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Berlin/New York (USA). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vereinten Nationen (VN) eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem Schweden Jan Eliasson, Stellvertretender Generalsekretär der Weltorganisation, am 18. Juni in New York erklärte sie vor der Presse, dass ein deutscher Beitrag im Bereich der „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ erwünscht sei. Ja man sei darum gebeten worden, das deutsche Engagement „wenn irgend möglich“ sogar noch „zu verstärken“. Die Bundeswehr ist derzeit mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen beteiligt. Zwei davon wurden am 25. Juni vom Deutschen Bundestag verlängert: MINUSMA und UNIFIL.

Mit großer Mehrheit votierten die Abgeordneten in namentlichen Abstimmungen an diesem Mittwoch dafür, deutsche Soldaten auch künftig an den VN-Missionen im afrikanischen Mali und vor der Küste Libanons teilnehmen zu lassen.

Die „Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen“ in Mali (MINUSMA: La Mission multidimensionnelle intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali) wurde vom Bundestag nun um ein Jahr bis längstens 30. Juni 2015 verlängert. 518 Abgeordnete stimmten für den Antrag der Bundesregierung, 64 Abgeordnete dagegen, fünf enthielten sich. Der Auswärtige Ausschuss hatte eine Beschlussempfehlung abgegeben. Bis zu 150 deutsche Soldaten können im Rahmen von MINUSMA in dem westafrikanischen Land eingesetzt werden.

Deutsche Marine derzeit mit zwei Schnellbooten vor der libanesischen Küste

Neben der Mali-Mission verlängerte das Parlament am 25. Juni auch den Bundeswehreinsatz vor der libanesischen Küste. Für eine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon“ (UNIFIL: United Nations Interim Force in Lebanon) plädierten 513 Abgeordnete. Es gab 66 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Bis längstens 30. Juni 2015 können jetzt bis zu 300 Bundeswehrsoldaten bei der maritimen UNIFIL-Komponente eingesetzt werden. Auch zu diesem Regierungsantrag hatte der Auswärtige Ausschuss eine Beschlussempfehlung formuliert. Der Auftrag der maritimen Einsatzgruppe der VN besteht darin, die Seewege vor der libanesischen Küste in enger Abstimmung mit den Streitkräften des Landes zu überwachen und damit hier den Waffenschmuggel zu unterbinden. Deutschland unterstützt zudem die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten, mit denen die Küste und die territorialen Gewässer des Landes künftig selbstständig überwacht werden können.

Im Augenblick sind bei MINUSMA 80 Bundeswehrangehörige eingesetzt, bei UNIFIL 152 (die deutsche Marine hat die Schnellboote S 79 „Wiesel“ und S 75 „Zobel“ vor der libanesischen Küste; die Einheiten werden durch das Seebataillon unterstützt).

Vereinte Nationen wünschen sich stärkere deutsche Beteiligung

Verteidigungsministerin von der Leyen hatte im Rahmen ihres USA-Antrittsbesuchs (16. bis 20. Juni) auch einen Termin in New York bei den Vereinten Nationen wahrgenommen. Nach einem Gespräch mit dem Stellvertretenden VN-Generalsekretär Jan Eliasson stellte sie sich den Fragen der Journalisten. Eliasson habe sich bei ihr für das bisherige deutsche Engagement „von Herzen“ bedankt, berichtete von der Leyen. „Es herrscht eine hohe Wertschätzung bei den Vereinten Nationen dafür, wie Deutschland sich einbringt und er (Anm.: Eliasson) hat darum gebeten, nicht nur diesen Beitrag beizubehalten, sondern – wenn irgend möglich – ihn auch zu verstärken.“

Erwünscht sei ein deutscher Beitrag „bei technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“. „Wir haben Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen … so nicht haben und deshalb die Bitte – gerade wenn sich abzeichnet, dass der Einsatz in Afghanistan zurückgefahren wird –, dass wir diese hochspezifischen Fähigkeiten für Friedensmissionen der Vereinten Nationen zur Verfügung stellen können“, so die Ministerin in ihrem New Yorker Statement.

