Washington/Düsseldorf. Erst drohte er am gestrigen Montag (1. Juni) bei einer Pressekonferenz auf dem Rasen des Weißen Hauses mit dem Einsatz von Militär zu Beendigung der anhaltenden Proteste im ganzen Land. Danach machte er sich auf zu der nahegelegenen episkopalen Kirche St. John’s, um dort vor Medienvertretern einen bigotten Bibelauftritt zu inszenieren. US-Präsident Donald Trump lässt in diesen Tagen nach dem am 25. Mai durch Polizeigewalt ausgelösten Tod des Afroamerikaners George Floyd wahrlich keine Gelegenheit aus, um große Teile der amerikanischen Bevölkerung weiter zu erzürnen. Auch in anderen Ländern wachsen das Unverständnis über den und der Überdruss am „Führer der freien Welt“, der offenbar im Moment nur noch seine Wiederwahl im November im Sinn hat.
Nachrichten
Washington D.C. (USA). Fachleute aus mehr als 60 Nationen versammelten sich am 18. Februar auf Einladung des Weißen Hauses in Washington D.C. zu einer Anti-Extremismus-Konferenz. Sie diskutierten dabei vor dem Hintergrund der jüngsten Anschläge in Paris und Kopenhagen über Präventivmaßnahmen und auch über Strategien, um vor allem junge Menschen vor einem Abgleiten in die Terrorszene zu bewahren. Im Mittelpunkt stand zudem die Forderung nach mehr Kooperation zwischen den Staaten. Deutschland wurde bei der dreitägigen Veranstaltung „The White House Summit on Countering Violent Extremism“ von Staatssekretärin Emily Haber aus dem Bundesinnenministerium vertreten.
Washington (USA). Am Dienstag (17. Februar) trat der neue amerikanische Verteidigungsminister Ashton Baldwin Carter sein Amt an. Vizepräsident Joe Biden vereidigte den 60 Jahre alten Wissenschaftler und Politiker im „Roosevelt Room“ des Weißen Hauses. Fünf Tage zuvor, am 12. Februar, hatte der republikanisch dominierte Senat Carter mit klarer Mehrheit als neuen Verteidigungsminister bestätigt. 93 Senatoren hatten an diesem Donnerstag in Washington für die Ernennung Carters gestimmt, fünf dagegen.
Washington (USA). Es scheint, als habe US-Präsident Barack Obama sich dem Druck des Militärs gebeugt und seinen Afghanistankurs geändert. Auch nach dem angekündigten Abzug aller Kampftruppen des NATO-geführten ISAF-Einsatzes bis zum 31. Dezember 2014 sollen die verbleibenden US-Streitkräfte am Hindukusch weiterhin militärisch gegen die Aufständischen vorgehen dürfen. Dies berichtete die New York Times online am vergangenen Freitag (21. November) und einen Tag später in ihrer Printausgabe. Die Zeitung beruft sich auf Gesprächspartner in der Regierung, im Kongress und innerhalb der Streitkräfte. Obama soll bereits eine entsprechende Direktive an die Truppen unterzeichnet haben.
Washington (USA)/Bagram (Afghanistan)/Berlin. Die Spekulationen haben ein Ende, die Zeitachse ist ausgebracht, die Rahmenbedingungen für die Verbündeten sind gesetzt. Am 27. Mai trat US-Präsident Barack Obama im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington vor die Presse und nannte seine weiteren Pläne für Afghanistan. Nach Ende des NATO-geführten Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 sollen nur noch 9800 US-Soldaten im Land verbleiben – zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und zur Unterstützung von Anti-Terror-Operationen gegen „Reste von al-Qaida“. Ende 2015 soll die amerikanische Präsenz in Afghanistan dann lediglich noch rund 5000 Kräfte umfassen, stationiert in Bagram Air Base und in Kabul. Ende 2016 schließlich sollen die US-Truppen Afghanistan komplett verlassen haben – bis auf wenige Soldaten zum Schutz der amerikanischen Botschaft in der Hauptstadt. Zwei Tage vor dieser Ankündigung, am 25. Mai, hatte Obama überraschend die Militärbasis Bagram nahe Kabul besucht.