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Nachrichten


Mainz. Als US-Präsident Barack Obama im Januar 2009 sein Amt antrat, versprach er, den Irakkrieg zu beenden und die USA aus weiteren kriegerischen Konflikten herauszuhalten. Jetzt steht er vor seinem letzten Jahr im Weißen Haus genau dort, wo er nicht hinwollte. Die PBS Frontline-Dokumentation „Obama at War – Amerika und der Syrienkrieg“, die ZDFinfo am morgigen Mittwoch (16. Dezember) um 8:10 und 15:45 Uhr sendet, beleuchtet das Dilemma Obamas. Er versucht, im Irak und in Syrien die brutale Terrortruppe „Islamischer Staat“ (IS) zu bekämpfen, ohne Amerika in einen längeren Konflikt zu verwickeln.

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St. Gallen (Schweiz). Am vergangenen Freitag (30. Oktober) veröffentlichte die Schweizer Universität St. Gallen die Ergebnisse einer aktuellen Studie, die sich erstmals mit dem Thema „Gemeinwohl in Deutschland“ befasst. Bereits 2014 hatte das Team um die Professoren Peter Gomez und Timo Meynhardt erforscht, welchen Beitrag Schweizer Unternehmen und Organisationen zum Wohlergehen der eidgenössischen Gesellschaft leisten. Nach den beiden Veröffentlichungen „GemeinwohlAtlas der Schweiz“ für die Jahre 2014 und 2015 konnte nun auch ein „GemeinwohlAtlas Deutschland 2015“ erstellt werden. Die Bundeswehr kann sich über eine gute Bewertung durch die deutsche Bevölkerung freuen. Sie belegt Rang 30, noch vor der Bundesregierung (Rang 40). Auf dem 127. und damit letzten Platz der Erhebung: die BILD-Zeitung.

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Berlin/Termez (Usbekistan). Das kam unerwartet: Deutschland gibt offenbar seinen seit dem 18. Februar 2002 genutzten Strategischen Lufttransportstützpunkt im usbekischen Termez auf. Laut einer Meldung der Bundeswehr wird die Logistik- und Truppendrehscheibe an der Südgrenze zu Afghanistan „in der bisherigen Form nicht mehr benötigt“. „Dort vorgehaltene Kräfte, militärische Fähigkeiten und Bundeswehrmaterial sollen daher bis zum Jahresende 2015 vollständig zurückverlegt werden“, heißt es in dem offiziellen Text. Am 7. Oktober seien die ersten 21 von bis zu 41 geplanten Bundeswehrangehörigen auf der kleinen Airbase eingetroffen, um die Rückverlegung bis Ende Dezember zu realisieren. Am gestrigen Sonntag (18. Oktober) hätten weitere 16 „Rückverlegungskräfte“ ihren Flug nach Termez angetreten. „Ihre Aufgaben liegen im Bereich Logistik, Sanität, Verwertung und Infrastruktur“, erklärte die Bundeswehr. Der Lufttransportstützpunkt Termez war mehr als 13 Jahre lang für den Nachschub der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan von besonderer Bedeutung. Deutsche Soldaten, die auf dem Weg in den Einsatz am Hindukusch waren, machten in Termez Zwischenstopp und stiegen in die geschützten Transall-Maschinen um. Usbekistans Führung steht in der Kritik wegen anhaltender schwerster Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte.

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Kabul (Afghanistan)/Providence (USA). Neta C. Crawford, Professorin für Politikwissenschaften an der Boston University und Autorin des preisgekrönten Buches „Argument and Change in World Politics“, sagt für Afghanistan dunkle Zeiten voraus. Angesichts der neuesten Opferstatistik, die jetzt aus Kabul gemeldet wird, fühlt sie sich in ihrer Prognose bestätigt. Der Krieg in Afghanistan sei längst noch nicht beendet, meint Crawford. Im Gegenteil: „Es wird schlimmer.“ Richtungweisende Zeichen dafür gab es bereits im vergangenen Jahr. Denn 2014 hat die Zahl der zivilen Opfer im Land am Hindukusch nach Angaben der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen (United Nations Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) ein Rekordhoch erreicht. Erfasst worden waren 3699 getötete und 6849 verletzte Zivilisten. Im Vergleich zum Jahr 2013 bedeutete dies einen Anstieg der zivilen Kriegsopfer in Afghanistan um 22 Prozent.

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Washington (USA). Es scheint, als habe US-Präsident Barack Obama sich dem Druck des Militärs gebeugt und seinen Afghanistankurs geändert. Auch nach dem angekündigten Abzug aller Kampftruppen des NATO-geführten ISAF-Einsatzes bis zum 31. Dezember 2014 sollen die verbleibenden US-Streitkräfte am Hindukusch weiterhin militärisch gegen die Aufständischen vorgehen dürfen. Dies berichtete die New York Times online am vergangenen Freitag (21. November) und einen Tag später in ihrer Printausgabe. Die Zeitung beruft sich auf Gesprächspartner in der Regierung, im Kongress und innerhalb der Streitkräfte. Obama soll bereits eine entsprechende Direktive an die Truppen unterzeichnet haben.

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