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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in der nächsten Woche im Deutschen Bundestag ihre Position zur Beschaffung waffenfähiger Drohnen vorstellen. Die Koalition bereite eine aktuelle Stunde zu diesem Thema für nächsten Mittwoch (2. Juli) vor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer Ausgabe vom 26. Juni unter Berufung auf Koalitionskreise. Möglicherweise werde auch einen Tag später, am Donnerstag, debattiert.
Für kommenden Montag (30. Juni) hat bereits der Verteidigungsausschuss zu einer Expertenanhörung zu dieser Thematik eingeladen. Henning Otte, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Bundesfachausschusses „Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik“ und Reserveoffizier, sagte der Rheinischen Post, es sei die Zeit gekommen, sich in einer gesellschaftlichen Debatte über unbemannte Luftfahrzeuge „insbesondere mit optionalen Kampffähigkeiten“ auseinanderzusetzen, denn es gehe dabei „um nichts Wichtigeres als um den bestmöglichen Schutz unserer Soldaten“.
Erwartet wird das ganze Spektrum der Meinungen
Die 16. Sitzung des Verteidigungsausschusses am 30. Juni (13 Uhr bis 17 Uhr) im Paul-Löbe-Haus in Berlin wird als öffentliche Anhörung stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen „völker-, verfassungsrechtliche sowie sicherheitspolitische und ethische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“.
Als Einzelsachverständige wurden eingeladen: Dr. Marcel Dickow (Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin), Generalleutnant Hans-Werner Fritz (Befehlshaber Einsatzführungskommando der Bundeswehr, Potsdam), Prof. Dr. Elmar M. Giemulla (Honorarprofessor für Luftrecht an der Technischen Universität Berlin), Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg (Leiter des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht, Europarecht und ausländisches Verfassungsrecht an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt an der Oder), Hellmut Königshaus (Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, Berlin), Prof. Dr. Thilo Marauhn (Professur für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Justus-Liebig Universität, Gießen), Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung e.V., Tübingen) und Dr. Niklas Schörnig (Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Frankfurt am Main). Auch der Deutsche Bundeswehr-Verband wird bei der Anhörung vertreten sein.
Zum Bildangebot:
1. Ein unbemanntes Luftfahrzeug der U.S. Air Force wird aufmunitioniert – die Nachtaufnahme entstand im Mai dieses Jahres auf der Creech Air Force Base in Indian Springs, US-Bundesstaat Nevada.
(Foto: C.R./U.S. Air Force)
2. Holloman Air Force Base im US-Bundesstaat New Mexico – ein unbemanntes Luftfahrzeug der U.S. Air Force vom Typ MQ-9 Reaper wird nach der Landung am Boden gesichert.
(Foto: Andrew Lee/ U.S. Air Force)
