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Nachrichten


Arlington (Virginia, USA)/Kabul (Afghanistan). Ja, das Fass ohne Boden gibt es tatsächlich. Man findet es überall in Afghanistan. Neue Kraftwerke, die gerade mal ein Prozent ihrer erwarteten Leistung schaffen. Schulneubauten, denen die Schüler fehlen. Halbfertige Bauprojekte, die lange schon keinen Arbeiter mehr gesehen haben. Neue Klinikräume, an den Wänden und in den Fußböden schon wieder dicke Risse. Aus dem Fass ohne Boden sind in Afghanistan in den vergangenen zehn Jahren rund 15,5 Milliarden US-Dollar versickert. Verschwendung, Betrug und Misswirtschaft haben dabei die dicken Löcher gebohrt, aus denen die Hilfsgelder der amerikanischen Steuerzahler abfließen konnten. Zu diesem niederschmetternden Ergebnis kommt John F. Sopko, der US-Kontrolleur für den Wiederaufbau Afghanistans (Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, SIGAR).

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Berlin/Manching. Die acht Seefernaufklärer P-3C Orion der deutschen Marine sind bereits mehr als 30 Jahre alt. Nach Informationen des Verteidigungsministeriums beträgt die geplante Nutzungsdauer dieser Maschinen insgesamt „mindestens 30 Jahre“. Also wird man vermutlich noch im Jahr 2035 das „Fliegende Auge“ unserer Marine hoch am Himmel sehen können. Damit die betagten Flugzeuge, die die Bundeswehr 2004 gebraucht von den niederländischen Streitkräften gekauft hatte, die Zeit überstehen, werden sie derzeit im Manchinger Werk von Airbus grundüberholt. Nach diesem „Auffrischungsprogramm“ stehen weitere aufwendige Modernisierungsarbeiten an. Weitere Millionenbeträge werden in die Orion-Flotte des Marinefliegergeschwaders 3 „Graf Zeppelin“ fließen. Die Opposition spricht von einer groben Verschwendung von Steuermitteln. In einem Onlinebeitrag des Nachrichtenmagazins Spiegel im Februar dieses Jahres hatte die Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke), erzürnt geäußert: „Jeder Bürger, der einen Gebrauchtwagen kauft, scheint offensichtlich mehr Sachverstand zu haben als die Militärs, die diese Schrottflugzeuge gekauft haben.“ Deutsche Seefernaufklärer in Turbulenzen … Weiterlesen…

Berlin. „Es ist mehr als genug Geld im System“, sagt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler. In diesem Jahr werden es über 615 Milliarden Euro sein, im Jahr 2017 bereits über 700 Milliarden. Aber nicht immer werden die Steuergelder sinn- und wirkungsvoll ausgegeben, allzu oft werden sie verschwendet. Den sorglosen, ja teilweise verantwortungslosen Umgang mit öffentlichen Mitteln dokumentiert der Steuerzahler-Bund alljährlich in seinem „Schwarzbuch“. Auch die 41. Edition dieser Fallsammlung zum Teil unbegreiflicher Steuergeldvernichtung, vorgestellt am 17. Oktober in Berlin, zeigt die große Bandbreite der „öffentlichen Verschwendung“. Die Bundeswehr schreibt im „Schwarzbuch 2013“ ebenfalls nachdenklich stimmende Kapitel.

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