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Brüssel/Washington. US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werden sich in Kürze persönlich begegnen. Wie das Bündnis am Dienstag dieser Woche (21. März) mitteilte, soll das Treffen am 12. April in Washington stattfinden. Am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel am 25. Mai werde Trump ebenfalls teilnehmen. Stoltenberg war am Montag in die USA gereist und sprach unter bei einer Tagung in Washington vor den Außenministern der internationalen Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Diesem Bündnis gegen den IS gehören 68 Länder an.

Aus NATO-Kreisen hieß es, dass beim Treffen Trump-Stoltenberg am 12. April vor allem der Aspekt eines starken Bündnisses, das für kollektive Verteidigung stehe und Stabilität über die Grenzen der Allianz hinaus garantiere, eine zentrale Rolle spielen werde.

Auf der Agenda des Gipfels am 25. Mai in der belgischen Hauptstadt werde es dann wahrscheinlich vor allem um eine Anpassung der NATO an das neue Sicherheitsumfeld gehen, um die Rolle der NATO im Kampf gegen den Terrorismus sowie um das Thema „Erhöhung der Verteidigungsausgaben und bessere Lastenverteilung“.

Neue US-Regierung betont „starke Verbundenheit“ mit der Allianz

In einer Presseerklärung des Weißen Haus vom Dienstag heißt es außerdem, der amerikanische Präsident freue sich auf das Treffen mit seinen NATO-Partnern, um die „starke Verbundenheit“ der USA mit den übrigen Staaten der Allianz zu bekräftigen. Trump wolle, so lässt sich aus dem offiziellen Text herauslesen, im Mai in Brüssel vor allem über eine gerechte Verteilung der Verantwortung unter den Verbündeten und die Rolle der NATO im Kampf gegen den Terrorismus diskutieren.

Trump hatte die Allianz in einem Zeitungsinterview Mitte Januar noch als „obsolet“ bezeichnet und ein zu geringes Engagement der Partner im Anti-Terrorkampf beklagt (siehe hier). Der US-Präsident verlangt zudem von den Verbündeten deutlich höhere Verteidigungsausgaben.

Sieg über den IS ist oberstes Ziel der Vereinigten Staaten in der Nahostregion

Die US-geführte Koalition gegen den IS betonte beim Außenministertreffen in Washington ihre Einigkeit im Kampf gegen die Terrorbewegung des „Islamischen Staates“. In einer Abschlusserklärung versicherten die Vertreter der 68 Nationen, die sich im Kampf gegen den IS zusammengeschlossen haben: „Wir bleiben eng verbunden in unserem Entsetzen über die Untaten des IS und in unserer Entschlossenheit, diese weltweite Bedrohung zu eliminieren.“ Der amerikanische Außenminister Rex Tillerson nannte einen Sieg über den IS das „oberste Ziel“ der USA in der Nahostregion. Dazu gehöre auch die Tötung von IS-Führer Abu Bakr al-Baghdadi.

Deutschland wurde bei der Tagung der Anti-IS-Koalition durch den Politischen Direktor im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, vertreten. Außenminister Sigmar Gabriel sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Deutschland werde die Militärkoalition mit zusätzlichen 235 Millionen Euro unterstützen. Das Geld solle für humanitäre Hilfe und Stabilisierung im Irak und in Syrien zu Verfügung gestellt werden.


Zu unserem Bildangebot:
1. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg besuchte vom 20. bis zum 22. März 2017 die USA. Dort nahm er unter anderem am Treffen der Außenminister des internationalen Bündnisses gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) teil. Daneben fanden einige bilaterale Begegnungen statt. So wurde Stoltenberg am 21. März in Washington von US-Verteidigungsminister James Mattis zu einem längeren Gedankenaustausch empfangen. Die Aufnahme zeigt den NATO-Generalsekretär (links) und seinen Gastgeber.
(Foto: NATO)

2. Blick in den Tagungssaal des Anti-IS-Koalitionstreffens.
(Foto: NATO)

Kleines Beitragsbild: Jens Stoltenberg (links) bei der Tagung des Bündnisses gegen den „Islamischen Staat“. Dem Bündnis gegen den Terror gehören 68 Staaten an, darunter viele westliche und zahlreiche arabische Staaten.
(Foto: NATO)


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