Nachrichten
Berlin. Deutschland unterstützt die Ukraine im Kampf gegen die russischen Truppen, die am 24. Februar 2022 das Land überfallen haben, unter anderem mit Wehrmaterial. So trafen im Juni vergangenen Jahres beispielsweise die ersten Panzerhaubitzen 2000 – kurz PzH 2000 – aus Beständen der Bundeswehr in der Ukraine ein. Auch die Streitkräfte der Niederlande lieferten Geschütze. Die deutsch-niederländische Waffenhilfe für Kiew umfasst inzwischen insgesamt 22 PzH 2000, 14 der Artilleriesysteme stammen aus dem Arsenal des Deutschen Heeres. Wie steht es nun um die Wiederbeschaffung des Geräts? …
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann (Wahlkreis Leipzig I) erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der PZH 2000. Vor dem Hintergrund von Medienbeiträgen, die über eine Bestellung von vorerst nur zehn Haubitzen berichteten, fragte der Unionspolitiker: „Warum beschafft die Bundesregierung lediglich zehn Panzerhaubitzen 2000 als Festbeauftragungsteil, obwohl 2022 doch entschieden worden ist, insgesamt 14 Systeme an die Ukraine abzugeben?“
Wissen wollte Lehmann, der Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages ist, zudem: „Wann erfolgt die Beschaffung von weiteren Haubitzen, um die Abgaben vollständig zu kompensieren?“
Finanzierung aus der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung
In seiner Antwort vom 28. März erklärte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Hitschler: „Der endverhandelte Vertrag zur Wiederbeschaffung der Panzerhaubitzen/PzH 2000 wurde den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages zur Befassung zugeleitet. Er sieht die Festbeauftragung von zehn Geschützen PzH 2000 und drei Optionen zu je sechs PzH 2000 vor.“
Der Staatssekretär erläuterte ferner: „ Hintergrund für die Festbeauftragung von zehn PzH 2000 war, dass zunächst nur zehn PzH 2000 an die Ukraine abgegeben worden waren und die Wiederbeschaffung, welche aus der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung finanziert wird, im Jahr 2022 nur dafür mit Finanzmitteln ausgestattet worden ist.“
Das Verteidigungsministerium beabsichtige außerdem, so Hitschler weiter, die im Vertrag vorgesehenen Optionen zur Beschaffung weiterer Panzerhaubitzen2000 – die notwendige Finanzierung vorausgesetzt – noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2023 auszulösen. Aus diesem Vorgehen resultiere insgesamt kein Zeitverzug in der Auslieferung der Systeme an die Bundeswehr.
Rund 184 Millionen Euro für zehn neue Panzerhaubitzen 2000
Die Finanzierung der neuen Panzerhaubitzen erfolgt über den Einzelplan 60 des Bundeshaushalts. Dort sind die Mittel für die Ertüchtigungsinitiative verortet. Die Ertüchtigungsinitiative ist ein sicherheitspolitisches Instrument der Bundesregierung, um ausgewählte Partnerstaaten mit militärischem Material, Ausrüstung und Ausbildung zu unterstützen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat dem Kauf von zehn PzH 2000 bei seiner 46. Sitzung am 29. März zugestimmt. Das ist der erste Schritt zum Ersatz der an die Ukraine abgegebenen Exemplare. Die neuen Haubitzen sollen in den Jahren 2025 und 2026 an das Deutsche Heer ausgeliefert werden. Der Auftragswert für die neuen Systeme liegt nach Auskunft des Verteidigungsministeriums bei rund 184 Millionen Euro.
Unsere Aufnahme vom 5. Mai 2021 zeigt Angehörige des Artillerielehrbataillons 325 bei der Übung „White Sparrow“ auf dem Truppenübungsplatz Munster. Die 5. Batterie des Bataillons trainiert mit der Panzerhaubitze 2000 den Bezug einer geeigneten Feuerstellung.
(Foto: Marco Dorow/Bundeswehr)
Kleines Beitragsbild: Soldaten der 5. Batterie des Artillerielehrbataillons 325 trainieren mit ihrer Panzerhaubitze 2000 auf dem Truppenübungsplatz Putlos. Die Aufnahme stammt vom 6. Februar 2018.
(Foto: Torsten Kraatz/Bundeswehr)
Man fasst es nicht!