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Nachrichten


Berlin/Potsdam/Rom. Es ist ein Millionengeschäft, bei dem der Tod verzweifelter Menschen billigend in Kauf genommen wird: das Schlepper- und Schleuserunwesen. Von Anfang 2015 bis einschließlich März 2017 wurden laut Bundesregierung durch Bundes- oder Landesbehörden 4595 Schleuser „festgestellt“, davon 3370 im Jahr 2015, 1008 im Jahr 2016 und bereits 217 im laufenden Jahr. Zugleich wurden in diesem Zeitraum 23.666 „geschleuste Personen“ erfasst – 16.725 im Jahr 2015, 5937 im vergangenen Jahr und 1004 im ersten Quartal dieses Jahres. Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland auch durchgehend an der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken in dieser Seeregion beizutragen. Bislang wurden drei der Schleusung Verdächtige durch eine deutsche Einheit an Bord genommen und anschließend den italienischen Behörden übergeben. Weitere 43 Personen konnten später im Nachgang zu einer Seenotrettung, die die deutsche Marine im Mittelmeer durchgeführt hatte, von den italienischen Behörden „als der Schleusung verdächtigt“ identifiziert werden.

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Potsdam/Rom. Bislang waren die Schiffe der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer unterwegs, um in dieser Region vor allem die Schleuserkriminalität zu unterbinden. Seit Sommer vergangenen Jahres gehört auch die Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu den Aufgaben der Schiffsbesatzungen. Am Montag dieser Woche (1. Mai) nun die Premiere: Der Tender „Rhein“ überprüfte östlich der libyschen Küstenstadt Misrata auf hoher See ein Motorboot. Bei einer Durchsuchung fand das Boardingteam des Tenders Waffen und Munition.

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Gao (Mali)/Berlin. Mali ist rund dreieinhalb Mal so groß wie Deutschland. Durch seine enorme Nord-Süd-Ausdehnung hat das westafrikanische Land drei Klimazonen. Im nördlichen Teil Malis, der zur Saharazone gehört, herrscht trockenes Wüstenklima mit extrem hohen Tagestemperaturen von 40 Grad Celsius und mehr in den Sommermonaten. Das Gros des deutschen Einsatzkontingents MINUSMA, das im Camp Castor im nordostmalischen Gao stationiert ist, leidet enorm unter diesen Umweltbedingungen. Mehr noch: Gluthitze, Sandstürme und Schotterpisten setzen den Einsatzfahrzeugen der Truppe so zu, dass die Hälfte des militärischen Fuhrparks „nach einer technischen Überprüfung vorläufig stillgelegt“ werden musste. Dies berichtete Thorsten Jungholt am gestrigen Mittwoch (19. April) in seinem Beitrag „Extremklima legt Bundeswehr in Mali lahm“ für die Tageszeitung Die Welt.

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Berlin/Gao (Mali). Noch vor wenigen Jahren galt das westafrikanische Land Mali als Paradebeispiel für relativ stabile Demokratie in diesem Teil der Erde. Nach einem Militärputsch im Jahr 2012, blutigen Unruhen und dem Vormarsch militanter Islamisten aus dem Norden kollabierte jedoch das Staatswesen. Heute sind in Mali auch deutsche Soldaten in Missionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union eingesetzt. Gemeinsam mit Kameraden anderer Nationen stemmen sie sich gegen ein Abrutschen des Landes in ein komplettes Chaos, das verheerende Konsequenzen für die ganze Sahelregion und weitreichende Folgen für Europa hätte. Mali ist mittlerweile nicht nur ein mörderischer Krisenherd und Brutstätte des Terrorismus, sondern auch noch Drehscheibe im Drogenhandel und Transitland für viele Flüchtlinge. Wie gefährlich hier vor allem der Blauhelm-Einsatz ist, zeigte einmal mehr der gestrige Mittwoch. Eine Patrouille der Bundeswehr wurde am Morgen gegen sieben Uhr (deutscher Zeit) in der Stadt Gao in Nordmali beschossen. Gottlob blieben alle Soldaten unverletzt!

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Rom/Strasbourg. Lange Zeit spielte das Thema „Verteidigung“ im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union eine eher stiefmütterliche Rolle. Das hat sich inzwischen geändert. Verteidigung hat nun – um mit dem Spanier Jorge Domecq zu sprechen, der seit Februar 2015 Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA/European Defence Agency, EDA) ist – „auf der europäischen Agenda höchste Priorität“. Es sei an der Zeit, Verteidigung zu einem Kernanliegen Europas zu machen, schrieb er vor Kurzen in einem Gastbeitrag für das Internet-Nachrichtenportal EurActiv. Domecq warnt: „Wir Europäer haben keine andere glaubhafte Alternative, als unsere Kräfte zu bündeln und in Sachen Sicherheit und Verteidigung stärker in europäischen Dimensionen zu denken und zu handeln – über nationale Grenzen hinweg.“ Doch was sind die Gründe für den Paradigmenwechsel?

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