Berlin. Die Bundeswehr hat im Zeitraum 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2019 insgesamt 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Die Sicherheitsrisiken, die einer umfassenden Waffenausbildung entgegenstanden, waren vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) bei Sicherheitsüberprüfungen erkannt worden. Zu den abgelehnten Kandidaten gehörten unter anderem 18 Rechtsextremisten, drei sogenannte „Reichsbürger“, zwei Linksextremisten, zwölf Islamisten sowie zwölf Personen aus dem Spektrum „Organisierte Kriminalität/Straftaten/Gewaltbereitschaft“. Die Zahlen nannte die Bundesregierung am 19. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke. Die Detailfragen zum Themenkomplex „Ergebnisse der Soldateneinstellungsüberprüfung“ hatten André Hahn, Ulla Jelpke und Tobias Pflüger formuliert.
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Berlin. Die Ausgaben der Bundeswehr für die Nachwuchswerbung sind seit Jahren unverändert hoch. Die Gesamtausgaben dafür beliefen sich im vergangenen Jahr auf 34,48 Millionen Euro. Im Jahr davor – 2017 – wurden 35,2 Millionen Euro ausgegeben. 2016 waren es 34,08 Millionen Euro gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung beziehungsweise des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Angefragt hatten die Abgeordneten Gökay Akbulut, André Hahn und Ulla Jelpke.
Berlin. Die Personalsituation der Bundeswehr wird von der Führungsspitze des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte durchweg positiv beurteilt. Bei der diesjährigen G1/A1-Personaltagung in Berlin am 15. Mai sagte Ministerin Ursula von der Leyen: „Es geht bergauf, die Trendwende ,Personal‘ ist in vollem Gange.“ Der Verteidigungsetat sei 2019 zum sechsten Mal in Folge gestiegen, es werde kräftig „in Menschen und Material“ investiert. Dennoch bleibe viel zu tun, so die Ministerin. „Bis 2025 wollen wir auf mehr als 203.000 Soldaten anwachsen – das ist hochambitioniert.“ Ende April umfasste die Bundeswehr 181.816 Soldaten (52.989 Berufssoldaten, 120.319 Zeitsoldaten sowie 8508 Freiwilligen Wehrdienst Leistende).
Berlin. Am 9. Juni hatten in diesem Jahr zum mittlerweile vierten Mal 16 Standorte quer durch die Bundesrepublik zum gemeinsamen „Tag der Bundeswehr“ eingeladen. Insgesamt kamen mehr als 220.000 Besucher, um sich unter dem Motto „Willkommen Neugier“ ein Bild von unseren Streitkräften zu machen. Vor Kurzem musste sich die Bundesregierung zu den Kosten der Veranstaltungsreihe äußern.
Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im Jahreszeitraum 2011 bis 2017 insgesamt 136,7 Millionen Euro für PR-Maßnahmen – im Ministeriumsjargon „personalwerbliche Maßnahmen“ – zur Anwerbung von geeigneten Kandidaten für den Dienst in den Streitkräften ausgegeben. Dies geht aus einer Aufstellung des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber vom 13. Juni hervor. Tauber hatte eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (Die Linke) beantwortet.