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Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.

Russland bezeichnete der Inspekteur als „wichtiges Land“. Freimütig äußerte er danach seine geopolitische Sichtweise: „Selbst wir, Indien und Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen. Aus meiner Perspektive – und ich bin ein radikaler römisch-katholischer Christ, ich glaube an Gott und an das Christentum – und Russland ist ein christliches Land, auch wenn Putin Atheist ist, das ist egal. Wir brauchen dieses große Land, auch wenn es keine Demokratie ist, als bilateralen Partner. Wir müssen ihm die Chance geben, auf Augenhöhe mit der EU und den USA zu sein. Es ist einfach, und es hält uns Russland wahrscheinlich von China fern.“

Was den ranghöchsten Marineoffizier in Neu-Delhi am Freitag bewogen hatte, so leichtfertig mit Zündstoff zu hantieren, bleibt Schönbachs Geheimnis. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter jedenfalls folgte am Samstag (22. Januar) um 13:58 Uhr ein erster Erklärungsversuch. Dort hieß es: „Meine sicherheitspolitischen Äußerungen in einer Talkrunde eines Thinktanks in Indien gaben meine persönliche Meinung für diesen Moment vor Ort wieder. Sie entsprechen in keinster Weise der offiziellen Position des [Bundesministeriums der Verteidigung].“ Augenblicke danach – wahrscheinlich war zu diesem Zeitpunkt der Druck auf den Vizeadmiral bereits enorm angewachsen – dann ein weiteres Schönbach-Statement auf Twitter: „Unbedacht, fehleingeschätzt in der Situation, hätte ich das so nicht tun dürfen. Da gibt es nichts zu deuteln, das war ein klarer Fehler.“

Bis hoch in die ministerielle Führungsebene großen Ärger ausgelöst

Was sich zu diesem Zeitpunkt bereits in der Heimat an Reaktionen zusammengebraut hatte, beschreibt Matthias Gebauer für den SPIEGEL so: „Sowohl im Verteidigungsressort als auch im Auswärtigen Amt war man bis hoch in die Führung ziemlich verärgert. Ziemlich schnell war klar, dass das [YouTube-]Video von seinem Auftritt nicht ohne Konsequenzen bleiben konnte.“

Der SPIEGEL-Chefreporter berichtete weiter: „Bei einer eilig am Vormittag einberufenen Videokonferenz beriet Verteidigungsministerin Christine Lambrecht […] mit Generalinspekteur Eberhard Zorn und ihrem obersten PR-Berater, wie man mit Schönbach umgehen soll. Die Runde kam überein, dass der Marinechef seine Äußerungen umgehend öffentlich klarstellen muss, erwartet wurde dabei wohl auch eine Art Entschuldigung. Für Montag wurde der Offizier zu einem klärenden Gespräch mit dem Generalinspekteur einbestellt.“

Am späten Samstagabend verbreitete dann das in Rostock ansässige Presse- und Informationszentrum der Marine eine Erklärung des Vizeadmirals, der mittlerweile zurück in Deutschland war und auch bereits mit der Verteidigungsministerin gesprochen hatte. Sein Statement: „Ich habe soeben die Frau Bundesministerin der Verteidigung gebeten, mich von meinen Aufgaben und Pflichten als Inspekteur der Marine mit sofortiger Wirkung zu entbinden. Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt. Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten. Frau Bundesministerin hat mein Gesuch angenommen.“

Schönbach teilte in seiner Stellungnahme auch mit, dass der Befehlshaber der Flotte und Stellvertreter des Inspekteurs der Marine, Konteradmiral Jan Christian Kaack, bis zu einer Nachfolgeentscheidung die Teilstreitkraft führen werde.

Früher am Samstagabend hatte das Verteidigungsministerium bereits die verteidigungspolitischen Obleute im Bundestag über den Rücktritt Schönbachs informiert (am Mittwoch dieser Woche, 26. Januar, will das Ministerium während der Sitzung des Verteidigungsausschusses nochmal zu dem Fall berichten).