In einem Interview mit dem ARD-Morgenmagazin ergänzte von der Leyen später, die Vereinten Nationen würden darum bitten, dass Deutschland „eines Tages auch eine militärische VN-Friedensmission führt“. Ihr Ministerium werde nun „darüber nachdenken“, wie die Bundeswehr sich verstärkt einbringen könne. Über konkrete Missionen sei allerdings in New York noch nicht gesprochen worden. Was Deutschland anbieten könne, seien insbesondere „Fähigkeiten beim Lufttransport“.

Bundeswehr jetzt nur noch marginal an MINUSMA beteiligt

Das Gespräch unserer Ministerin mit dem zweiten Mann der Vereinten Nationen wurde konterkariert durch die Entscheidung der Organisation, die beiden von Deutschland für MINUSMA gestellten Transall nicht mehr nutzen zu wollen. Damit wäre die Bundeswehr nur noch am Rande mit einigen Stabssoldaten an der Mali-Friedensmission der VN beteiligt. Die beiden Transportmaschinen C-160, die laut Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel nun von der MINUSMA-Führung abgelehnt werden, sollen in diesen Tagen wieder zu ihrem Heimatflugplatz zurückkehren. Eine Begründung für den Verzicht auf die deutschen Flugzeugkapazitäten: Die Transall, bereits seit 1968 bei der Bundeswehr im Einsatz, müsse bei großer Hitze in Afrika oft am Boden bleiben und könne oder dürfe dort auch nachts nicht fliegen.

Deutschland wird seinen ersten neuen Transporter A400M voraussichtlich erst im November dieses Jahres erhalten. Bis 2019 sollen dann insgesamt 40 Airbusmaschinen bei der Luftwaffe eingeführt und parallel dazu der Dienst der alten „Trall“ eingestellt werden. Damit wird für die C-160 nach einer Nutzungszeit von mehr als 50 Jahren und etwa 1,2 Millionen Flugstunden der wohlverdiente „Ruhestand“ eintreten.

Vize-Generalsekretär Eliasson erklärte am 24. Juni der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in New York nachträglich, die Vereinten Nationen seien dankbar, dass Deutschland die Flugzeuge bereitgestellt habe. Aber man sei mittlerweile in einer Phase, in der der strategische Lufttransport nicht mehr Priorität habe. Jetzt gehe es darum, innerhalb des Landes entlegene Regionen zu erreichen. „Die C-160 ist dafür nicht so gut geeignet, zumal das Flugzeug Probleme mit der extremen Hitze bekommen könnte. Wichtig wird jetzt kleineres Fluggerät – etwa Hubschrauber.“ Gleichzeitig versicherte Eliasson, die Deutschen seien für Trainingsmissionen weiter hochwillkommen. „Wir sind für jeden Beitrag dankbar, gerade auch den Deutschen. Deutschland hat viele Fähigkeiten, die für uns sehr wichtig sind. Wir sind dankbar für jede Unterstützung und rechnen damit, weiter auf Deutschland zählen zu können.“

Zurzeit beteiligt sich die Bundeswehr mit fast 260 Soldaten an folgenden sechs Blauhelmmissionen: UNMISS im Südsudan (United Nations Mission in the Republic of South Sudan), UNAMID im Sudan (United Nations/African Union Hybrid Mission in Darfur), MINURSO in der Westsahara (United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara), UNAMA in Afghanistan (United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara) sowie MINUSMA und UNIFIL.

