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Nachrichten


Koblenz. Die Zusammenarbeit der militärischen Sanitätsdienste auf NATO- und EU-Ebene erfolgte bisher getrennt voneinander. Seit dem 3. September wird diese multinationale Zusammenarbeit gebündelt. Dazu haben an diesem Dienstag auf der Koblenzer Festung Ehrenbreitstein hochrangige Vertreter von Sanitätsdiensten aus 14 Nationen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Es geht um die beiden Projekte „Multinational Medical Coordination Centre“ und „European Medical Command“ – kurz MMCC und EMC. Das MMCC basiert auf einer NATO-Initiative, das EMC auf einer Initiative der Europäischen Union. Durch die Koblenzer Erklärung der 14 beteiligten Nationen sind nun die beiden Projekte zusammengeführt worden. Am 4. September wurde dazu in der Rheinkaserne in Koblenz bei einem feierlichen Appell das MMCC/EMC mit einer Anfangsbefähigung – Initial Operational Capability – in Dienst gestellt.

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Brüssel/Tiflis (Georgien). Die NATO und Georgien haben am heutigen Montag (18. März) in der Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis ein zwölftägiges gemeinsames Manöver gestartet. „NATO-Georgia Exercise 2019“ (Militärabkürzung NATO-GEO EX19) ist eine Übung auf Brigadeebene. Sie findet als computergestützte Stabsrahmenübung im „NATO-Georgia Joint Training and Evaluation Centre/Krtsanisi National Training Center“ nahe Tiflis statt und dauert bis zum 29. März. Mit der Ausrichtung der Übung will die ehemalige Sowjetrepublik, die seit dem 9. April 1991 unabhängig ist, dem Wunsch Nachdruck verleihen, einmal Mitglied der Allianz werden zu können. Diese politischen Bemühungen Georgiens stoßen in Moskau auf entschiedene Ablehnung.

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Berlin/Düsseldorf. Der Frust muss groß sein und das Vertrauen in die Trendwende gering: Nach der Tageszeitung Die Welt befasst sich jetzt auch die Rheinische Post mit einem internen Papier aus dem Bundesministerium der Verteidigung, das schwere Defizite bei der Bundeswehr offenbart. Die Fälle gezielt durchgesteckter Dokumente häufen sich. Erst am Donnerstag (15. Februar) hatte Welt-Redakteur Thorsten Jungholt unter anderem über den Mangel an einsatzbereiten Kampfpanzern berichtet und dabei aus einem „vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums“ zitieren können. Die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post darf sich nun auf einen „internen Bericht des Heereskommandos“ stützen …

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Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …

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Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

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