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Berlin. Die aktuellen Entwicklungen im Bereich letaler autonomer Waffensysteme stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch kommender Woche (6. November) in den Räumen des Deutschen Bundestages. Im Parlamentsgebäude „Paul-Löbe-Haus“ tagt unter Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) der Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“. Erörtert werden soll bei dieser Sitzung auch „die Rolle Deutschlands im Kontext internationaler Bemühungen zur Prohibition oder Restriktion“ solcher Waffensysteme.
Die Zusammenkunft des Gremiums dient auch der Vorbereitung auf die jährlich stattfindende Staatenkonferenz der Convention on Certain Conventional Weapons (CCW) im November in Genf. Ziel dieser Konferenz ist es, bestimmte Waffentypen zu bannen, die etwa nicht zu rechtfertigende Leiden in Kampfgruppen oder in der Zivilgesellschaft nach sich ziehen.
Seit 2014 fanden jeweils informelle Expertentreffen zu dem aktuellen Thema „autonome Waffensysteme“ (Lethal Autonomous Weapons Systems, LAWS) statt. Dabei ging und geht es darum, mögliche Gefahren zunehmender Automatisierung und Autonomisierung bei künftigen Waffen zu erkennen und einzugrenzen. Deutschland hat seit dem Jahr 2015 für die LAWS-Thematik den Vorsitz inne.
Fünf Sachverständige aus Forschung, Lehre und Politik
Der Abrüstungsausschuss ist ein Untergremium des Auswärtigen Ausschusses. Er befasst sich – wie schon der Name verrät – mit abrüstungspolitischen Themen, etwa mit dem langfristigen Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen. Die Abgeordneten thematisieren zudem den Fortschritt bei der weltweiten Ächtung von Streumunition oder der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa und beraten parlamentarische Anträge wie zum Abzug von Atomwaffen aus Deutschland.
Zu den Sachverständigen der öffentlichen Anhörung gehören Jürgen Altmann (Technische Universität Dortmund), Anja Dahlmann (Stiftung Wissenschaft und Politik), Marcel Dickow (Stiftung Wissenschaft und Politik), Frank Sauer (Universität der Bundeswehr München) und Christian Mölling (Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik).
Randnotiz
Öffentliche Anhörung zur Entwicklung letaler autonomer Waffensysteme am Mittwoch, 6. November 2019, in Berlin im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages (Sitzungssaal 4.300). Beginn: 18 Uhr.
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Auswärtigen Ausschusses (Fax: 030-22736131, E-Mail: auswaertiger-ausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Nachnamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden. Alle Angaben ohne Gewähr.
Zu unserem Bildmaterial:
1. Aufklärungsdrohne Heron der Bundeswehr beim Start vom afghanischen Flugplatz in Mazar-e Sharif am 7. Februar 2013.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr)
2. Das Paul-Löbe-Haus ist ein Funktionsgebäude des Bundestags im Berliner Regierungsviertel. Es befindet sich auf dem Gelände des ehemaligen Alsenviertels am Südrand des Spreebogenparks. Das Gebäude ist nach dem Reichstagspräsidenten und Alterspräsidenten des ersten Deutschen Bundestags, Paul Löbe (SPD), benannt. Tag der Aufnahme: 3. September 2015.
(Foto: Alois Köppl, Gleiritsch/Wikipedia/Wikimedia Commons/unter Lizenz CC BY-SA 4.0 –
vollständiger Lizenztext: https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/)
Kleines Beitragsbild: Vorbereitungen für den Start einer Drohne vom Typ RQ-21A Blackjack an Bord des US-Schiffes „John P. Murtha“. Die Aufnahme wurde am 31. Juli 2019 im Persischen Golf gemacht.
(Foto: Adam Dublinske/11th Marine Expeditionary Unit/U.S, Marine Corps)