Ukrainischer Botschafter spricht von einem „Scherbenhaufen“

Die Ukraine reagierte heftig auf die in Neu-Delhi getätigte Meinungsäußerung des deutschen Marineinspekteurs. So hatte das ukrainische Außenministerium am Samstag schon vor der Unterrichtung der Ausschuss-Obleute die Deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, einbestellt. Das ukrainische Außenministerium erklärte zur Einbestellung in einem Schreiben, es gehe um die „Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach.“ Unter anderem gehe es um dessen Aussage, dass die Krim niemals in den Bestand der Ukraine zurückkehren werde. Das Verteidigungsministerium in Berlin hatte sich da bereits offiziell von Schönbachs Äußerungen distanziert.

In Deutschland sagte der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk der Tageszeitung DIE WELT, sein Land begrüße „zwar, dass Herr Schönbach seinen Rücktritt angeboten hat“. Seine Äußerungen hätten jedoch auch „einen Scherbenhaufen hinterlassen“ und stellten nun die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands „massiv in Frage“. Die Aussagen Schönbachs hätten „die gesamte ukrainische Öffentlichkeit in tiefen Schock versetzt“.

Die Ukraine beklagt zudem, dass Deutschland keinerlei „Verteidigungswaffen“ an das von Russland bedrohte Land liefern wolle. Kiew hatte die Bundesregierung wiederholt um Waffenlieferungen gebeten. Diese hat bislang an ihrer Absage festgehalten. So sagte jetzt erst Verteidigungsministerin Lambrecht der WELT AM SONNTAG: „Waffenlieferungen waren aktuell nicht hilfreich – das ist Konsens in der Bundesregierung.“ Deutschland will nun wenigstens ein Feldlazarett liefern.

Deutschland mittlerweile kein glaubwürdiger Verbündeter mehr?

Die Äußerungen Schönbachs haben auch in den USA die Debatte befeuert, ob Deutschland weiterhin im Russland-Ukraine-Konflikt ein verlässlicher Partner sei. Meinungs- und Stimmungsmacher ist hier das in New York herausgegebene Wall Street Journal (WSJ), nach Auflage die zweitstärkste Tageszeitung der USA. Deutschlands Abhängigkeit von russischem Gas schränke Europas Optionen in der Krise ein, meinte das WSJ bereits vor etlichen Tagen. Jetzt legte Tom Rogan, politischer Journalist beim Washington Examiner, in einem Gastkommentar für das WSJ nach. „Deutschland stellt die russischen Interessen über die des Westens“, vermutet Rogan in seinem Beitrag. Angesichts der beiden größten Sicherheitsbedrohungen für die USA und für die demokratische Weltordnung nach 1945, nämlich China und Russland, sei „Deutschland kein glaubwürdiger Verbündeter mehr“, warnt der Journalist.

Ebenfalls äußerst kritisch beurteilte ein Gastbeitrag der deutsch-britischen Historikerin und Journalistin Katja Hoyer in der Washington Post das Bündnisverhalten Deutschlands. Unter der Überschrift „Deutschland ist zu einem schwachen Glied in der Verteidigungslinie der NATO geworden“ wies auch Hoyer auf die wachsende Abhängigkeit des Landes von russischen Gaslieferungen hin. Deutschland sei nach China der zweitgrößte Handelspartner Moskaus und „in hohem Maße von russischen Rohstoffen wie Erdöl und Erdgas abhängig“, schrieb sie.

Das WSJ berichtete inzwischen auch über den Rücktritt des deutschen Marineinspekteurs. Auch die Washington Post veröffentlichte eine kurze Meldung. In der New York Times war bis dahin kein Hinweis zu finden.

Der Politik des Ausgleichs mit Russland nachhaltig geschadet

Abschließend ein Blick auf einige Kommentare deutscher Tageszeitungen zum Fall „Schönbach“. Die Nürnberger Zeitung fürchtet: „Schönbach musste gehen, aber der Schaden bleibt“. Das Blatt schreibt: „Wenn ein Militär, noch dazu einer der ranghöchsten der Bundeswehr, der politischen Führung in einer heiklen Situation widerspricht – oder öffentlich auch nur eine andere als die offizielle Haltung – äußert, dann ist der Rücktritt unausweichlich. Das muss auch Marineinspekteur Schönbach gewusst haben – der wohl davon ausging, dass seine Einschätzungen zur Russland-Ukraine-Krise im geschützten Rahmen eines Fachgesprächs in Indien blieben. Taten sie aber nicht.“

