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Nachrichten


Moskau/Kiew/Berlin. Seit mehr als einer Woche herrscht in Teilen der Ukraine das Inferno. Trotz harter internationaler Sanktionen und weltweiter Kritik verfolgt Russlands Präsident Wladimir Putin im Nachbarland weiter beharrlich seine imperialen Ziele. Putins Überfall auf die Ukraine brachte den Krieg zurück nach Europa, ein Krieg, der mit jedem Tag blutiger und schmutziger wird. Ein Krieg, der vor Atomkraftwerken wie dem von Saporischschja nicht Halt macht. Ein Krieg, der möglicherweise die größte Binnenflucht innerhalb Europas seit 1945 auslösen und Millionen Menschen vertreiben könnte. Gleichzeitig tobt – unter der Klassifizierung „Sanktionen“ – ein historischer Finanz- und Wirtschaftskrieg des Westens gegen die elftgrößte Volkswirtschaft der Erde. Diese ökonomischen Sanktionen könnten aus Russland mittelfristig einen Pariastaat machen. Die Welle der Ächtung, die eigentlich Putin und seine Clique meint, zieht sich bereits durch viele Lebensbereiche der Russen: vom Handel über die Kultur bis hin zum Sport.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im vergangenen Jahr aus dem Haushalt rund 47,21 Milliarden Euro ausgegeben. Insgesamt 46,93 Milliarden Euro standen zur Verfügung. Damit sei das Finanzvolumen gegenüber dem Vorjahr um rund 2,4 Prozent gestiegen, teilte das Ministerium am 26. Januar in einer Presseerklärung mit.

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Koblenz. Es war ein besonderes Ereignis für das Personal des Bundeswehrzentralkrankenhauses Koblenz: Am gestrigen Dienstag (1. Februar) besuchte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht das akademische Lehrkrankenhaus (der Johannes Gutenberg-Universität Mainz) und ließ sich verschiedene Bereiche des medizinischen Kompetenzzentrums zeigen. Bei ihrem rund dreistündigen Antrittsbesuch beim Sanitätsdienst der Bundeswehr wurde Lambrecht begleitet vom Inspekteur des Organisationsbereichs, Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner. Der neue Kommandeur des Bundeswehrzentralkrankenhauses, Generalarzt Dr. Jens Diehm, begrüßte die Gäste. Für Diehm war es der erste Tag in seiner neuen Funktion; am 12. Januar hatte er die Leitung der Einrichtung von Generalarzt Dr. Almut Nolte übernommen.

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Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.

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Berlin. Die transatlantischen Beziehungen und das gespannte Ost-West-Verhältnis waren die Schwerpunktthemen bei einem Kurzbesuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am heutigen Dienstag (18. Januar) in Berlin. Stoltenberg traf unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Er nahm am Nachmittag außerdem teil an einer Gesprächsrunde zu den aktuellen Herausforderungen für das Bündnis, die unter der Leitfrage „Neue Welt(un)ordnung: Was bewegt Jens Stoltenberg?“ stand. Ausrichter dieser Veranstaltung waren die Körber Stiftung und das Magazin DER SPIEGEL. Der Generalsekretär gab darüber hinaus dem ARD-Hauptstadtstudio ein Exklusiv-Interview, in dem er mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze vor einem „neuen militärischen Konflikt in Europa“ warnte.

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