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Nachrichten


Berlin. Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 1990 an bald 50 Auslandseinsätzen teilgenommen – vom Kampfeinsatz über die Beobachtermission für die Vereinten Nationen bis hin zur Katastrophenhilfe. Verschiedene Anfragen der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Kosten der deutschen militärischen Beteiligung an Auslandseinsätzen ergaben für den Zeitraum 1992 bis einschließlich 2013 eine Größenordnung von etwa 18 Milliarden Euro.

Derzeit sind 3230 Bundeswehrsoldaten unmittelbar bei 16 Auslandseinsätzen eingesetzt. Vier der Einsätze sind kleinere Missionen, zu denen jeweils nur vier oder noch weniger deutsche Soldaten abkommandiert sind (Stand: 1. Dezember 2014).

Die Kosten für diese Einsätze – haushälterisch „einsatzbedingte Zusatzausgaben“ genannt – werden in der Regel aus dem Einzelplan 14 (Kapitel 14 03/Titelgruppe 08) finanziert, die Beteiligung an internationalen Hilfseinsätzen hingegen aus den originären Titeln des Einzelplans 14.

In den 1990er-Jahren, zu Beginn der Einsätze der Bundeswehr, gab es eine solche differenzierte Betrachtungsweise nicht. Ausgaben für internationale Hilfseinsätze und Auslandseinsätze wurden zunächst alle aus dem Einzelplan 60 („Allgemeine Finanzverwaltung“) bestritten. Im Einzelplan 14 wurde erstmals im Jahr 1994 ein entsprechender Titel für „Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen humanitären Hilfsmaßnahmen“ eingeführt.

Von Afghanistan bis hin zur Zentralafrikanischen Republik

Im Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2015 sind für die Auslandseinsätze der Bundeswehr Gesamtausgaben in Höhe von 460 Millionen Euro veranschlagt. Auf eine Anfrage des Abgeordneten der Linken Alexander S. Neu hin lieferte Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, am 6. November dazu folgende Aufschlüsselung:

Afghanistan (ISAF und Folgemission „Resolute Support“): 263,2 Millionen Euro;
Kosovo (KFOR): 42,2 Millionen Euro;
Küste des Libanon (UNIFIL): 19,8 Millionen Euro;
Mittelmeer (Operation „Active Endeavour“): 1,0 Millionen Euro;
Horn von Afrika (EU NAVFOR Somalia – Operation „Atalanta“): 60,3 Millionen Euro;
Türkei (Mission „Active Fence Turkey“): 16,9 Millionen Euro;
Mali (EUTM Mali): 14,4 Millionen Euro;
Mali (MINUSMA): 13,6 Millionen Euro;
Somalia (EUTM Somalia): 2,4 Millionen Euro;
Sudan, Region Darfur (UNAMID): 0,4 Millionen Euro;
Südsudan (UNMISS): 0,9 Millionen Euro;
Zentralafrikanische Republik (EUFOR RCA): 3,9 Millionen Euro;
Querschnitt (jeweils zwei kleine Missionen der Vereinten Nationen und zwei kleine Missionen der Europäischen Union mit deutscher Beteiligung): 21,0 Millionen Euro.

In den einsatzbedingten Zusatzausgaben sind nicht die Personalkosten enthalten, wohl aber die gezahlten Auslandsverwendungszuschläge für die Bundeswehrangehörigen.

Frankreichs Verteidigungsminister mit schlechten Nachrichten

Zum Schluss noch ein kurzer Blick hinüber zu unserem Nachbarn Frankreich. Am 12. November meldete die Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP), dass die militärischen Auslandseinsätze wie im Irak oder in Zentralafrika Frankreich in diesem Jahr rund 600 Millionen Euro mehr als ursprünglich eingeplant kosten werden. AFP zitierte dabei Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian, der die Gesamtkosten für die Auslandseinsätze der französischen Armee im Jahr 2014 mit 1,05 Milliarden Euro beziffert hatte.

Die zusätzlichen Kosten seien jetzt in den Pariser Nachtragshaushalt 2014 aufgenommen worden und müssten von allen Ministerien des Landes gemeinsam bestritten werden, so die französische Nachrichtenagentur.


Unsere Aufnahme vom 29. Februar 2008 zeigt deutsche Marinesoldaten an Bord der Fregatte „Bayern“ im UNIFIL-Einsatz.
(Foto: Marcus Rott/Bundeswehr)


Kommentare

  1. Redaktion | 3. Dezember 2014 um 02:00

    Der Verein „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) verweist in seiner Ausgabe IMI-Aktuell 2014/613 auf unseren Beitrag über die zu erwartenden Kosten der Bundeswehr-Auslandseinsätze im kommenden Jahr.

    http://www.imi-online.de/2014/12/02/50-einsaetze-18-mrd/

  2. Redaktion | 15. Dezember 2014 um 02:53

    Der Bundestagsabgeordnete Alexander S. Neu (Die Linke), Referent für Sicherheitspolitik seiner Fraktion, hat im Dezember 2014 auf seiner Homepage einen Link in der Rubrik „Interviews & Kommentare in den Medien“ gesetzt: bundeswehr-journal – „Auslandseinsätze kosten 2015 rund 460 Millionen Euro“.
    Unserem Beitrag lagen unter anderem Anfragen der Linken im Parlament zu Grunde.

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