassungsfeinde in unseren Sicherheitskräfte ist. Natürlich haben wir daher auch über das Droh-Video und den Gewaltaufruf gesprochen, die kurz vor dem Jahreswechsel sehr viele Menschen alarmiert haben.“
Radikale Verschwörungsideologen hätten in der Bundeswehr nichts verloren, schreibt Brugger weiter. Ein solcher Soldat sei kein verirrter Schwurbler, sondern ein großes Sicherheitsrisiko. Wer das Staatswesen ablehne und sogar zu Angriffen auf seine Institutionen aufrufe, der könne und dürfe keinesfalls in dessen Diensten stehen. Die Abgeordnete gab zum Thema „Droh-Video“ zu bedenken: „Es handelt sich hierbei auch nicht nur um einen isolierten Einzelfall, neben den bereits bekannten Beziehungen hat der Bayerische Rundfunk über einen weiteren Fall berichtet. Deshalb braucht es eine besonders umfassende wie lückenlose Aufklärung der Vorfälle und der Verbindungen in- und außerhalb der Bundeswehr. Dazu müssen alle Behörden mit Hochdruck und maximaler Wachsamkeit zusammenarbeiten und die großen Überschneidungen von Rechtsextremismus, Reichsbürgern, Verschwörungsideologen und Antisemitismus klar erkennen.“
Solche Fälle schadeten dem Vertrauen in die deutschen Sicherheitsbehörden und beschädigten das Ansehen der Bundeswehr, gerade auch weil sie bei der Eindämmung der Pandemie extrem viel leiste und es gerade in ihren Reihen eine sehr hohe Impfquote gebe, so Brugger.
Zu unserem Bildangebot:
1. Soldaten des Panzerbataillons 104 aus dem bayerischen Pfreimd am 27. April 2020 im Gefechtsübungszentrum des Deutschen Heeres in Letzlingen. An diesem Montag besuchte Heeresinspekteur Alfons Mais die Truppe und ließ sich vor Ort die Corona-Schutzmaßnahmen zeigen.
(Foto: Marco Dorow/Bundeswehr)
2. COVID-Ambulanz im Bundeswehrkrankenhaus Ulm: Eine Angehörige des Sanitätsdienstes misst mit einem Stirnthermometer die Temperatur einer Patientin. Die Aufnahme stammt vom 7. Mai 2020.
(Foto: Jana Neumann/Bundeswehr)