Mali ist und bleibt Schwerpunkt des deutschen Afrika-Engagements

Die Bundesregierung hatte in ihrem Antrag vom 14. Mai 2014 zur MINUSMA-Verlängerung auf die Rahmenbedingungen dieses Auslandseinsatzes hingewiesen. Demnach ergeben sich für das inzwischen beschlossene Bundestagsmandat auch weiterhin für die an MINUSMA beteiligten Kräfte der Bundeswehr folgende drei Aufgabenschwerpunkte. Erstens: Lufttransport in das Einsatzgebiet und innerhalb des Einsatzgebietes von MINUSMA sowie Unterstützung bei der Verlegung und der Folgeversorgung von MINUSMA-Kräften. Zweitens: Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben. Drittens: Einsatzunterstützung durch gegebenenfalls temporär bereitgestellte Luftbetankungsfähigkeit für französische Kräfte, die aufgrund eines Unterstützungsersuchens des Generalsekretärs der Vereinten Nationen eine Bedrohung für MINUSMA abwenden sollen.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der Bundeswehr-Beteiligung an der Mali-Mission beziffert die Bundesregierung in ihrem Antrag für den Zeitraum 1. Juli 2014 bis 30. Juni 2015 mit rund 15 Millionen Euro. Sie werden aus dem Verteidigungsetat der Haushalte 2014 und 2015 bestritten.

In ihrer Antragsbegründung erklärt die Bundesregierung Mali einmal mehr zu einem Schwerpunkt deutschen Engagements in Afrika im Rahmen des vernetzten Ansatzes. Die Beteiligung an der VN-Mission MINUSMA sei ein wichtiger Baustein dieses Engagements. Zu den Kernaufgaben der Mission gehörten, so die Regierung weiter, die Stabilisierung wichtiger Bevölkerungszentren und die Unterstützung bei der Wiederherstellung der staatlichen Autorität im gesamten Land, die Unterstützung für die Umsetzung des Fahrplans für den Übergang, der Schutz von Zivilpersonen und des Personals der Vereinten Nationen, die Förderung und der Schutz der Menschenrechte, die Unterstützung für humanitäre Hilfe, die Unterstützung für die Erhaltung des Kulturguts sowie die Unterstützung für die nationale und internationale Justiz.

Lage insgesamt verbessert, im Norden aber weiterhin fragil

Alles in allem sei die territoriale Integrität des malischen Staatsgebietes wiederhergestellt und die Sicherheitslage verbessern worden. Die humanitäre Lage in Mali gestalte sich seit dem Beginn der internationalen Bemühungen – abhängig von der regionalen Sicherheitslage – zunehmend positiver. Derzeit seien allerdings immer noch etwa 187.000 Menschen auf der Flucht, rund 140.000 hätten sich in die Nachbarländer Malis gerettet. Auch bleibe die Versorgungslage in den betroffenen Gebieten weiter angespannt.

Das Fazit der Bundesregierung lautet: „Obwohl die islamistisch-terroristischen Gruppen im Norden Malis zurückgedrängt und ihre Rückzugsräume eingeschränkt worden sind, ist die Lage im Norden Malis weiterhin fragil … Ein fortgesetztes Engagement der internationalen Gemeinschaft und der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen von MINUSMA ist daher nötig.“

Die Beteiligung an MINUSMA ist komplementär zum Engagement Deutschlands an der militärischen Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Mali (European Training Mission Mali). Dieser Auslandseinsatz der Bundeswehr war zuletzt vom Parlament bis 28. Februar 2015 mandatiert worden. Die von EUTM ausgebildeten malischen Gefechtsverbände sollen unter anderem im Norden Malis zur Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität in Zusammenarbeit mit MINUSMA eingesetzt werden und langfristig die VN-Mission MINUSMA ersetzen.

Transall-Thematik zieht sich wie ein roter Faden durch die Debatte

Bei der Bundestagsdebatte spielte das Aus für die beiden Transall der deutschen Luftwaffe eine zentrale Rolle. So nutzte Agnieszka Brugger, Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, die Entscheidung der Vereinten Nationen zu einem Seitenhieb auf die Verteidigungsministerin. In Richtung von der Leyen sagte sie: „Noch während Sie Ihre schönen Pressestatements in New York gaben – zur gleichen Zeit fanden die Beratungen des deutschen Beitrages zur VN-Mission MINUSMA in Mali statt –, wurden wir von der Bundesregierung informiert, dass die Transallflugzeuge und ihre Besatzung, die ein Großteil dieses Mandates bilden, in Zukunft angeblich nicht mehr gebraucht werden und demnächst abgezogen werden sollen. Obwohl wir sie heute hier mandatieren. Gleichzeitig erfahren wir aber, dass Portugal an dieser Stelle einspringt. Ich finde, das zeigt, wie viel Substanz sich hinter Ihren Versprechen verbirgt.“

