menu +

Nachrichten


Berlin. Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Soldaten im laufenden Jahr ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten haben. Der Politiker fragte auch nach der Anzahl der Rekruten, die zum Dienstantritt noch nicht 18 Jahre alt gewesen waren. Ihm antwortete am 20. Dezember der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.

Weiterlesen…

Sanitz/Cammin-Prangendorf. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um die Akzeptanz der deutschen Streitkräfte innerhalb der Gesellschaft. Denn mit Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 habe die Truppe insgesamt an gesellschaftlicher Bindung eingebüßt, so seine Begründung. Partnerschaften zwischen Bundeswehreinheiten mit Gemeinden in der Umgebung könnten nach Steinmeiers Ansicht allerdings ein Weg sein, dies zu ändern. Das Staatsoberhaupt äußerte diese Gedanken bei seinem Truppenbesuch am gestrigen Dienstag (27. August) bei der Flugabwehrraketengruppe 21.

Weiterlesen…

Berlin. Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Bundesregierung auf, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hochgefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview für die Sonntagsausgabe (10. Februar) des Tagesspiegel. Der CDU-Politiker spricht sich zugleich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse die Regierung die Bundeswehr nun konventionell stärken.

Weiterlesen…

Berlin. Die Forderung einiger Unionspolitiker nach Wiedereinführung der Wehrpflicht oder der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war bislang (und ist es noch) das „Sommerthema“ des Jahres 2018 schlechthin. Besonders die Bemerkung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen ihrer „Zuhörtour“ mitten durch die Basis schlug Wellen. Über das Thema Wehrpflicht und Dienstpflicht müsse noch mal „ganz intensiv“ diskutiert werden, sagte sie in einem Video nach ihrer Politreise. Die Allgemeine Wehrpflicht war vor sieben Jahren, zum 1. Juli 2011, auf Betreiben des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden. Kramp-Karrenbauer will nun offenbar im Herbst das Thema „Dienstpflicht für alle“ beim Bundesparteitag der CDU zu einer der Leitfragen für das neue Grundsatzprogramm machen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ab.

Weiterlesen…

Augsburg/Berlin. Seit der Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 durch den Deutschen Bundestag ist die Bundeswehr eine Freiwilligenarmee. Eine Freiwilligenarmee, die nie genügend Personal hat. In ihrer gestrigen Samstagsausgabe (21. Juli) berichtete die Augsburger Allgemeine von einer Grundsatzüberlegung des Verteidigungsministeriums, die so neu allerdings nicht ist: es geht um die Aufnahme von Ausländern aus anderen Staaten der Europäischen Union in die deutschen Streitkräfte. Wie Bernhard Junginger, Hauptstadtkorrespondent der Zeitung in seinem Beitrag „Öffnet sich die Bundeswehr für Ausländer?“ schreibt, werde „im Berliner Bendlerblock offenbar sogar diskutiert, ausländischen Rekruten im Gegenzug zum Eintritt in die Truppe einen deutschen Pass anzubieten“. Staatsbürgerschaft gegen Risikobereitschaft, so könnte der angedachte Deal heißen, den Junginger im Ministerium ausgemacht haben will.

Weiterlesen…

OBEN