Berlin/Washington. Amerikas neuer Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am gestrigen Samstag (28. Mai) in einem, nach Angaben des Weißen Hauses gut 45 Minuten dauernden Telefonat Gemeinsamkeiten in den Vordergrund gerückt. Wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, unmittelbar danach mitteilte, hätten die beiden Gesprächspartner die Absicht bekräftigt, die „ohnehin schon ausgezeichneten bilateralen Beziehungen in den nächsten Jahren noch zu vertiefen“. In einer gemeinsamen Presseerklärung heißt es weiter: „Die Bundeskanzlerin und der Präsident sind sich über die fundamentale Bedeutung einig, die das NATO-Bündnis für die transatlantischen Beziehungen hat und über die wichtige Rolle, die es bei der Bewahrung von Frieden und Stabilität spielt.“
Nachrichten
Mainz. Das Zweite Deutsche Fernsehen präsentiert mit einer sechsteiligen Serie ein ganzes Stück bundesrepublikanischer und deutscher Zeitgeschichte, die Sie sich unbedingt noch einmal anschauen sollten. Am heutigen Mittwoch (30. November) und am zweiten Samstag im Januar kommenden Jahres (14. Januar) porträtiert ZDFinfo sechs Verteidigungsminister der Bundeswehr und erinnert an die besonderen Umstände der jeweiligen Amtsperiode. Warum das Filmprojekt jedoch „Deutschlands Krieger“ heißen muss, bleibt das Geheimnis der kreativen Köpfe beim ZDF. „Deutschlands Krieger: Die Bundeswehr und ihre Minister“ – ärgern wir uns nicht über einen dämlichen Titel, freuen wir uns auf einen sicherlich spannenden Streitkräfte-Rückblick!
Osnabrück/Berlin/Washington. Der 17. Oktober 2016 könnte einmal eingehen in die Geschichte als der Tag, der das Ende der Schreckensherrschaft des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Irak markiert. Denn in den frühen Morgenstunden dieses Montags starteten irakische Regierungstruppen und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung Mossuls, die einen Wendepunkt im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz insgesamt bringen könnte. Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi hatte kurz vor Beginn des Angriffs im Staatsfernsehen davon gesprochen, dass „die Zeit des Sieges gekommen“ sei. Die Terrormiliz hatte die Millionenstadt Mossul im Sommer 2014 erobert und dort ihr „Kalifat“ ausgerufen. Das Bundeskriminalamt spricht jetzt wegen der jüngsten militärischen Niederlagen des IS von einer erhöhten Anschlagsgefahr im Westen. Auch US-Geheimdienste warnen eindringlich.
Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.
Rostock/Adenes (Norwegen). Die deutsche Marine führt seit dem 18. April im Bereich des Andøya Test Centers in Norwegen ein Flugkörperschießen durch. An der zwölftägigen Gefechtsübung im Seegebiet vor Andenes, der nördlichsten Ortschaft auf der Inselgruppe der Vesterålen, beteiligen sich drei Schiffe. Teilnehmende Einheiten sind die Fregatte „Sachsen“ (Klasse F124), die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ (Klasse F123) und die Korvette „Oldenburg“ (Klasse K130). Hinzu kommen ein Seefernaufklärer P3C-Orion und zwei Hubschrauber des Typs Sea Lynx Mk.88A von der „Sachsen“. Der Einsatz endet am kommenden Freitag (29. April).