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Nachrichten


Hamburg. Ist Deutschland ein Einwanderungsland? Die Zahlen der Vereinten Nationen (VN) sprechen dafür. So sagen die Schätzungen für die VN-Migrationsstatistik 2019, dass in diesem Jahr bis zum Stichtag 1. Juli rund 51 Millionen internationale Migranten in die Vereinigten Staaten gekommen sind, nach Deutschland rund 13 Millionen. Damit liegt Deutschland 2019 in der VN-Statistik der Ein- und Zuwanderer hinter den USA an zweiter Stelle, dies wird bis zum Jahresende so bleiben. Wie dieser Prozess gesellschaftlich gestaltet werden soll und kann, ist Gegenstand einer Podiumsdiskussion am 23. Oktober in Hamburg. Daran teilnehmen wird auch eine Berufssoldatin der Bundeswehr, Leutnant zur See Nariman Hammouti-Reinke. Die Marineangehörige, geboren 1979 in Gehrden bei Hannover, hat marokkanische Wurzeln. Das Publikum dieser Veranstalter wird erfahren wollen, ob sie sich in Deutschland schon einmal „fremd in der Heimat“ gefühlt hat.

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Stuttgart/Wiesbaden/Lviv (Ukraine). Am Samstag vor einer Woche, am 28. September, endete in der Heeresakademie „Hetman Petro Sahajdatschny“ in Yavoriv im ukrainischen Lviv mit einem feierlichen Schlussappell die diesjährige multinationale Übung „Rapid Trident 2019“. Bei „Rapid Trident“ – auf Deutsch „Schneller Dreizack“ – handelt es sich um eine Übungsserie im Geiste der NATO-Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ (Partnership for Peace, PfP), die die Ukraine seit 2006 alljährlich in enger Kooperation mit den USA und unter Einbindung weiterer Länder durchführt. Die Bundeswehr entsandt auch diesmal wieder Fachpersonal, allerdings nur für die Beobachtung des Manövers sowie für Leitungs- und Auswertefunktionen.

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Brüssel. Die NATO will auch weiterhin die Regierungstruppen in Afghanistan bei ihrem Kampf gegen die Aufständischen unterstützen. Das von den USA angestrebte Abkommen mit den radikalislamischen Taliban werde daran nichts ändern, das Bündnis stehe zu seiner Zusage. Dies teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am gestrigen Dienstag (3. September) nach einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel mit. Stoltenberg betonte zugleich, dass die NATO „voll und ganz“ hinter den amerikanischen Friedensbemühungen für Afghanistan stehe.

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Kiel. Vor genau einer Woche, am 7. Juni, starteten 18 Nationen mit einer militärischen Eröffnungsveranstaltung in Kiel in die diesjährige multinationale Großübung „Baltic Operations“ (BALTOPS). Die Übung, die auf eine Initiative der U.S. Navy zurückgeht, findet seit 1971 alljährlich im Ostseeraum statt und gilt als größtes und wichtigstes Seemanöver der westlichen Streitkräfte in Nordeuropa. Übergeordnetes Ziel ist es, die Interoperabilität zwischen NATO-Staaten und Partnerländern zu verbessert. BALTOPS 2019 wird von Vizeadmiral Andrew L. „Woody“ Lewis, Kommandeur der 2. US-Flotte, geleitet. Die legendäre „Second Fleet“ war vor rund acht Jahren formell aufgelöst worden. Im Mai vergangenen Jahres erfolgte die Reaktivierung als aktiver Seeverband der U.S. Navy. BALTOPS 2019 markiert somit auch einen Wendepunkt in der nationalen maritimen Verteidigungsstrategie der USA – dies zeigt die „Wiederauferstehung“ der 2. US-Flotte und ihre symbolhafte Rückkehr nach Europa.

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Berlin/Brüssel/Bratislava (Slowakei). Vom 31. Mai bis 3. Juni fand in der slowakischen Hauptstadt Bratislava die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly) statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt ist seit mehr als neun Jahren stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation im 1955 gegründeten Diskussionsforum der Allianz. In Bratislava stellte sie als Generalberichterstatterin des „Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit“ ihren Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vor. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus insgesamt 266 Parlamentsabgeordneten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus zwölf assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten, acht sogenannte Beobachter-Delegationen sowie Abordnungen des Europäischen Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

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