menu +

Nachrichten


Berlin. In der Affäre um ausufernde und teils rechtswidrige Millionenaufträge des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) an externe Beratungsfirmen gibt es ein neues Kapitel. Wie das Wirtschaftsmagazin Capital in seiner am morgigen Donnerstag (23. Januar) erscheinenden Ausgabe und in einer heutigen Vorab-Fassung berichtet, hat das Ministerium eingeräumt, den Bundestag in der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion zu Aufträgen an Beratungsfirmen nicht vollständig informiert zu haben.

Weiterlesen…

Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

Das Bundesministerium der Verteidigung geht davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen in Deutschland nach Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen dazu berechtigt sind, das neue Veteranenabzeichen zu beantragen. Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte mit ihrem Tagesbefehl zum Veteranenbegriff vom 26. November 2018 den Weg für die Verleihung geebnet. Am 15. Juni 2019 in Faßberg zum „Tag der Bundeswehr“ hatte sie persönlich erstmals aktiven und ehemaligen Soldaten das Veteranenabzeichen ausgehändigt.

Weiterlesen…

Köln/Karlsruhe. Am kommenden Donnerstag (9. Januar) geht ein richtungweisender Rechtsstreit, in dem das Bundesministerium der Verteidigung die Bundesrepublik Deutschland als Klägerin vertritt, in die nächste Runde. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe hat über die Frage zu entscheiden, ob die Veröffentlichung militärischer Lageberichte unter Berufung auf das Urheberrecht untersagt werden kann.

Weiterlesen…

Bonn/Berlin. Die Bundeswehr berechnet seit Jahren das Gehalt für neu eingestellte Soldaten falsch – häufig zu deren Lasten. Zu diesem Urteil kommt der Bundesrechnungshof in seinen aktuellen „Bemerkungen 2019 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“, die am Dienstag dieser Woche (10. Dezember) der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Das Verteidigungsministerium habe zudem gegen seine Zusage gegenüber dem Parlament verstoßen, fehlerhafte Gehaltszahlungen zu vermeiden, so der Bundesrechnungshof weiter. Das Ministerium müsse jetzt endlich die vom Bundestag geforderten wirksamen Kontrollmechanismen einführen und den betroffenen Bundeswehrangehörigen das richtige Gehalt überweisen.

Weiterlesen…

Berlin/Meckenheim. Das Bundesministerium der Verteidigung und das Unternehmen BWI GmbH haben sich auf eine enge Zusammenarbeit bei der Eingliederungsunterstützung für ausscheidende Soldaten ins zivile Berufsleben verständigt. Generalleutnant Klaus von Heimendahl, im Ministerium Abteilungsleiter „Personal“, und BWI-Personalchef Hans-Jürgen Niemeier unterzeichneten vor Kurzem eine entsprechende Vereinbarung. Die BWI ist der zentrale IT-Dienstleister der Bundeswehr in allen Fragen der nichtmilitärischen Informations- und Kommunikationstechnik.

Weiterlesen…

OBEN