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Nachrichten


Niederstetten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt sich im Hinblick auf die kommenden Budgetplanungen für die Bundeswehr optimistisch. Bei ihrem Truppenbesuch am Montag dieser Woche (20. August) beim Transporthubschrauberregiment 30 im baden-württembergischen Niederstetten äußerte sie sich zuversichtlich zur Finanzierung von Rüstungsprojekten und sprach von „klaren Priorisierungen“. Sie informierte auch über den Sachstand der Beschaffung eines Nachfolgers für den Unterstützungshubschrauber Bell UH-1D.

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Schemmerhofen/Laupheim. Ein nagelneuer Bundeswehrhubschrauber des Typs H145M verunglückte am gestrigen Dienstag (29. August) nördlich von Schemmerhofen im baden-württembergischen Landkreis Biberach. Die Maschine hatte mit ihren Rotorblättern eine Überlandleitung gekappt und musste notlanden. Die beiden Soldaten im Cockpit blieben unverletzt. Die Flugunfalluntersuchung wird vom Luftfahrtamt der Bundeswehr durchgeführt.

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Berlin/Gao (Mali). Das Rüstungsprojekt „Unterstützungshubschrauber (UH) Tiger“ befindet sich – plakativ gesprochen – im „grünen Bereich“. Entsprechend der aktuellen Planung erfolgt die Lieferung der Maschinen fristgerecht. Dem „5. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ wurden bislang mit Stand 31. März 2017 insgesamt 59 von 68 UH Tiger an die Truppe ausgeliefert. Aufgrund der stabilen Fertigung und Auslieferung der Serienhubschrauber könne die Realisierungsphase des Projekts planmäßig mit Auslieferung des letzten (68.) Tiger im dritten Quartal 2018 abgeschlossen werden, so der Bericht weiter. Die Zielstruktur der Tiger-Flotte mit 45 Hubschraubern werde durch sukzessive Aussonderung von Maschinen älterer Bauart „im Zuge eines umsichtigen Flottenmanagements“ konsequent umgesetzt. Und: Die materielle Einsatzbereitschaft hat laut Ministerium ein „zufriedenstellendes Niveau erreicht und soll weiter verbessert“ werden. Wäre da nicht ein großes Problem, über das am heutigen Samstag (10. Juni) Spiegel online berichtete. Es fehlen einsatzbefähigte Tiger-Piloten!

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Berlin. Der 6. Oktober 2014 könnte in die Annalen der Bundeswehr eingehen als der Tag, an dem im Wehrressort eine neue Zeitrechnung begann. Oder zumindest der Versuch eines Neuanfangs gewagt wurde. Vielleicht wird dieser 6. Oktober auch einmal deswegen in Erinnerung bleiben, weil an diesem Montag eine mutige Frau für unsere Streitkräfte einen neuen Kurs zu rettenden Ufern anlegte. Ursula von der Leyen hat kurz nach ihrer Amtsübernahme erkannt, dass in ihrem Ministerium bei der Rüstungsbeschaffung bedrohliche Unwuchten wirken. Missstände! Sie wagte, was ihre christdemokratischen Vorgänger – Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière – in dieser Konsequenz bleiben ließen. Sie misstraute Sachstandsberichten und Mängeldarstellungen aus dem eigenen Haus, baute auf externen Sachverstand und unvoreingenommene Perspektiven und bestellte eine knapp 1,4 Millionen teure Expertise zur Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr. Das Gutachten wurde an diesem 6. Oktober 2014 öffentlich. Es ist eine gut 1500 Seiten starke „schonungslose Analyse“, so die Verteidigungsministerin zwei Tage später im Deutschen Bundestag. Diese Analyse ist gleichsam ein „Point of no Return“ und zwingt die Ministerin zum Handeln, ja verdammt sie fast schon zum Erfolg.

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Berlin. Die Ausgaben für Verteidigung werden in diesem Jahr mit 32,44 Milliarden Euro um rund 400 Millionen Euro niedriger ausfallen als von der Bundesregierung zunächst geplant. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages verordnete dem Etat von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen während der Haushaltsberatungen eine entsprechende Globale Minderausgabe. Die Haushälter machten im Rahmen ihrer Verfügungsbeschränkung wie üblich keine konkreten Angaben, in welchen Bereichen die Einsparungen zu erfolgen haben.

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