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Berlin/Rom. Am Mittwoch vergangener Woche (13. September) rettete die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ etwa 40 Kilometer nördlich der libyschen Küste 134 Menschen aus Seenot, darunter 22 Frauen, vier Schwangere und 17 Kinder und Jugendliche. Entdeckt worden waren die in einem Schlauchboot Treibenden von einem spanischen Seefernaufklärer der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“. Deutschland beteiligt sich seit Juni 2015 durchgehend an dieser europäischen Mission im Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen. Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.

Die in Seenot geratenen Menschen waren an diesem Mittwoch von der Flugzeugbesatzung gegen 9 Uhr auf dem Wasser gesichtet worden. Danach beauftragte das operative Hauptquartier der EU NAVFOR Med, das seinen Sitz in Rom hat, die deutsche Fregatte mit der Rettung. Die „Mecklenburg-Vorpommern“ verlegte mit Höchstgeschwindigkeit zur Position des Seenotfalls und nahm die 134 Flüchtlinge an Bord. Später wurden die Geretteten auf Anweisung der Seenotleitstelle den Behörden im italienischen Hafen Augusta auf Sizilien übergeben.

Wie die deutsche Marine am 14. September mitteilte, habe man seit dem 7. Mai 2015 bis jetzt im Einsatzgebiet der europäischen Mission insgesamt 21.492 Menschen aus Seenot retten können.

Bundesregierung nennt auf Nachfrage der Linken ebenfalls Zahlen

Am 4. September teilte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Ralf Brauksiepe, ebenfalls Zahlen über die Seenotrettung mit. Alexander S. Neu, Abgeordneter der Bundestagsfraktion der Linken, hatte die Bundesregierung angefragt, wie viele Geflüchtete nach ihrer Kenntnis in den Jahren 2015, 2016 und 2017 von Marinekräften im Rahmen der Operation „Sophia“ gerettet worden seien.

Nach Auskunft von Brauksiepe sind bislang (Stand: 30. August 2017) seit Bestehen des EU-Verbandes insgesamt 42.266 Menschen aus Seenot gerettet worden – 8337 im Jahr 2015, 23.577 im Jahr 2016 und 10.352 bislang im Jahr 2017.

Die deutschen Einheiten hätten davon 15.685 Personen gerettet, so der Staatssekretär. Im Jahr 2015 seien dies 4855 Menschen gewesen, im Jahr 2016 dann 8572 und nun im Jahr 2017 bisher 2258. (Anm.: Wir haben beim Verteidigungsministerium angefragt, warum die von der Marine genannte Zahl um 5807 Personen höher ist, als die jetzt veröffentliche offizielle Zahl der Bundesregierung.)

Marineschiffe, Seeaufklärer und Bordhubschrauber

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den Mittelmeereinsatz am 9. Oktober 2015 mit der Resolution 2240 (2015) mandatiert. Am 25. Juli dieses Jahres hat der Rat der Europäischen Union das Mandat der Operation bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Das aktuelle Mandat des Deutschen Bundestages für die Bundeswehr zur Beteiligung an der EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ gilt bis zum 30. Juni kommenden Jahres.

Derzeit wird der EU-Verband aus folgenden schwimmenden Einheiten gebildet: Versorger „Cantabria“ (Spanien; das Flaggschiff der EU NAVFOR Med), Fregatte „Zeffiro“ (Italien), Fregatte „Commandant Ducuing“ (Frankreich) und unsere Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“. Hinzu kommen zwei Marineflugzeuge sowie zwei Bordhubschrauber. Der Verband wird geführt von dem spanischen Konteradmiral Javier Moreno.

Unterstützung durch Boardingcrew der slowakischen Streitkräfte

Die „Mecklenburg-Vorpommern“ war am 7. August von ihrem Heimatstützpunkt Wilhelmshaven zum EU-Einsatz aufgebrochen. Das Schiff unter Fregattenkapitän Christian Schultze hatte bereits im vergangenen Jahr an EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ teilgenommen. Diesmal löste die Fregatte im Verband den Tender „Rhein“ ab, der mehr als fünf Monate im Mittelmeer gewesen war und dabei rund 25.000 Seemeilen im Einsatz zurückgelegt hatte.

Die Besatzung der „Mecklenburg-Vorpommern“ wird verstärkt durch ein Boardingteam der slowakischen Streitkräfte. Das Schiff wird fast ein halbes Jahr unter EU-Flagge im Einsatz gegen das Schleusertum sein.

EU sucht nach Dauerlösung für konfisziertes Kriegsgerät

Der Tender „Rhein“ hatte übrigens am 1. Mai bei der Überprüfung eines Motorbootes eine bedeutende Menge Waffen und Munition entdeckt. Das Boot mit Namen „El Mukthar“ war von der deutschen Marine auf hoher See östlich der libyschen Küstenstadt Misrata gestoppt worden (siehe hier).

Mit dem sichergestellten Kriegsmaterial – darunter Maschinengewehre und Panzerfäuste – hat die EU jetzt so ihre liebe Not. Wie Lena Kampf vom WDR und Kai Küstner vom ARD-Studio Brüssel berichten, kamen mit dem Fund auch bohrende Fragen: Wohin damit? Wer bezahlt Lagerung oder Entsorgung? Experten des EU-Militärausschusses hätten mittlerweile zu der Problematik ein Papier entwickelt, in dem verschiedene Lösungswege vorgeschlagen würden.

Die Vorschläge reichten von der Übergabe der konfiszierten Fracht, die immer noch im Hafen von Augusta zwischengelagert wird, an Mitgliedstaaten bis hin zur Zerstörung des tonnenschweren Fundes. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Wie Kampf und Küstner schreiben, sei nun auch der Europäische Auswärtige Dienst gehalten, Lösungen für eine zukünftige Behandlung ähnlicher „explosiver“ Fälle zu finden.


Zu unserem Bildmaterial:
1. Die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ bei der EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im vergangenen Jahr. Die Aufnahme stammt vom 6. November 2016.
(Foto: CSDP EEAS/EU)

2. Das Hintergrundfoto der Infografik zeigt in Seenot geratene Flüchtlinge im Oktober 2015. Die Zahlen stammen – mit Stand 30. August 2017 – von der Bundesregierung.
(Foto: CSDP EEAS/EU; Infografik © mediakompakt 09.17)

Kleines Beitragsbild: Gerettete an Bord der belgischen Fregatte „Leopold I“, aufgenommen am 13. September 2013.
(Foto: CSDP EEAS/EU)


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