Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte der Union Roderich Kiesewetter sieht die Kriegsgefahr in der Ukraine nicht gebannt. „Putin stellt die öffentlichen Signale auf Entspannung, rüstet aber in Wirklichkeit weiter auf“, sagte er im Interview mit der vom Deutschen Bundestag herausgegebenen politische Wochenzeitung Das Parlament. Angesichts dessen sei der neue Ton der Bundesregierung gegenüber Russland und ihre klare Positionierung im transatlantischen Bündnis wichtig, betonte Kiesewetter. „Putin versteht die Sprache der Stärke, wenn sie glaubhaft untermauert ist.“
Nachrichten
Wilhelmshaven. Mit rund 230 Männern und Frauen zusammen auf einem Schiff. Über Monate. Weit weg von der Heimat. Oft ohne Netz. Unter Corona-Bedingungen im Indopazifik. Das ist hart. Für die Besatzung der Fregatte „Bayern“ nun bereits seit einem halben Jahr Alltag. Am 2. August 2021 ist die „Bayern“ zu einer insgesamt sieben Monate dauernden Präsenz- und Ausbildungsfahrt von Wilhelmshaven aus zur weiten Reise nach Südostasien aufgebrochen. Warum gerade dorthin? Die Seewege durch den Indopazifik sind lebenswichtig für die globalisierte Welt, besonders für Deutschland als Exportnation. China erhebt dort Gebietsansprüche. Deutschland zeigt hier an der Seite der westlichen Verbündeten Flagge. Eine heikle Mission. ARD-Korrespondentin Sandra Ratzow fuhr acht Tage lang auf dem Kriegsschiff mit …
Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.
Rukla (Litauen)/Berlin. Die Bundeswehr hat nach skandalösen Vorfällen beim NATO-Einsatz in Litauen, der Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP), jetzt zwei Soldaten vorzeitig entlassen. Bei einer Party in einem litauischen Hotel war es im April nach dem Genuss von reichlich Alkohol zu schweren Auswüchsen gekommen. Die Medien berichteten später von „rassistischen Beleidigungen, Gewalt und sexueller Nötigung“, die von deutschen Panzergrenadieren ausgegangen sein sollen. Einige an den Exzessen Beteiligte sollen zudem „rechtsextreme und antisemitische Lieder“ gegrölt haben.
Nörvenich/Uvda Air Base (Israel). Mit sechs Eurofighter-Kampfflugzeugen und rund 160 Soldaten nimmt die Deutsche Luftwaffe unter Führung des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 „Boelcke“ an der multinationalen Übung „Blue Flag 2021“ in Israel teil. Das internationale Manöver auf der Luftwaffenbasis Uvda in der Negev-Wüste, das vom 17. bis zum 29. Oktober dauert, gehört zu den anspruchsvollsten militärischen Trainingsvorhaben weltweit. In diesem Jahr beteiligen sich acht Nationen – so viele wie nie zuvor – an „Blue Flag“.