Die Frankfurter Rundschau kritisiert: „Schönbach […] hat auch ernstzunehmenden Bemühungen, trotz allem noch zu einer Politik des Ausgleichs mit Russland zu finden, einen üblen Bärendienst erwiesen. Kein Wunder, dass der Botschafter der Ukraine sofort jeden Differenzierungsversuch deutscher Politik im Umgang mit Moskau mit Schönbachs unsinnigem Beitrag in einen Topf geworfen hat. Das Schlimme an einem Vorfall wie diesem ist, dass er es der wachsenden Hardliner-Front so leicht macht, den Wunsch nach Entspannung als unrealistische Fantasie zu diffamieren.“

Die Magdeburger Volksstimme äußert eine gewisse Fassungslosigkeit: „Das muss man als deutscher Marinechef mitten in der Ukraine-Krise erst mal hinkriegen: Von Indien aus verbale Torpedos abzuschießen, die der Bundesregierung keine andere Möglichkeit lassen, als Vizeadmiral Schönbach sofort zu feuern. Wenn einer der obersten deutschen Militärs erklärt, dass ihm die Ukraine im Grunde schlicht egal ist und er sich lieber mit dem christlichen Russland gegen China verbünden würde, konterkariert er alle Bemühungen, den Konflikt zu deeskalieren.“

Die Tageszeitung nd.Der Tag (früher Neues Deutschland) nahm wie folgt Stellung: „Die Aufforderung, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf Augenhöhe und mit Respekt zu begegnen, machte Schönbach in der schwelenden Krise politisch unhaltbar. Der Admiral nahm planerisch einen militärischen Konflikt mit China und eine mögliche geopolitische Entwicklung vorweg. Manche Köpfe wirken geradezu vernagelt und auf Krieg mit China ausgerichtet, statt langfristig mit diplomatischen und wirtschaftspolitischen Mitteln agieren zu wollen. Diese Bedrohung an die Wand zu malen, ist unverantwortlich und wirkt so eher wie eine Zielsetzung.“

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung beklagt: „Leider ist es nicht nur ein verwirrter Vizeadmiral, der im Ukraine-Konflikt immer wieder Zweifel an Deutschlands Position aufkommen lässt. Dass die Bundesregierung nun offenbar Waffenlieferungen von Estland an die Ukraine blockiert, wird dem alten Misstrauen, das gerade in Osteuropa über die Berliner Russlandpolitik herrscht, neue Nahrung geben.“

Affäre um Schönbach kennt – bis auf Russland – nur Verlierer

Der Konstanzer Südkurier verurteilt die Aussagen Schönbachs ebenfalls scharf: „Während der Westen unter Führung der USA einen Weg sucht, um den russischen Herrscher Wladimir Putin von der militärischen Bedrohung des Nachbarn Ukraine abzubringen, feuert der Inspekteur der Deutschen Marine eine volle Breitseite auf diese Bemühungen ab. Im Kreml darf man sich gratulieren, einen so ranghohen Soldaten unter den Sympathisanten zu haben. Dass man in Kiew, wo die Angst vor einem russischen Einmarsch mit Händen zu greifen ist, die Auslassungen des Admirals Schönbach als Affront versteht, ist verständlich.“

Die Neue Presse Coburg meint: „Es gibt nur ein Gutes: dass Kay-Achim Schönbach schnell weg vom Fenster war. Aber der Schaden ist angerichtet, gerade in der Ukraine, wo man sowieso schon an den Unterstützungsbekundungen aus Berlin zweifelt. Es dürfte schwer werden, die verheerenden Sätze des Vizeadmirals wieder aus der Welt zu schaffen.“

Die in Oldenburger erscheinende Nordwest-Zeitung gibt zu bedenken: „Die Affäre um den zurückgetretenen Vizeadmiral Schönbach kennt nur Verlierer – bis auf Russland. […] Schönbach ist ein bestens vernetzter Militär mit internationaler Expertise. Sein Wort sollte Gewicht haben. Doch wenn er anderer Meinung ist als seine Regierung, sollte er das in seiner militärischen Position im Verteidigungsministerium zur Diskussion stellen, nicht auf einer Veranstaltung in Indien. […] Lachender Dritter ist (wieder mal) Russland. Die Regierung in Moskau hat nun weitere Belege für die Schwäche des Gegners – und neuen Stoff für ihr Propaganda-Narrativ des russlandfeindlichen Westens, mit dem Russland seine aggressive Politik derzeit rechtfertigt.“

