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Nachrichten


Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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Berlin/Paris/Kuala Lumpur (Malaysia). Das in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur ansässige Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) hat am heutigen Donnerstag (11. Januar) seinen Jahresbericht 2023 zur Seepiraterie vorgestellt. Demnach wurden im vergangenen Jahr – Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember – insgesamt 120 Vorfälle von Seepiraterie und bewaffneten Raubüberfällen auf Schiffe gemeldet. 2022 waren es 115 Angriffe gewesen. 105 Schiffe wurden 2023 geentert, neun Angriffe versucht, vier Schiffe gekapert und zwei Schiffe beschossen.

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Berlin. Der 59 Jahre alte Heeresoffizier Wolf-Jürgen Stahl ist der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Generalmajor Stahl, der sein Amt jetzt im Januar 2024 antrat, folgte auf Botschafter Ekkehard Brose. Der Diplomat, der inzwischen wieder ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist, hatte die Einrichtung seit Oktober 2019 geleitet. Das Amt des Präsidenten der BAKS wird im gegenseitigen Wechsel durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung besetzt.

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Berlin/Kassel. Im Juni 2021 hatte das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das in Kassel ansässige Unternehmen Projekt System & Management GmbH (PSM) damit beauftragt, 143 Schützenpanzer Puma für die Bundeswehr nachzurüsten. PSM, ein 2002 von der Krauss-Maffei Wegmann GmbH und Co. KG (KMW) und der Rheinmetall Landsysteme GmbH (RLS) gegründetes Joint Venture, ist zuständig für die Entwicklung und Fertigung des Schützenpanzers. Das Kettenfahrzeug gelte – so wirbt der Hersteller – „weltweit als das leistungsfähigste und modernste System seiner Art“. Allerdings wird der Puma auch begleitet von einer ärgerlichen und länger werdenden Mängelliste. Erst jetzt wieder musste sich das Verteidigungsministerium erklären …

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Oldenburg/Berlin. „Aus für Rind und Lamm: Bundeswehr streicht Truppe das Essen zusammen!“ – so lautete am gestrigen Donnerstag (2. November) ein Onlinebeitrag der BILD-Zeitung, der die Truppe vermutlich nachhaltig verunsichert haben dürfte. Das Blatt stützt sich nach eigener Aussage auf eine „interne Mail“ des Verpflegungsamtes der Bundeswehr. Das im niedersächsischen Oldenburg ansässige Amt ist alleiniger Betreiber aller Truppenküchen der deutschen Streitkräfte. Was ist dran an der Sache? …

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