Nachrichten
Berlin. Am Mittwoch vergangener Woche (31. Januar) hat sich der Verteidigungsausschuss – unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki – konstituiert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich wurde zum Ausschussvorsitzenden des 36 Mitglieder zählenden Gremiums bestimmt. Hellmich hatte den Ausschuss bereits in der vergangenen Wahlperiode geleitet. Das Parlament hatte in seiner Sitzung vom 17. Januar auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 23 ständige Ausschüsse eingesetzt.
Der Verteidigungsausschuss, dessen Einrichtung vom Grundgesetz selbst vorgeschrieben ist, versteht sich nicht als reiner „Bundeswehrausschuss“, sondern vielmehr als übergreifender Sicherheitsausschuss, dessen Arbeit auch Aspekte der internationalen Sicherheitspolitik einschließt. Die Beratungen sind oft von hoher Brisanz, deshalb tagt der Ausschuss hinter verschlossenen Türen.
Eine seiner wesentlichen Aufgaben besteht in der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte. In diesem Zusammenhang spielt er eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung des Verteidigungsbudgets und bei der Beschaffung von Ausrüstung und Material für die Streitkräfte.
AfD als drittgrößte Fraktion auch im Verteidigungsausschuss gut vertreten
Der Verteidigungsausschuss besteht in der 19. Legislaturperiode aus 36 ordentlichen Mitgliedern. Die CDU/CSU-Fraktion stellt zwölf Abgeordnete, die SPD-Fraktion acht. Fünf Ausschussmitglieder kommen von der AfD, jeweils vier von der FDP und von den Linken. Bündnis 90/Die Grünen entsenden drei ihrer Abgeordneten in den Verteidigungsausschuss.
CDU/CSU: Reinhard Brandl, Ingo Gädechens, Eckhard Gnodtke, Florian Hahn, Karl A. Lamers, Jens Lehmann, Henning Otte, Anita Schäfer, Karin Strenz, Oswin Veith, Kerstin Vieregge und Bettina Wiesmann.
SPD: Karl Heinz Brunner, Fritz Felgentreu, Martin Gerster, Wolfgang Hellmich, Thomas Hitschler, Siemtje Möller, Dirk Vöpel und Gabi Weber.
AfD: Berengar Elsner von Gronow, Jens Kestner, Rüdiger Lucassen, Jan Nolte und Gerold Otten.
FDP: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Müller, Christian Sauter und Marcus Faber.
Die Linke: Christine Buchholz, Matthias Höhn, Alexander S. Neu und Tobias Pflüger.
Bündnis 90/Die Grünen: Agnieszka Brugger, Katja Keul und Tobias Lindner.
Liste der Ausschuss-Stellvertreter noch nicht vollständig
Als Stellvertreter der ordentlichen Mitglieder des Verteidigungsausschusses fungieren in der 19. Legislaturperiode folgende Parlamentarier (Stand 31. Januar 2018; bei der SPD fehlt noch eine Namensnennung):
CDU/CSU: Michael Brand, Jürgen Hardt, Alexander Hoffmann, Hans-Jürgen Irmer, Roderich Kiesewetter, Josef Oster, Joachim Pfeiffer, Dieter Stier, Johann David Wadephul, Marcus Weinberg, Klaus-Peter Willsch und Emmi Zeulner.
SPD: N. N. (Berichterstatter für den Haushalt), Sabine Dittmar, Johannes Kahrs, Lars Klingbeil, Rolf Mützenich, Detlev Pilger, Sönke Rix und Marja-Liisa Völlers.
AfD: Peter Felser, Dietmar Friedhoff, Martin Hess, Martin Hohmann und Christoph Neumann.
FDP: Alexander Graf Lambsdorff, Michael Link, Sandra Weeser, Johannes Vogel und Olaf in der Beek.
Die Linke: Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Evrim Sommer und Kathrin Vogler.
Bündnis 90/Die Grünen: Canan Bayram, Omid Nouripour und Ottmar von Holtz.
Unsere Aufnahme, entstanden am 31. Januar 2018 im Sitzungssaal des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestages, zeigt die Konstituierung des Verteidigungsausschusses für die 19. Legislaturperiode. Im Bild sind unter anderem Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (Zweiter von links) sowie Ausschussvorsitzender Wolfgang Hellmich (Zweiter von rechts) zu sehen.
(Foto: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)
Kleines Beitragsbild: Symbolfoto „Sitzung des Verteidigungsausschusses“.
(Foto: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)