Der Tagesspiegel hinterfragt grundsätzlich: „Was Schönbach da sagt, in Indien, in einem Thinktank – ist er tatsächlich jetzt erst mit solchen Ansichten aufgefallen? Vertritt er wirklich eine Einzelmeinung unter hohen Militärs? Ist die etwa so weit verbreitet, dass der Admiral dachte, er könne doch ruhig offen reden? Oder meinte er schlicht, es würde schon keiner mitbekommen? Nichts davon macht die Sache besser, wäre aber dringend aufzuklären, um den Vorrang der Politik auf breiter Front zu sichern.“

Ex-Generalinspekteur Kujat kritisiert Entlassung des Marineoffiziers

Überraschend Beistand erhielt Vizeadmiral Schönbach von einem ehemaligen Generalinspekteur. Harald Kujat, von 2000 bis 2002 der 13. GI der Bundeswehr und von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, sagte am Sonntag (23. Januar) in einem Interview mit Tagesschau24: „Wenn ich noch im Amt wäre, hätte ich mich vor Admiral Schönbach gestellt, und ich hätte versucht, seine Entlassung zu verhindern – und zwar mit allen Mitteln.“ Kujat zweifelte an, dass es sich bei den Äußerungen des Inspekteurs um ein Dienstvergehen gehandelt habe. „Ein Dienstvergehen hätte er begangen, wenn er gegen das Soldatengesetz verstoßen hätte und das Ansehen der Bundeswehr oder die Achtung und das Vertrauen, dass seine dienstliche Stellung erfordern, ernsthaft beeinträchtigt hätte.“ Dies, so Kujat, sehe er nicht.

Weiter sagte Kujat, die Kritik an der Art der Formulierungen Schönbachs sei gerade in einer „aufgeheizten Situation“ verständlich. Im Kern habe dieser aber die Position der USA wiedergegeben und damit die des „engsten Verbündeten Deutschlands“. Mit Blick auf die derzeit angespannte Lage sagte der frühere General: „Es muss doch unser Interesse sein, zu einem vernünftigen Ergebnis zu kommen, zu deeskalieren und auch zu einer Entspannung zu kommen mit Russland und natürlich immer unter Berücksichtigung auch der Sicherheitsinteressen der Ukraine. Das ist doch völlig klar.“ Es könne nicht sein, „dass wir immer nur von Krieg reden und nicht davon, wie ein Krieg verhindert werden kann“.

Redaktioneller NACHBRENNER

Nach Kenntnis der Bundesregierung gab es für die Gespräche von Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach am 21. Januar 2022 im indischen Neu-Delhi keine Vereinbarung zur Vertraulichkeit. Dies teilt die Regierung am 22. März 2022 in ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit. Angefragt zum Thema „Redebeitrag des Vizeadmirals Kay-Achim Schönbach am 21. Januar 2022 im Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses“ hatten die Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter und Joachim Wundrak.

Die Regierung teilte auch mit, sie habe keine Kenntnis über die Erstellung eines Gesprächsprotokolls. Der Vizeadmiral sei bei den Gesprächen von seinem Adjutanten und vom deutschen Verteidigungsattaché an der Deutschen Botschaft in Indien begleitet worden. Während der Veranstaltung habe nach Kenntnis der Bundesregierung keiner der Begleiter den Aussagen Schönbachs widersprochen.


Zu unserem Bildmaterial:
1. Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach trat sein Amt am 24. März 2021 als Nachfolger von Vizeadmiral Andreas Krause an. Am 22. Januar 2022 trat er als Inspekteur der Deutschen Marine zurück.
(Foto: Bundeswehr)

2. Inspekteur Schönbach (rechts) äußert sich im indischen Thinktank MP-IDSA in kleiner Runde unbedacht zu Russland und zum Ukraine-Konflikt. Mit fatalen Folgen für ihn …
(Bildschirmfoto: Quelle YouTube-Beitrag des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses/MP-IDSA)

Kleines Beitragsbild: Vizeadmiral Schönbach bei einem früheren Besuch des Einsatzausbildungszentrums Schadensabwehr Marine (EAZS M) in Neustadt in Holstein.
(Foto: Steve Back/Presse- und Informationszentrum Marinekommando; Bildausschnitt: mediakompakt)


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