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Nachrichten


Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn (Die Linke), sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses, wollte vor Kurzem mehr über die Dienstgradgruppe der Generäle in Erfahrung bringen. Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele dieser Spitzendienstgrade „aus den neuen und aus den alten Bundesländer“ stammen. Höhns Frage inspirierte uns auch dazu, das Thema „Generalität der Bundeswehr“ einmal näher zu betrachten …

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Potsdam. Am 10. Juni 1999, vor 20 Jahren, endete der Kosovokrieg. Die Beteiligung der Bundeswehr daran im Rahmen der NATO-Operation „Allied Force“ – einem Luftkrieg des Bündnisses gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) – war zugleich der erste Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Operation des Bündnisses fand ohne Mandat der Vereinten Nationen statt. Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam und der Reclam-Verlag aus Ditzingen/Stuttgart laden jetzt ein zur Vorstellung des Buches „Der Kosovokrieg 1999“ von Hans-Peter Kriemann. Die Veranstaltung am kommenden Mittwoch (22. Mai) beginnt um 18:30 Uhr.

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Osnabrück/Potsdam. Bei der im Juli vergangenen Jahres gegründeten „Ansprechstelle für militärhistorischen Rat“ (AmR) sind bislang 62 Anfragen mit Bezug auf Wehrmachtsdevotionalien und Kasernennamen eingegangen. Dies erfuhr die Neue Osnabrücker Zeitung auf Anfrage. In der heutigen Ausgabe der Zeitung (3. März) heißt es unter anderem: „Im Mittelpunkt standen ebenfalls Auskunftsersuchen zum Umgang mit dem Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus, namentlich der Angehörigen des militärischen Widerstandes.“

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Köln/Berlin/Potsdam. Auch „repräsentative Umfragen“ sind mit einer gewissen Portion Vorsicht zu genießen. So sagt eine aktuelle Erhebung des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa für das „Trendbarometer“ von RTL/n-tv, dass das Vertrauen der Deutschen in die Bundeswehr stark gesunken ist. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis setzen sieben Prozent der Befragten diesmal nicht auf die Streitkräfte, ein herber Vertrauensverlust. Haben sich hier die zahlreichen negativen Bundeswehr-Schlagzeilen des vergangenen Jahres nachhaltig auf die Platzierung der Truppe im Institutionen-Ranking von forsa ausgewirkt? Aber – und hier sind wir beim Thema „mit Vorsicht genießen“ – es gibt auch gegenteilige Ergebnisse. Eine Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), die im zweiten Quartal 2017 durchgeführt wurde, kommt zu einem völlig anderen Ergebnis. Die negativen Meldungen über die Bundeswehr hatten offenbar keinerlei Auswirkungen auf das Meinungsbild. Das ZMSBw konstatiert: „Veränderungen in der generell sehr positiven Haltung der Deutschen zu den Streitkräften im Vergleich zum Vorjahr sind nicht festzustellen.“

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Osnabrück/Potsdam. Nach den Negativschlagzeilen in den Medien um rechtes Gedankengut und Wehrmachtsverherrlichung in der Bundeswehr hatte Generalinspekteur Volker Wieker gehandelt. Er hatte angeordnet, sämtliche Bundeswehrliegenschaften nach historisch belasteten Exponaten zu durchsuchen und diese zu entfernen. Auslöser für die Aktion war die Festnahme des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., dem die Planung eines Anschlages zur Last gelegt wird. Derzeit lässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch den Traditionserlass für die Streitkräfte überarbeiten. Beim Umgang mit historischen Ausstellungs- und Erinnerungsstücken berät mittlerweile auch eine „Ansprechstelle für militärhistorischen Rat“ (AmR).

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