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Nachrichten


Berlin. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht wäre keine Garantie für eine skandalfreie Bundeswehr. Dies ist der Grundtenor der Kommentare, die sich in den letzten Tagen mit einer Wiedereinführung der militärischen Dienstpflicht befasst haben. Der Deutsche Bundestag hatte die Allgemeine Wehrpflicht rund 55 Jahre nach ihrer Einführung am 24. März 2011 (zum 1. Juli 2011) ausgesetzt. Seitdem entflammte immer mal wieder eine Debatte um ihre Neuauflage. Zuletzt hat der CDU-Parlamentarier Patrick Sensburg den Stein ins Wasser geworfen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte auf die Wellen und äußerte sich zu dem Thema. Dabei bezog sie einmal mehr eindeutig Position …

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat am 26. Januar seinen Jahresbericht 2015 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Darin kritisiert er vor allem die immer dünner werdende Personaldecke der Streitkräfte und die unzureichende Ausstattung angesichts eines ständig größer werdenden Aufgabenpakets. Am 28. April debattierte nun das Parlament über den Bericht. Bartels beharrte an diesem Donnerstag auf seinen zentralen Forderungen nach einer personellen Aufstockung der Truppe und nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben.

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Berlin. Derzeit dienen in der Bundeswehr 178.198 aktive Soldaten. Rund 3080 Männer und Frauen beteiligen sich momentan an Auslandseinsätzen (Stand: 21. Dezember 2015). Aktuell sind durchschnittlich 6000 Bundeswehrangehörige, teilweise im Schichtbetrieb, in der Flüchtlingshilfe gebunden. Hinzu kommen NATO-Verpflichtungen wie die Schnelle Eingreiftruppe der Allianz oder die ständigen Marineverbände, für die Deutschland im Jahr 2015 rund 4500 Kräfte stellte. Die Rufe nach einer personellen Aufstockung der Truppe werden lauter. Fast fünf Jahre nach Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht wird auch die Frage, ob eine Rückkehr zum alten Wehrpflichtmodell Sinn machen könnte, wieder diskutiert. Das forsa-Meinungsforschungsinstitut legt dazu jetzt Umfrageergebnisse vor. Mehr als eine Momentaufnahme …

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Berlin/Brüssel (Belgien)/Sarajevo (Bosnien-Herzegowina). Die Bundeswehr hat den Bewerberknick nach dem Auslaufen der Wehrpflicht nachhaltig überwunden, und sie wird auch für junge Frauen immer attraktiver. Das geht nach Informationen der Rheinischen Post aus der neuen Halbjahresbilanz des Verteidigungsministeriums hervor. Demnach ist die Zahl der Bewerbungen im ersten halben Jahr 2015 auf 36.212 gestiegen. Im gesamten vergangenen Jahr waren es weniger als 60.000 Bewerbungen für den Dienst in den deutschen Streitkräften. Die in Düsseldorf erscheinende Zeitung berichtete über die aktuelle Personalbilanz des Ministeriums in ihrer Ausgabe am vergangenen Samstag (11. Juni).

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Berlin. Neuausrichtung der Bundeswehr, demografischer Wandel und Attraktivität der Streitkräfte, Ausrüstung und Beschaffungsprojekte, Innere Führung, Gleichstellung der Frauen, Auslandseinsätze, Bündnisverteidigung, das Zusammenwachsen nationaler Armeen in Europa – die Agenda der wehr- und sicherheitspolitischen Dauerbrenner ist bekannt. Hellmut Königshaus, der derzeitige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, hat die meisten Themen bereits in den vergangenen fünf Jahren intensiv „beackert“. In der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 2015 wird nun seine Arbeit enden. Dann übergibt der FDP-Politiker Agenda und Staffelstab an einen Sozialdemokraten, an Hans-Peter Bartels. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages ist am 18. Dezember vergangenen Jahres zum zwölften Wehrbeauftragten gewählt worden.

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