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Berlin. Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, ist am Dienstag dieser Woche (7. Dezember) von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem Amt verabschiedet worden. Die ursprünglich geplante feierliche Serenade zu Ehren Silberhorns fand aufgrund des tragischen Unfalls am selben Tag auf dem Truppenübungsplatz Bergen nicht statt.
Der CSU-Politiker erhielt beim Abschlussgespräch mit der Verteidigungsministerin seine Entlassungsurkunde. Dabei würdigte Kramp-Karrenbauer die Leistungen des scheidenden Parlamentarischen Staatssekretärs: Im Namen der Bundeswehr und der Bundesrepublik Deutschland sprach sie Silberhorn ihren sehr persönlichen und ganz besonderen Dank aus.
Silberhorn habe sich um Deutschland und um die Angehörigen der Bundeswehr verdient gemacht, sagte Kramp-Karrenbauer. In seinem Verantwortungsbereich seien „dicke Bretter“ zu bohren gewesen: Haushalt, Planung, Rüstung, Infrastruktur, Recht. Da sei es stets um den Kern der Bundeswehr gegangen.
Große Rüstungsprojekte einfach „vor die Klammer gezogen“
Thomas Silberhorn erinnerte bei der Feierstunde im Wehrressort in kleinem Kreis an seine vergangenen Dienstjahre. Er sagte: „Die 45 Monate im Bundesministerium der Verteidigung als Parlamentarischer Staatssekretär bei Ursula von der Leyen und später Annegret Kramp-Karrenbauer und zuvor 49 Monate bei Gerd Müller im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung waren anspruchsvolle, gelegentlich aufreibende, aber auch sehr ertragreiche und erfüllende Jahre.“
Mit Blick auf Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zog Silberhorn folgende Bilanz: „Wir haben viel erreicht. Es ist uns vor allem gelungen, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr signifikant zu steigern.“ Es sei die strategische Grundsatzentscheidung der Ministerin gewesen, große Rüstungsprojekte „vor die Klammer“ zu ziehen und keine Verdrängungseffekte zu Lasten tausender kleinvolumiger Vorhaben mehr hinzunehmen. Dies sei aus seiner Sicht die wichtigste Entscheidung der gemeinsamen Amtszeit gewesen..
Einsatzbereitschaft und Stellenwert der Bundeswehr in der Gesellschaft
Weiter sagte Silberhorn: „Sicherheit gibt es nicht umsonst. Sie hat ihren Preis. Entweder einen finanziellen Preis für die volle Ausstattung der Bundeswehr oder einen politischen Preis, wenn das nicht gelingt.“ Die Ministerin habe diesen Preis eingefordert und deutlich gemacht, dass Sicherheit eine gesamtstaatliche Aufgabe sei, kein Ressortanliegen des BMVg.
Folgerichtig sein nun das Ziel der Vollausstattung nach vielen Jahren wieder in einem Grundlagendokument des Verteidigungsministeriums verankert, im Eckpunktepapier der Bundesministerin und des Generalinspekteurs. So müsse es weitergehen. Dabei wolle man die neue Bundesregierung auch von der Oppositionsbank aus unterstützen.
Silberhorn betonte abschließend, dass es ihm und der Verteidigungsministerin von Anfang an um zwei große Ziele gegangen sei: die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und den Stellenwert der Bundeswehr in der Gesellschaft zu steigern. Zu Letzterem hätten vor allem zwei Projekte beigetragen – öffentliche Gelöbnisse und das Bahnfahren in Uniform. Beim Punkt „Einsatzbereitschaft“ verwies der scheidende Staatssekretär auf die Rüstungsvorhaben in Höhe von mehr als 61 Milliarden Euro, die man durch den Haushaltsausschuss des Bundestages gebracht habe – davon alleine 27 Milliarden Euro in 2020 und 25 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2021.
Dialog mit den Verbündeten und Partnern im Ausland ausgebaut
Der Unionspolitiker, der seit 2002 Mitglied des Bundestages ist, hatte sein Amt im Wehrressort im März 2018 angetreten. In dieser Funktion hatte er die Ministerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer und davor Ursula von der Leyen im Parlament sowie in dessen Ausschüssen vertreten.
Beim Abschied wies Kramp-Karrenbauer auch darauf hin: „Thomas Silberhorn war es ein besonderes Anliegen, den Dialog mit den Verbündeten und Partnern im Ausland auszubauen und international für die Werte und Interessen Deutschlands und der Bundeswehr zu werben. So absolvierte er 145 Dienststellenbesuche in Deutschland und 57 Auslandsdienstreisen in 41 Länder – und das in 45 Monaten Amtszeit, trotz der anhaltenden Pandemiewellen.“
Seit April 2021 hatte Silberhorn zusätzlich die Aufgaben des seinerzeit aus dem Amt geschiedenen Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber wahrgenommen.
Unser Bild zeigt Thomas Silberhorn, der am 7. Dezember 2021 aus seinem Amt als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung verabschiedet wurde.
(Foto: Thomas Trutschel/photothek.net)