Die Aussprache eröffnet hatte Roderich Kiesewetter für die CDU/CSU. Auch er hatte sich mit der Transall-Thematik befasst und angekündigt, die Haushaltswoche dazu nutzen zu wollen, „uns ins Bewusstsein zu rufen, dass wir für unsere Streitkräfte eine ausreichende Ausstattung brauchen, die dazu geeignet ist, auch in heiklen Klimazonen“ zu bestehen. Danach äußerte sich der Christdemokrat zu Mali, MINUSMA und den Krisen und Konflikten in Afrika insgesamt. Eine der Hauptursachen für die Spannungen in Afrika sei der Staatszerfall in Libyen, sagte Kiesewetter. „Wir haben seinerzeit gut daran getan, uns nicht an der Mission gegen Libyen zu beteiligen. Allerdings haben wir auch nicht viel beitragen können, um eine Folgemission zu verantworten.“ Man müsse sich in den nächsten Jahren intensiv mit dem Land befassen, um diesen „Ort der Proliferation von konventionellen Waffen, diesen Ort des Rückzugsgebiets des internationalen Terrorismus wieder auf ein Niveau zu heben, das Libyen die Rückkehr in eine gleichberechtigte Partnerschaft mit anderen Staaten in der Region“ ermögliche.

MINUSMA – ein Baustein im Gesamtgefüge von EUTM Mali

Christine Buchholz von den Linken riet im Anschluss bei der Debatte im Namen ihrer Partei und Fraktion: „Nur wenn die sozialen und wirtschaftlichen Probleme angepackt und gelöst werden, kann es in Mali und der ganzen Sahelregion dauerhaft Frieden geben.“ Die internationale Militärintervention, die von Frankreich geführt und von Deutschland unterstützt werde, habe kein Problem gelöst, aber humanitäre Notlagen an anderer Stelle massiv verschärft, beklagte die Politikerin der Linken. Immer noch befänden sich rund 140.000 Flüchtlinge in Zeltlagern, so Buchholz, darunter viele Tuareg.

Der Sozialdemokrat Wolfgang Hellmich ließ einige Ausführungen seiner Vorrednerin nicht unerwidert. „Anders als die Fraktion der Linken bin ich froh darüber, dass die Franzosen den Vormarsch (Anm.: der islamischen Extremisten) auf Bamako im Süden von Mali energisch aufgehalten haben. Sonst stünden wir hier nämlich und würden darüber reden, wie wir mit einem dschihadistischen Regime in Mali umzugehen haben. Und wir würden nicht über die Frage sprechen, wie wir sozialen und demokratischen Fortschritt sowie Sicherheit in diesem Lande mit garantieren können.“ Die Verlängerung des MINUSMA-Mandats sei nötig, um die in Mali erzielten Fortschritte zu sichern. Der SPD-Politiker appellierte: „Es gibt keine Alternative dazu, diesen Weg mit MINUSMA und anderen Elementen konsequent weiterzugehen. MINUSMA ist nur ein Baustein im Zusammenhang mit EUTM Mali, wo es um den Aufbau und die Ausbildung der malischen Armee geht. Es ist ein Element im Zusammenhang mit EUCAP, der europäischen Mission, in der im Sahelbereich und in Mali Polizeikräfte, Sicherheitskräfte und andere Kräfte im Bereich Staatsbildung ausgebildet werden.“

