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Nachrichten


Berlin/Karlsruhe/Frankfurt am Main. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte beschäftigt einen Mitarbeiter, der in engem Kontakt zu dem ehemals dringend terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. stand oder vielleicht immer noch steht. In einem Beitrag des Politmagazins „defacto“ des Hessischen Rundfunks am 19. August dieses Jahres hatte Nolte erstmals bestätigt, dass dieser Mitarbeiter – in der Öffentlichkeit bekannt als „Maximilian T.“ – über ihn auch Zugang zu vertraulichen Parlamentsakten hat. Der AfD-Abgeordnete ist Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Dort ist immer noch, unter anderem im Zusammenhang mit der Untersuchung möglicher rechter Strukturen in der Bundeswehr, Franco A. ein Thema. Jetzt berichtet die Berliner Tageszeitung (taz), dass Maximilian T. mehr rechtsextreme Bezüge hat als bisher bekannt.

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Mainz/Berlin. Der Puma wird angepriesen als der modernste und leistungsfähigste Schützenpanzer der Welt. Doch die schlechten Nachrichten über das deutsche Vorzeigewaffensystem reißen nicht ab. So verschiebt sich beispielsweise die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Puma-Panzer, die die Bundeswehr insgesamt erhalten soll, ständig. Auch die Aufrüstung von 41 der Fahrzeuge für Bündnisverpflichtungen im Rahmen der „superschnellen“ NATO-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) im Jahr 2023 steht auf dem Spiel. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes vom Juni 2019, der dem investigativen ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ vorliegt, belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung dieser Exemplare inzwischen wohl auf 723,5 Millionen Euro. Nach den Planungen sollen die 41 VJTF-Fahrzeuge auch mit der modularen Kampfausstattung „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System“ (IdZ-ES) ausgestattet werden. „Frontal 21“ berichtete am heutigen Dienstag (8. Oktober) unter der Titel „Bedingt einsatzbereit – der Pannenpanzer Puma“ ausführlich über das schwierige Rüstungsprojekt.

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Köln/Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) bearbeitet seit Mai 50 neue Verdachtsfälle möglicher Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Zum Stichtag 4. September 2019 habe es 478 Verdachtsfälle gegeben, teilte das Bundesministerium der Verteidigung am 13. September in Berlin mit. Im Mai hatte der MAD dem Parlament berichtet, es würden 428 sogenannte Verdachtsfall-Operationen im Phänomenbereich „Rechtsextremismus“ in der Truppe bearbeitet.

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Berlin/Bonn/Schrobenhausen. Gerät der Lenkflugkörper PARS 3 LR wieder einmal in die Negativschlagzeilen? Wie das Wirtschaftsmagazin Capital in seiner aktuellen Ausgabe 10/2019 (Erscheinungstermin 19. September) berichtet, sollen die Panzerabwehrraketen für den Kampfhubschrauber Tiger gravierende Mängel aufweisen. Capital-Autor Thomas Steinmann beruft sich in seinem Beitrag „Teure Rüstungspleite bei der Bundeswehr“ auf einen vertraulichen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes.

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Kabul, Kunduz, Pol-e Chomri (Afghanistan)/Doha (Katar)/Washington. In der Nacht zum Samstag (31. August) wurde die nordafghanische Provinzhauptstadt Kunduz nach 2015 und 2016 erneut von einer Offensive der radikalislamischen Taliban heimgesucht. Medienberichten zufolge hatten die Angriffe der Aufständischen gegen 1:30 Uhr (Ortszeit) begonnen. Die Taliban selbst gaben später den Beginn der Kämpfe in einer Presseerklärung mit „ungefähr 3 Uhr“ an. Die „Mudschaheddin des Islamischen Emirats von Afghanistan“ hätten die Vororte von Kunduz-Stadt aus vier Richtungen angegriffen und bei ihrem Vorstoß auf die Innenstadt große Geländegewinne gemacht, heißt es im Statement weiter. Im Laufe des Samstags waren auch insgesamt acht Explosivgeschosse auf das Camp Pamir in Kunduz, wo sich derzeit mehr als 80 deutsche Soldaten befinden, abgefeuert worden. Bei dem Beschuss waren keine Personen zu Schaden gekommen. Inzwischen ist der Spuk in der Provinzhauptstadt vorbei! So gab das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, UNOCHA) am heutigen Sonntagnachmittag in einer Eilmeldung bekannt: „Die Kämpfe zwischen den Taliban und afghanischen Sicherheitskräften am 31. August in Kunduz-Stadt sind beendet, es ist wieder Normalität eingekehrt.“

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