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Nachrichten


Hamburg/Saarlouis. Unter Führung von Brigadegeneral Jens Arlt rettete die Bundeswehr im August 2021 in Afghanistans Hauptstadt Kabul Tausende Menschen vor den Taliban. Nach Ende des 20-jährigen Kriegseinsatzes am Hindukusch fordert nun der Kommandeur der in Saarlouis beheimateten Luftlandebrigade 1 „klare politische Vorgaben“ bei Auslandseinsätzen der Truppe. Im Gespräch mit der Zeitschrift stern sagte der 52 Jahre alte Heeresoffizier: „Die Ziele müssen erreichbar sein und immer wieder überprüft werden.“ Beim Afghanistaneinsatz sei es „nicht damit getan zu sagen, es ist ein Desaster“. Arlt: „Es ist essenziell, diese 20 Jahre aufzuarbeiten“.

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Berlin. Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 ist ein 13. Todesopfer zu beklagen. Wie am gestrigen Montag (25. Oktober) der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) exklusiv berichtete, starb der Ersthelfer Sascha Hüsges bereits am 5. Oktober an den Folgen einer schweren Verletzung, die er damals im Rettungseinsatz erlitten hatte.

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Berlin/Osnabrück. Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt und über die das Blatt jetzt berichtet.

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Berlin/Bonn. Sie sollten mit ihrer Expertise bei der Privatisierung der drei Werke der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL – helfen. Am Ende kostete der externe Sachverstand hochdotierter Berater den Steuerzahler fast 32 Millionen Euro. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn von den Linken spricht von „verbranntem Geld“. Höhn erhielt von der Bundesregierung vor Kurzem eine erschöpfende Antwort auf seine Fragen zum Thema „HIL“. Der Politiker wollte wissen: „Welche Auftragnehmer und Unterauftragnehmer wurden im Zusammenhang mit der Vorbereitung beziehungsweise Prüfung einer Abgabe der drei Werke der HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH an industrielle Betreiber beauftragt, und mit welcher Gesamtsumme für alle damit verknüpften externen Rechtsberatungsleistungen und betriebswirtschaftlichen Unterstützungsleistungen rechnet die Bundesregierung.“

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Berlin. Die AfD wird wohl im Deutschen Bundestag mit ihrem Antrag scheitern, der früheren Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung Katrin Suder das ihr verliehene Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold wieder entziehen zu lassen. Die AfD-Fraktion hatte ihren Antrag mit der Rolle Suders im Zusammenhang mit der sogenannten „Berateraffäre im Verteidigungsministerium“, zu deren Aufklärung sich der Verteidigungsausschuss am 30. Januar 2019 als Untersuchungsausschuss konstituiert hat, begründet. Nach Ansicht der AfD sei es unter der Verantwortung der früheren Staatssekretärin „nachweislich zu massiven Verstößen gegen das Vergaberecht“ gekommen. Der Verteidigungsausschuss hat den Antrag in seiner 52. Sitzung am 11. März beraten. Er empfiehlt nun dem Parlament mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion der AfD die Ablehnung des Antrags.

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