Grüne wollen eine zivile Gesamtstrategie zur Lösung der Konflikte

Agnieszka Brugger nannte in ihrem Debattenbeitrag die Forderung von Verteidigungsministerin von der Leyen, Deutschland stärker in Friedensmissionen der Vereinten Nationen einzubringen, richtig. „Denn Deutschland ist zwar erfreulicherweise viertgrößter Geldgeber solcher Friedensmissionen, aber bei der Personalbereitstellung belegen wir nur Rang 48. Wir Grüne fordern schon lange mehr Verantwortung und ein stärkeres Engagement bei der Unterstützung der Vereinten Nationen für mehr Frieden und Sicherheit auf der Welt.“ Wichtig sei nun allerdings, eine „schlüssige, zivile Gesamtstrategie zur Lösung der Konflikte in Mali“ zu entwickeln, forderte die Grünen-Politikerin. Die Lage in Mali sei ernst und bleibe fragil.

Der CSU-Abgeordnete Reinhard Brandl warnte vor Ungeduld. Die Versöhnung zwischen den ethnischen Gruppen in Mali werde keine Frage von wenigen Monaten oder einigen Jahren sein, sondern eine Frage von Generationen. Der Status Nordmalis sei seit der Gründung des Staates umstritten. Konflikte mit den Tuareg bestünden seit Jahrhunderten. Aber es gebe auch Anlass zur Zuversicht. Brandl: „Vielleicht ist das Wichtigste im Hinblick auf Versöhnung und Verhandlungen, dass Mali heute relativ fest in ein Korsett internationaler Unterstützungs- und Stabilisierungsmaßnahmen eingebunden ist.“ Mit Blick auf die Transall-Absage der Vereinten Nationen erklärte der Unionspolitiker zum Schluss: „Der Beitrag, den wir heute diskutieren, ist ein kleiner Beitrag zu MINUSMA. MINUSMA ist keine Mission unter unserer Führung. Das Angebot, das wir unterbreiten, nämlich die Logistik mit Transallmaschinen zu unterstützen – darüber hinaus Luftbetankungen durchzuführen und als Berater in den Stäben von MINUSMA zu operieren – ist ein Mosaikstein und eher kleiner Beitrag … Wir müssen akzeptieren, wenn die Vereinten Nationen aus einsatztaktischen oder vielleicht aus finanziellen Gründen entscheiden, vorübergehend nicht auf unser Angebot zurückzugreifen. Meine Damen und Herren, wir können nur das anbieten, was wir haben.“

Sprengfallen und Attentate fordern Opfer unter den Blauhelmsoldaten

Mali ist und bleibt für die Blauhelme ein gefährliches Einsatzland. Am 30. Juni starb im Norden Malis, etwa 30 Kilometer westlich von Timbuktu, ein Angehöriger der Friedenstruppe durch eine Sprengfalle. Das Opfer stammte aus Burkina Faso. Sechs weitere VN-Soldaten wurden verletzt. Erst vor gut zwei Wochen, am 10. Juni, starben in einem VN-Stützpunkt in der nordmalischen Ortschaft Aguelhok vier Soldaten der Mission, als am Eingang des Areals ein Sprengsatz gezündet wurde. Dabei kam auch der Attentäter um.

Die Vereinten Nationen haben das MINUSMA-Mandat am 25. Juni um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2015 verlängert. Mit dem UNIFIL-Mandat werden wir uns im zweiten Teil unseres Beitrages befassen.


Das Bildangebot zu „Bundeswehr länger in Mali und vor dem Libanon“, Teil 1:
1. Nepalesische Blauhelmsoldaten zu Beginn einer Friedensmission in Afrika.
(Foto: Isaac Billy/United Nations)

2. Der Niger in unmittelbarer Nähe zum Koulikoro-Trainingscamp der Europäischen Union. Das Camp befindet sich gut 60 Kilometer nordöstlich von der malischen Hauptstadt Bamako entfernt. Hier finden die militärischen Ausbildungsgänge der EUTM Mali statt.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr)

3. Deutsche Ausbilder der EUTM Mali in Koulikoro.
(Foto: Falk Bärwald/Bundeswehr)


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