Nachrichten

Regensburg. Am 24. Februar begann der militärische Überfall Russlands auf die Ukraine. Seitdem dauert der Angriffskrieg Moskaus mit zunehmender Härte und immer größeren Zerstörung an. Die genauen Opferzahlen sind unbekannt. Mehr als drei Millionen Menschen haben nach Angaben des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen UNHCR bislang die Ukraine verlassen. Die NATO- und EU-Staaten haben umfangreiche Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die Ukraine erhält humanitäre Hilfslieferungen. Viele Staaten, darunter auch Deutschland, liefern zudem Waffen zur Verteidigung des Landes.

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Rostock/Wilhelmshaven. Am kommenden Montag (17. Januar) wird die Fregatte F214 „Lübeck“ – in der Marine auch „Lucky Lübeck“ genannt – gegen 10 Uhr letztmalig ihren Heimatstützpunkt Wilhelmshaven verlassen. In der Ägäis sollen sich Schiff und Besatzung dann dem ständigen maritimen NATO-Einsatzverband SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) anschließen. Die „Lübeck“ ist die letzte aktive Vertreterin der einst acht Einheiten umfassenden „Bremen“-Klasse F122. Nach diesem Einsatz wird die Fregatte auf ihre Außerdienststellung vorbereitet …

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Berlin/Potsdam/Rom. Es ist ein Millionengeschäft, bei dem der Tod verzweifelter Menschen billigend in Kauf genommen wird: das Schlepper- und Schleuserunwesen. Von Anfang 2015 bis einschließlich März 2017 wurden laut Bundesregierung durch Bundes- oder Landesbehörden 4595 Schleuser „festgestellt“, davon 3370 im Jahr 2015, 1008 im Jahr 2016 und bereits 217 im laufenden Jahr. Zugleich wurden in diesem Zeitraum 23.666 „geschleuste Personen“ erfasst – 16.725 im Jahr 2015, 5937 im vergangenen Jahr und 1004 im ersten Quartal dieses Jahres. Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland auch durchgehend an der Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer. Kernauftrag der Einheiten des europäischen Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken in dieser Seeregion beizutragen. Bislang wurden drei der Schleusung Verdächtige durch eine deutsche Einheit an Bord genommen und anschließend den italienischen Behörden übergeben. Weitere 43 Personen konnten später im Nachgang zu einer Seenotrettung, die die deutsche Marine im Mittelmeer durchgeführt hatte, von den italienischen Behörden „als der Schleusung verdächtigt“ identifiziert werden.

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New York/Berlin. Der Ukrainekonflikt, der im April 2014 begonnen hat, geht nun bereits ins dritte Jahr. Offiziell gilt in der Auseinandersetzung zwischen prorussischen Rebellen und dem ukrainischen Militär im Osten des Landes seit September 2015 zwar eine Waffenruhe, die von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht wird. Trotz des Minsker Abkommens vom 12. Februar 2015 kommt es aber immer wieder zu Kämpfen in der Krisenregion. Das Verhältnis zwischen Russland und der NATO gilt wegen des Konflikts als nachhaltig zerrüttet. OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier sprach erst vor Kurzem in einem Interview mit Silvia Stöber für die Tagesschau von einer „besorgniserregenden Lage“ im Osten der Ukraine. Auch erinnere ihn „die Atmosphäre unter den OSZE-Staaten [zu denen auch Russland gehört] sehr an den Kalten Krieg“. Statt wirklichem Dialog zwischen Ost und West gebe es derzeit vor allem gegenseitige Vorwürfe. Am Donnerstag und Freitag dieser Woche (28. und 29. April) wurden neueste Zahlen bekannt, die ein Schlaglicht auf die Tragödie mitten in Europa werfen.

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Berlin/Genf (Schweiz). Die Millionengrenze ist überschritten: Nach Angaben der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) markierte die Zahl der Menschen, die auf der Flucht Europa erreichten, am 21. Dezember einen historischen Höchststand. An diesem Montag meldete das IOM-Erfassungssystem, dass im ablaufenden Jahr bereits 1.005.504 Migranten an den Außengrenzen unseres Kontinents registriert worden seien. 97 Prozent seien auf dem Seeweg gekommen. Laut IOM handelt es sich um die größte Migrationsbewegung seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Schiffe der deutschen Marine haben im Zeitraum 7. Mai bis 25. Dezember 2015 im Mittelmeer mehr als 10.500 Flüchtlinge aus Seenot gerettet.

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