Berlin. Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 1990 an bald 50 Auslandseinsätzen teilgenommen – vom Kampfeinsatz über die Beobachtermission für die Vereinten Nationen bis hin zur Katastrophenhilfe. Verschiedene Anfragen der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Kosten der deutschen militärischen Beteiligung an Auslandseinsätzen ergaben für den Zeitraum 1992 bis einschließlich 2013 eine Größenordnung von etwa 18 Milliarden Euro.
Berlin. Die Bundesregierung will keinesfalls Kampftruppen in das Krisenland Zentralafrikanische Republik entsenden. Dies betonte am 19. Februar der Persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke. Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärte Nooke an diesem Mittwoch, grundsätzliches Ziel sei es, die Afrikanische Union (AU) darin zu unterstützen, regionale Konflikte auf dem Kontinent zu befrieden. Mit seinen bilateralen Hilfen und über Mittel der Europäischen Union (EU) sei Deutschland schon heute einer der größten Geber für den Subkontinent.
München. Es ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, der sich immer deutlicher vollzieht. Bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, brachte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den möglichen neuen Regierungskurs auf folgende Formel: „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel. Bei seinem Einsatz bleibt Zurückhaltung geboten. Allerdings darf eine Kultur der Zurückhaltung für Deutschland nicht zu einer Kultur des Heraushaltens werden. Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“
Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages warnt davor, den europäischen Partnern weitere Bundeswehrkapazitäten im Bereich des Lufttransports für ein militärisches Engagement in Mali und der Zentralafrikanischen Republik anzubieten. In einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament wies Hellmut Königshaus darauf hin, dass die Bundeswehr beim Lufttransport bereits jetzt über „kaum noch ausreichende Ressourcen verfügt, um selbst die gegenwärtigen Auslandseinsätze verlässlich zu versorgen“.
Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr wird sich offensichtlich bald schon stärker in Afrika engagieren. Am Montag, 20. Januar, einigten sich die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel grundsätzlich auf eine Militärmission für die im Chaos versinkende Zentralafrikanische Republik. Deutschland wird sich daran zwar nicht mit Bodentruppen, jedoch voraussichtlich mit Lufttransportkapazitäten beteiligen. Für die Krisenregion Mali ist die Entsendung von Anteilen der Deutsch-Französischen Brigade im Gespräch. Ein anderer Einsatz deutscher Soldaten in Afrika endete kurz vor Weihnachten – fast unbemerkt von der Öffentlichkeit und kaum wahrgenommen von den Medien. Doch zunächst der Blick auf Zentral- und Westafrika …
