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Berlin/Termez (Usbekistan). Die Bundeswehr hat jetzt offiziell ihren Strategischen Lufttransportstützpunkt Termez in Usbekistan geschlossen. Dies bestätigte die Deutsche Botschaft in der Hauptstadt Taschkent gegenüber Medienvertretern. Damit endete eine fast 14-jährige deutsche Militärpräsenz an der Südgrenze zu Afghanistan. Der Lufttransportstützpunkt Termez war in der Vergangenheit für den Nachschub der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan von besonderer Bedeutung gewesen. Er hatte vor allem der gesicherten Personalrotation des jeweiligen deutschen ISAF-Kontingents und anderer ISAF-Teilnehmerstaaten gedient.
Dazu erfolgte der Personaltransport von und nach Deutschland mit dem Airbus A310, aber auch mit der Transall C-160. Durchschnittlich flogen zu „ISAF-Zeiten“ pro Jahr etwa 140 Maschinen der Bundeswehr die lange Route. Den deutschen Lufttransport innerhalb Afghanistans übernahmen geschützte Transall oder ebenfalls geschützte Hubschrauber CH-53 GS. In geringerem Umfang war Termez auch Umschlagort für den militärischen Materialtransport.
Deutsche Diplomaten in Taschkent bestätigten den Schlussappell
Wie Joshua Kucera am gestrigen Mittwoch (16. Dezember) für das in New York ansässige Nachrichtenportal EurasiaNet. berichtete, soll es am 11. Dezember einen Appell zur Außerdienststellung des deutschen Lufttransportstützpunktes gegeben haben. Dies habe die Leiterin des Kulturreferats der Deutschen Botschaft, Melanie Moltmann, bestätigt. Im Online-Informationsangebot der Bundeswehr finden sich übrigens bis jetzt kein Hinweis auf die nun endgültige Stützpunktschließung und das Einholen der deutschen Flagge in Termez.
Anfang Oktober war hier ein kleines Bundeswehrkontingent eingetroffen, um den Rückbau der Infrastruktur und die Übergabe der früheren Logistik- und Truppendrehscheibe an Usbekistan vorzubereiten (wir berichteten). Die letzten Wochen befand sich der deutsche Lufttransportstützpunkt nur noch im sogenannten „Stillstandsbetrieb“.
Vorrang für sicherheitspolitische, geopolitische und wirtschaftliche Interessen?
Noch im September dieses Jahres hatte sich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mit einem 84 Fragen umfassenden Katalog zum Thema „Menschenrechtslage in Usbekistan“ an die Bundesregierung gewandt. Die Opposition hatte dabei unter anderem auf Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International verwiesen, die Deutschland immer wieder vorgeworfen hatten, „sicherheitspolitische, geopolitische und wirtschaftliche Interessen den Vorrang vor dem Menschenrechtsschutz in Usbekistan“ einzuräumen.
In ihrer Kleinen Anfrage hatten die Grünen auch massiv beklagt: „Nach wie vor verweigert die Bundesregierung Transparenz im Umgang mit den Kosten für die Nutzung des Militärflughafens [Termez].“ Mit Interesse werden sie nun wohl auch von Kucera in dessen Beitrag über die Schlusszeremonie auf dem Bundeswehrstützpunkt lesen: „Die beiden Vertragspartner – Deutschland und Usbekistan – konnten sich letztendlich nicht über die Höhe der Pacht für die Nutzung des Stützpunktes einigen. Zu Jahresbeginn hatte die usbekische Regierung den Versuch gestartet, die Pachtgebühr auf 72,5 Millionen Euro hochzuschrauben. Bereits einige Monate zuvor hatte es Taschkent geschafft, die ursprüngliche Jahresmiete auf etwa 35 Millionen Euro zu verdoppeln.“
In Zentralasien kein westlicher Militärstützpunkt mehr
Nach 9/11 hatten die zentralasiatischen Staaten den Anti-Terror-Kampf des Westens unterstützt, indem sie Überflugrechte gewährten und Truppenstationierungen erlaubten. So hatten die USA im usbekischen Karschi einen Stützpunkt einrichten können (2001 bis 2005), Deutschland in Termez (2002 bis 11. Dezember 2015). In Kirgisistan war auf dem Flughafen von Bischkek ein US-Luftwaffenstützpunkt entstanden (Manas/Ganchi 2001 bis 2014), in Tadschikistan hatte Frankreich im Rahmen von ISAF ein Truppenkontingent stationiert (2001 bis 2013).
Mit der Schließung der deutschen Basis in Termez gibt es nun in Zentralasien keinen westlichen Militärstützpunkt mehr.
Unser Bildmaterial: Blick auf den Eingangsbereich zum Camp des Strategischen Lufttransportstützpunktes der Bundeswehr in Termez.
(Foto: Bundeswehr)
Kleines Beitragsbild: Deutsche C-160 Transall auf der Air Base Termez in Usbekistan.
(Foto: jdusend/Panoramia)
