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Nachrichten


Berlin/Donauwörth/Dresden/Oberpfaffenhofen/Faßberg. Das Unternehmen Airbus Helicopters Deutschland GmbH soll in den kommenden zehn Jahren „die großen planbaren Instandhaltungsarbeiten“ an den Bundeswehr-Hubschraubern des Typs NH90 durchführen. Über den Leistungsvertrag, der nach Angaben des Verteidigungsministeriums ein Auftragsvolumen von rund 290 Millionen Euro haben wird und nun noch abgeschlossen werden muss, entschied der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch dieser Woche (15. Mai) in seiner 38. Sitzung. Das deutsche Heer hat mittlerweile für sein „Luftfahrzeugtechnisches Personal NH90“ eine neue modulare Ausbildungssystematik eingeführt. Dazu später mehr …

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat im Rahmen seiner Umsetzungsstrategie „Digitale Bundeswehr“, die am 13. April von Ministerin Ursula von der Leyen gebilligt worden war, auch einen sogenannten „Digitalrat“ ins Leben gerufen. Dieser „Digitalrat BMVg“ trat am gestrigen Mittwoch (15. Mai) in Berlin zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das Gremium soll die Leitung des Wehrressorts für den gesamten Geschäftsbereich bei der digitalen Transformation beraten. Es besteht aus sechs ständigen Mitgliedern, die aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Ministerium kommen. Der „Digitalrat BMVg“ ist in seiner aktuellen Zusammensetzung für den Zeitraum 2019 bis 2021 berufen. Die Auftaktsitzung leitete Generalmajor Michael Vetter, seit Kurzem im Ministerium Abteilungsleiter Cyber- und Informationstechnik (CIT).

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Bonn/Berlin/Mainz. Die geplante Privatisierung von drei Werken der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL – steht auf der Kippe. Gegenüber dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ (Sendung am heutigen Dienstag, 30. April 2019, ab 21 Uhr) erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu: „Die SPD hat klargemacht, dass die Privatisierung ein Fehler wäre und wir keinem Privatisierungsmodell zustimmen können. Ich sehe für dieses Projekt keine Mehrheit im Bundestag.“ Nach einer Mitteilung des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber, die „Frontal 21“ exklusiv vorliegt, wird intern bereits geprüft, die Privatisierung zu stoppen. In dem Papier heißt es: „Parallel zur laufenden Ausschreibung wird an der Option des Verbleibes der Werke der HIL GmbH gearbeitet.“

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Hamburg/Berlin. Ein Mitarbeiter der damaligen Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung Katrin Suder hat offenbar dafür gesorgt, dass ein Bekannter der heute 47-Jährigen einen Auftrag der Bundeswehr erhielt. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuesten Ausgabe (erscheint diese Woche bereits am morgigen Mittwoch). Der stern beruft sich dabei auf Unterlagen aus dem Verteidigungsministerium. Wie es in der heutigen Pressemitteilung der Gruner + Jahr Unternehmenskommunikation vorab heißt, habe „der Berater Oliver Triebel mit seiner Firma LEAD ab Ende 2015 solche Aufträge – zunächst im November 2015 für die Moderation von internen Veranstaltungen mit Suder, dann bis 2018 für Dienstleistungen im Wert von insgesamt 380.000 Euro – erhalten“.

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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch vergangener Woche (20. März) in seiner 34. Sitzung zwei sogenannte „25-Millionen-Vorlagen“ des Bundesministeriums der Verteidigung mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 428 Millionen Euro gebilligt. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Gesamtvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Sie sind bereits im Bundeshaushalt vorgemerkt und beschlossen, bedürfen allerdings noch der gesonderten Zustimmung der Haushaltsexperten. In diesem Fall geht es um die „Erhaltung der Einsatzreife Kampfpanzer Leopard 2“ sowie um die Beschaffung von insgesamt 32.438 Sprenggeschossen des Typs „DM121“.

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