Berlin. Die Bundeswehr hat weiterhin mit Personallücken, materieller Mangelwirtschaft und bürokratischer Überorganisation zu kämpfen. Dies geht aus dem Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hervor. Bartels übergab seinen 118 Seiten umfassenden Bericht am gestrigen Dienstag (28. Januar) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Die Truppe spüre die eingeleiteten sogenannten „Trendwenden“ bei Personal, Material und Infrastruktur trotz steigender Verteidigungsausgaben „nicht wirklich“. Da alte Strukturen und Prozesse nicht mehr passten, liefen allzu viele Anstrengungen „ins Leere“, heißt es im Jahresbericht. In seiner Erklärung später bei der Vorstellung des Berichts vor der Bundespressekonferenz warnte Bartels: „Die radikale Zentralisierung aus der Ära des Schrumpfens ist kontraproduktiv geworden in Zeiten, die eine volle Einsatzbereitschaft der ganzen Bundeswehr verlangen. Es ist nicht nur zusätzliches Geld nötig, ebenso wichtig ist die innere Reform. Ohne innere Reform drohen die Trendwenden zu scheitern.“
Nachrichten
Berlin. Am kommenden Dienstag wird es an sechs verschiedenen Orten in Deutschland öffentliche Gelöbnisse der Truppe geben, so unter anderem vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Dieser 12. November ist zugleich der 64. Gründungstag der Bundeswehr. „Das Gelöbnis am Geburtstag unserer Bundeswehr vor dem Bundestag ist ein großartiges und starkes Symbol für die Verankerung unserer Streitkräfte und ihrer Menschen in der Gesellschaft“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hatte zuvor einer persönlichen Anfrage der Ministerin entsprochen und damit die Veranstaltung in der Hauptstadt möglich gemacht.
Berlin. Mit seinem Namen ist der Begriff „Armee der Einheit“ auf das Engste verbunden, ja er war ein „Botschafter der Einheit“ schlechthin. Mit einer Trauerfeier im evangelischen Dom in Berlin und mit militärischem Ehrengeleit der Bundeswehr wurde am heutigen Freitag (22. Februar) der frühere Innensenator von Brandenburg, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung und Heeresinspekteur Jörg Schönbohm verabschiedet. Seine Partei, die Brandenburger CDU, hatte ihren Ehrenvorsitzenden am 8. Februar in einem Nachruf mit den Worten gewürdigt: „Seine Verdienste als Bundeswehrgeneral um die Deutsche Einheit und als Politiker um das Land Brandenburg machen ihn als einen der großen Deutschen der Nachkriegsgeschichte unvergessen.“ Schönbohm war am 7. Februar im Alter von 81 Jahren in Kleinmachnow bei Berlin verstorben.
Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geht davon aus, dass die Europäer in zwölf Jahren eine gemeinsame Armee haben werden. Diese Prognose äußerte er am Freitag (30. Juni) bei einer Buchpräsentation in Berlin. Eingeladen dazu hatte der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschland, Paul Ziemiak. „Wir werden es europäisch machen müssen“, sagte Schäuble bei der Veranstaltung. „In 2029 glaube ich nicht, dass wir noch eine nationale Armee haben werden, sondern das wird eine europäische Armee.“
Berlin. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wird mit Wirkung zum 1. Juli von Bruno Kahl abgelöst. Schindler, der sein Amt am 1. Januar 2012 angetreten hatte, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In knapp zwei Jahren wäre der 63-jährige Verwaltungsjurist regulär in Pension gegangen. Sein designierter Nachfolger ist aktuell Abteilungsleiter im Bundesministerium der Finanzen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung und andere Leitmedien bezeichnen Kahl als einen „engen Vertrauten von Ressortchef Wolfgang Schäuble“. Eine offizielle Begründung für den Wechsel an der Spitze der deutschen Auslandsaufklärung nannte die Bundesregierung bislang nicht. Es darf spekuliert werden …