Osnabrück/Potsdam. Nach den Negativschlagzeilen in den Medien um rechtes Gedankengut und Wehrmachtsverherrlichung in der Bundeswehr hatte Generalinspekteur Volker Wieker gehandelt. Er hatte angeordnet, sämtliche Bundeswehrliegenschaften nach historisch belasteten Exponaten zu durchsuchen und diese zu entfernen. Auslöser für die Aktion war die Festnahme des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., dem die Planung eines Anschlages zur Last gelegt wird. Derzeit lässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch den Traditionserlass für die Streitkräfte überarbeiten. Beim Umgang mit historischen Ausstellungs- und Erinnerungsstücken berät mittlerweile auch eine „Ansprechstelle für militärhistorischen Rat“ (AmR).
Nachrichten
Donauwörth/Laupheim. Das war eine Punktlandung: Am gestrigen Montag (26. Juni) hat Airbus Helicopters termingerecht den 15. und letzten leichten Mehrzweckhubschrauber vom Typ H145M LUH SOF an die deutsche Luftwaffe übergeben. Damit hat das Unternehmen den gesamten Rüstungsauftrag im vorgegebenen Zeit- und Kostenrahmen ausgeführt. LUH SOF steht für „Light Utility Helicopter“ (LUH) und „Special Operations Forces“ (SOF) – im Bundeswehrjargon also „Leichter Unterstützungshubschrauber für Spezialkräfte“. Die in Laupheim stationierten Maschinen werden demnächst für die Spezialkräfte der Bundeswehr in den Einsatz gehen. Im kommenden Jahr soll die H145M LUH SOF den Status „Initial Operating Capability“ erhalten. An der Übergabe der „Nummer 15“ an das Hubschraubergeschwader 64 in Laupheim nahm auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teil.
Berlin. Die Innere Führung der Bundeswehr ist 2017 in schlimme Turbulenzen geraten. Im Februar erfuhr die Öffentlichkeit von entwürdigenden Aufnahmeritualen, sexuell motivierten Übergriffen und sadistischen Ausbildungspraktiken in der Pfullendorfer Staufer-Kaserne. Im März wurde bekannt, dass in der Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall ein Soldat monatelang durch Mannschaftsdienstgrade und Vorgesetzte sexuell belästigt und genötigt worden sein soll. Im April bestätigte das Verteidigungsministerium, dass bereits im vergangenen Jahr zwei Ausbilder der Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen Untergebene verbal angegriffen und übel schikaniert hatten. Die Häufung der Dienstvergehen, offenbar auch auf eine schleichende Verrohung der Sitten innerhalb der Truppe und auf mangelnde Dienstaufsicht zurückzuführen, wurde schließlich noch getoppt: Am 26. April verhafteten Beamte des Bundeskriminalamtes einen 28 Jahre alten Bundeswehrangehörigen im Range eines Oberleutnants wegen Terrorverdachts. Zu dem ganzen Themenkomplex äußerte sich jetzt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament (Ausgabe vom heutigen Montag, 22. Mai). Wir veröffentlichen den Text mit freundlicher Genehmigung der Berliner Redaktion.
Berlin/Königswinter. Mit 19.761 Soldatinnen ist im Juli dieses Jahres erstmals die „11-Prozent-Marke“ beim Frauenanteil in der Bundeswehr überschritten worden. Wie das Verteidigungsministerium in seiner monatlichen Stärkeübersicht zum Stichtag 31. Juli 2016 meldete, umfassten die deutschen Streitkräfte in diesem Moment insgesamt 176.841 aktive Kräfte. Der Frauenanteil betrug demnach 11,17 Prozent. Am 13. Oktober berichtete die Rheinische Post, dass der Frauenanteil zum Stichtag 31. August „bei den neu eingeplanten Kräften danach sogar 15 Prozent“ betragen habe und somit das Mindestziel, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Zusammensetzung „der künftigen Bundeswehr“ vorgegeben hat, erreicht worden sei.
Berlin. Der gestrige 10. Mai 2016 markiert für die Bundeswehr mehr als nur eine massive Kurskorrektur oder nachhaltige Trendwende. Dieser Dienstag hat fast schon eine historische Dimension. Denn erstmals seit Ende des Kalten Krieges soll sich der Personalumfang der deutschen Streitkräfte wieder deutlich erhöhen. Wie in zahlreichen Medien in den vergangenen Tagen bereits angekündigt, so ging Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestern mit einem neuen Personalkonzept an die Öffentlichkeit. Bei einer Pressekonferenz in ihrem Berliner Dienstsitz, dem Bendlerblock, sagte sie: „Heute ist das Signal sehr klar in die Truppe hinein, dass ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr vorbei ist.“ Die Experten um die CDU-Politikerin haben für den Zeitraum bis 2023 einen zusätzlichen Bedarf an 14.300 militärischen Kräften und 4400 Haushaltsstellen für Zivilbeschäftigte ermittelt. Die Planer gehen davon aus, dass in den kommenden sieben Jahren die Aufstockung um die 4400 zivilen Mitarbeitern problemlos gelingen wird. Nach Prüfung der Realisierbarkeit im militärischen Bereich rechnen sie bis zum Jahr 2023 hier allerdings zunächst „nur“ mit rund 7000 zusätzlichen Dienstposten.