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Nachrichten


Straßburg (Frankreich)/Hamburg. Vor mehr als einem Jahr annektierte Russland die ukrainische Halbinsel Krim. International löste dieser Bruch des Völkerrechts Entsetzen aus. Ulrich Kühn, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg, schrieb im Mai in seinem Beitrag für ein „Russland-Dossier“ der Bundeszentrale für politische Bildung: „Die Annexion der Krim und der darauf folgende Krieg in der Ukraine stehen sinnbildlich für den fast vollständigen Zusammenbruch kooperativer Sicherheitsstrukturen in Europa. Was in mühsamer diplomatischer Kleinstarbeit über viele Jahrzehnte errichtet wurde, erodiert seit nunmehr 15 Jahren zunehmend.“ Über die aktuelle Situation äußerte sich vor Kurzem auch der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, der Rumäne Ioan Mircea Paşcu. Er bezog sich dabei auf einen aktuellen Parlamentsbericht über die Schwarzmeerregion und deren Bedeutung für Europa …

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Washington (USA). Am Dienstag (17. Februar) trat der neue amerikanische Verteidigungsminister Ashton Baldwin Carter sein Amt an. Vizepräsident Joe Biden vereidigte den 60 Jahre alten Wissenschaftler und Politiker im „Roosevelt Room“ des Weißen Hauses. Fünf Tage zuvor, am 12. Februar, hatte der republikanisch dominierte Senat Carter mit klarer Mehrheit als neuen Verteidigungsminister bestätigt. 93 Senatoren hatten an diesem Donnerstag in Washington für die Ernennung Carters gestimmt, fünf dagegen.

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Berlin/Juba (Südsudan). Am 13. November verlängerte der Deutsche Bundestag die Mandate für die beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. In namentlicher Abstimmung befürworteten 523 Abgeordnete den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) fortzusetzen. Gegen den Regierungsantrag stimmten 55 Abgeordnete, es gab drei Enthaltungen. Derzeit nehmen an dieser Mission der Vereinten Nationen (VN) 17 Bundeswehrangehörige teil. Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Im ersten Teil unseres Beitrages über die beiden Afrikamissionen blicken wir kurz zurück auf die Bundestagsentscheidung zu UNMISS …

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Bonn. Der Deutsche Behindertensportverband (DBS) und die Bundeswehr arbeiten partnerschaftlich eng zusammen. Am 17. Dezember unterzeichneten Vertreter des Verbandes und der Streitkräfte in Bonn eine Rahmenvereinbarung, die beiden Seiten neue Möglichkeiten eröffnen wird. So haben Soldaten mit Behinderung künftig uneingeschränkten Zugang zum Breiten- und Leistungssport. Im Gegenzug unterstützt die Bundeswehr jetzt durch ihre Sportfördergruppen zum ersten Mal auch Sportler mit Behinderung bei den Paralympics-Vorbereitungen.

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New York (USA). Die Terrororganisation al-Qaida insgesamt scheint seit der Tötung ihres Gründers Osama Bin Laden durch US-Spezialkräfte am 2. Mai 2011 im pakistanischen Abbottabad an Struktur, Stärke und Schlagkraft verloren zu haben. Nach wie vor jedoch sieht sich der Westen durch das Netzwerk bedroht. Der am 2. August dieses Jahres veröffentlichte 14. Bericht des Monitoring-Teams des Al-Qaida-Sanktionsausschusses der Vereinten Nationen (VN) kommt zu folgender Lagebewertung: Die Bedrohung durch al-Qaida als globale Terrorvereinigung hat abgenommen, die Bedrohung durch die „al-Qaida-Tochtergesellschaften“ allerdings hält unvermindert an, ebenso die Gefahr der ideologischen Beeinflussung Einzelner und damit die Zunahme radikalisierter Einzeltäter. Im heutigen zweiten Teil unseres Beitrages befassen wir uns mit den „Ablegern“ der al-Qaida in Afrika.

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